Verfassungsgerichtshof

Coronavirus
VfGH-Präsident: Bewegungsfreiheit ist Grundbedingung der Autonomie

Christoph Grabenwarter schließt bei den Fehlern in den Gesetzen und Verordnungen strukturelle Ursachen nicht aus.

Ausgangssperre
Nachholbedarf bei Covid-Gesetz

Juristen sehen bei gesetzlicher Reparatur der Ausgangsbeschränkungen noch Luft nach oben.

Bild zu Eine Verfassung regelt die Kontrollrechte
100 Jahre Verfassung
Kontrolle
Eine Verfassung regelt die Kontrollrechte

Ein diffiziles Werk von Spielregeln sorgt für den demokratischen Ausgleich der Machtverhältnisse im Staat.

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Leitartikel
Gleichheitssatz-Rodeo

Differenzierung - für Kampf gegen Epidemie wichtig, juristisch heikel.

Coronavirus
Juristen beurteilen neue Maskenverordnung unterschiedlich

Die Verfassungsrechtler Öhlinger und Funk halten eine Absegnung durch den VfGH für möglich.

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Gastkommentar
Wie steht es um die Prozesschancen für den Handel?

Nach den Covid-19-Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs ist fraglich, ob sich der Handel diese nun zunutze...

Corona-Folgen
Corona-Vorschriften werden repariert

Innenminister Nehammer kündigt nach der Aufhebung durch den Verfassungsgerichtshof österreichweite Lösung durch das...

Justiz
Was die VfGH-Entscheidung zu Corona bedeutet

Regeln zur Ausgangsbeschränkung waren teils gesetzwidrig. Verfassungsrechtler Stöger analysiert die Entscheidung.

Bild zu Blamage mit Anlauf
Leitartikel
Blamage mit Anlauf

Die Regierung muss nun ein Fundament legen, das nicht gleich bei der ersten Beschwerde einstürzt.

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