• 16. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Mit der Gesetzesnovelle werden auch Gesten untersagt. Somit kann künftig etwa auch das Zeigen des türkischen "Wolfsgrußes" in der Öffentlichkeit geahndet werden.    - © APAweb/AFP, Altan

Nationalrat

"Wolfsgruß" und andere extremistische Symbole werden verboten3

  • Innenausschuss beschließt Novellierung des Symbole-Gesetzes, Verbot extremistischer Symbole wird ausgeweitet.

Wien. Neben Zeichen der Terrororganisationen Islamischer Staat (IS) und Al-Kaida sind künftig in Österreich auch Embleme und Gesten anderer extremistischer Organisationen vor allem aus islamischen Ländern verboten. Die Novelle zum Symbole-Gesetz hat am Dienstag der Innenausschuss des Nationalrats beschlossen... weiter




In London kommt es zu einer Demonstration über die Begriffsdefinition von "Antisemitismus" der Labour Party. - © APAweb/Reuters, Henry Nicholls

Extremismus

"Antisemitismus ist die Schattenseite der europäischen Kultur"

  • Laut der Forscherin Schwarz-Friesel breitet sich Antisemitismus in Europa immer weiter aus.

Wien. Der Hass auf Juden und auf Israel hat nach Ansicht einer Expertin weite Teile der Bevölkerung in Europa erfasst. "Wir müssen aufhören, den Fehler zu begehen, Antisemitismus und Antizionismus nur am rechten Rand zu lokalisieren", sagte die Wissenschaftlerin Monika Schwarz-Friesel von der TU Berlin der Deutschen Presse-Agentur vor der... weiter




Auschwitz Komitee: "Gaulands Strategie kennen wir aus der Nazi-Zeit". - © APAweb/dpa/Gregor Fischer

Extremismus

Historiker vergleicht Gauland und Hitler12

  • Benz: Text des AfD-Chefs in der FAZ über Populismus ist "eng an Hitlers Rede angeschmiegt".

Berlin.  AfD-Chef Alexander Gauland hat in einem Zeitungsbeitrag nach Ansicht zweier Historiker ähnlich argumentiert wie Adolf Hitler in einer Rede von 1933. Gaulands in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erschienene Text sei "ganz offensichtlich eng an Hitlers angeschmiegt"... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Helfershelfer64

Wir können Geschichte und Gegenwart nicht verstehen, wenn die Vor-Geschichte im Dunkeln bleibt. Zugegeben, diese Erkenntnis klingt banal, ist es aber nicht. Zu oft übersehen wir die Wucht der Vor-Geschichte. Besonders deutlich wird dies bei der weitverbreiteten Fassungslosigkeit... weiter




Gesetzesnovelle

Extremistische Symbole werden verboten14

Wien. (apa/rei) Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung des Verbots der Verwendung von extremistischen Symbolen. Ein entsprechender Entwurf für eine Novelle des Symbole-Gesetzes soll in Punktation schon am Mittwoch den Ministerrat passieren, nach einer vierwöchigen Begutachtungsphase soll dieser am 1. März 2019 in Kraft treten... weiter




Anhänger der nationalistischen "Grauen Wölfe" auf den Straßen von Istanbul (2016). - © APAweb, afp, Ozan Kose

Gesetzesentwurf

Regierung will mehr extremistische Symbole verbieten20

  • Einige Organisationen wie PKK, Hamas und Graue Wölfe werden noch nicht erfasst.

Wien. Die Bundesregierung plant eine deutliche Ausweitung des Verbots der Verwendung von extremistischen Symbolen. Kommende Woche wird die türkis-blaue Koalition einen entsprechenden Gesetzesentwurf zum sogenannten "Symbole-Gesetz" in Begutachtung schicken... weiter




Unter dem Motto "Herz statt Hetze" nahmen am Samstag auch mehrere Spitzenpolitiker an der Großdemo teil. - © APA/Monika Skolimowska

Chemnitz

Tausende bei rechter Demo und Gegendemo18

  • Bei Protesten von und gegen Rechts sind am Samstag 18 Menschen verletzt worden.

Chemnitz/Berlin. Bei den jüngsten Protesten in der ostdeutschen Stadt Chemnitz mit tausenden Teilnehmern verschiedener Lager sind am Samstag nach neuen Angaben mindestens 18 Menschen verletzt worden. Unter ihnen seien drei Polizeibeamte, teilte die Polizei Sachsen am Sonntag mit... weiter




Nach dem Einsatz von Pfefferspray musste dieser Teilnehmer der Gegendemonstration behandelt werden. - © APAweb/Reuters, Leah Millis

Extremismus

Gegen den Hass von Charlottesville2

  • Massiver Protest Hunderter Gegendemonstranten am Jahrestag von Charlottesville.

Washington. Ein Jahr nach den tödlichen Ausschreitungen bei einem rechtsradikalen Aufmarsch in Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia ist eine von Rechtsextremen organisierte Kundgebung in Washington am Sonntag auf massiven Gegenprotest gestoßen. Während sich zur Kundgebung der Rechtsextremen lediglich rund 20 Teilnehmer in der US-Hauptstadt... weiter




Auf diesem Grundstück wurden elf verwahrloste und hungernde Kinder gefunden und von der Polizei befreit. - © APAweb / AP, Lee Morgan

Extremismus

Kinder möglicherweise für Schulmassaker trainiert1

  • In New Mexiko wurden elf verwahrloste und hungernde Kinder zwischen ein und 15 Jahren von der Polizei befreit.

Santa Fe. Die Behörden im US-Staat New Mexico gehen Medienberichten zufolge dem Verdacht nach, dass mutmaßliche muslimische Extremisten Kinder für Schulschießereien ausgebildet haben könnten. Der örtliche Sender KOB4 berichtete am Mittwoch, der Verdacht gehe aus Unterlagen des Gerichts im Bezirk Taos hervor... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Vier Hoffnungen17

"Frau Zschäpe war nachweislich an keinem Tatort anwesend und hat nie eine Waffe abgefeuert oder eine Bombe gezündet." So argumentierte der Wunschverteidiger von Beate Zschäpe, der Hauptangeklagten im Mammut-Prozess gegen den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU)... weiter




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