Verfassungsgerichtshof

Recht
Höchstrichter als Politiker Wie der Supreme Court in den USA hat der Verfassungsgerichtshof in den vergangenen Jahren gesellschaftspolitische Weichen gestellt. Was trennt und eint diese Gerichte? Eine Spurensuche.
Bild zu Höchstgerichtsurteil zur Beamtenversicherung seit 2019 ignoriert
Postenbesetzung
Höchstgerichtsurteil zur Beamtenversicherung seit 2019 ignoriert

Die Besetzung der Versichertenvertreter ist noch immer nicht repariert. Das Sozialministerium verhandelt noch mit...

Bild zu ÖVP mit weiteren Begehren beim VfGH abgeblitzt
U-Ausschuss
ÖVP mit weiteren Begehren beim VfGH abgeblitzt

Türkise Fraktion wollte gesamte schriftliche und elektronische Kommunikation innerhalb der WKStA und interne...

Bild zu Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt
Verfassungsgerichtshof
Impfpflicht verfassungskonform – weil sie nicht gilt

Höchstrichter haben angesichts der geltenden "Nichtanwendungsverordnung" keine verfassungsrechtlichen Bedenken.

Bild zu Doskozil will mit Beschwerde "Unabhängigkeit des ORF sichern"
Verfassungsgerichtshof
Doskozil will mit Beschwerde "Unabhängigkeit des ORF sichern"

Der ORF müsse seinen Kernauftrag "objektiv, unparteiisch und unabhängig erbringen können".

Bild zu Patientenmilliarde fehlt, Sozialhilfeeinschnitte gingen zu weit
Verfassungsgerichtshof
Patientenmilliarde fehlt, Sozialhilfeeinschnitte gingen zu weit

Der Verfassungsgerichtshof hat an Eckpfeilern der ÖVP-FPÖ-Regierung heftig gerüttelt, Abstriche mussten gemacht...

Bild zu Klimaklage vor Gerichtshöfe gebracht
Umweltpolitik
Klimaklage vor Gerichtshöfe gebracht

Global 2000 will verbindlichen Ausstieg aus fossilen Energieträgern.

Bild zu VfGH-Präsident sieht Verordnungen "erheblich verbessert"
Coronavirus
VfGH-Präsident sieht Verordnungen "erheblich verbessert"

Christoph Grabenwarter weist die Kritik an Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs zurück.

Bild zu Höchstgericht wies Beschwerde gegen Jagdgesetz ab
Verfassungsgerichtshof
Höchstgericht wies Beschwerde gegen Jagdgesetz ab

Burgenlands Landesjagdverband hatte sich an den Verfassungsgerichtshof gewandt: Das Gesetz sieht dessen Abschaffung...

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