• 19. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Zeit für neue Regeln12

Auch Traditionen, die geschriebenen wie die ungeschriebenen, kommen in die Jahre. Neue Zeiten erfordern dann mitunter neue Regeln. Wie schnell das gehen kann, lässt sich in Großbritannien beobachten, wo das Brexit-Chaos die ungeschriebenen Verfahrensregeln der ältesten Demokratie der Welt der Lächerlichkeit preisgibt... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Angespannte Routine11

Die eine Seite sieht jetzt den Untergang des liberalen Verfassungsstaats am Horizont heraufziehen, die andere Seite fiebert erwartungsvoll dem Anbruch neuer Zeiten entgegen. Und das Ganze aus Anlass der Wahl eines neuen Verfassungsrichters (eines von insgesamt vierzehn) durch den Nationalrat auf Vorschlag der FPÖ... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Höchste Richter15

Es gab einmal eine Zeit, daran will sich die Gegenwart gar nicht mehr erinnern, da war der Verfassungsgerichtshof (VfGH) für die Mächtigen ein Hindernis unter mehreren: Erwies sich ein Vorhaben der Parteien als unvereinbar mit den Grundsätzen der Verfassung, wurde nicht etwa das Vorhaben adaptiert oder fallengelassen... weiter




Verfassungsgerichtshof

Richterbestellung als Parteipolitik14

  • Der Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an. Aus demokratietheoretischer Sicht ist es jedoch wichtig, dass die parteipolitischen Präferenzen des Wahlvolks mit jenen in den politischen Institutionen korrelieren.

Heute, am 2. Februar, endet die Bewerbungsfrist für die vakanten Stellen am Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der Auswahl und Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an, indem sie die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse widerspiegelt... weiter




apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum2

Zum VfGH-Urteil über die "Ehe für alle" Zuvor zwei Feststellungen: "Auf hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand." Ich bin strikt gegen jede Diskriminierung von Homosexuellen. Der erste Spruch bezieht sich auf den Verfassungsgerichtshof. Seine letzten Urteile (Bundespräsidenten-Wahl-Aufhebung... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Richter sind kein Ersatz für Politik22

Der Zahn der Zeit nagt auch an den großen Geistern. Von Hans Kelsen, dem Schöpfer des heimischen Bundes-Verfassungsgesetzes, wird der Satz überliefert: "Der Richter ist durch Wertungen strukturell überfordert, man muss sie ihm ersparen." Mit diesem "man" ist die Politik gemeint, aber die erweist sich diesbezüglich als überfordert... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und Internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Amerikanische Verhältnisse2

  • Die Entscheidung über den nächsten Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs wird Teil der kommenden Regierungsbildung.

Kaum sind der Verfassungsgerichtshof (VfGH) und sein Präsident durch die Ereignisse des vergangenen Jahres auch einer breiten Bevölkerungsschicht bekannt geworden, schon stehen dort massive personelle Veränderungen ins Haus. Die Nachfolge von Gerhart Holzinger als VfGH-Präsident droht im Gefolge der Regierungsbildung im Herbst gar zu einem Drama... weiter




VfGH-Präsident Gerhart Holzinger vor Beginn einer öffentlichen Verhandlung. - © Foto: apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum: Verfassung, Demokratie, Weltkulturerbe

Zum Artikel von Gerhart Holzinger (Sonderseiten "Recht & Beratung"), 24. Februar Absicherung der österreichischen Demokratie? Vor unseren Augen gelingt es rechten Regierungen scheinbar mühelos, Grundpfeiler der Demokratie zum Einsturz zu bringen. Dabei wird versucht, eine demokratische Fassade aufrechtzuerhalten... weiter




Gedenkstelle am Schwarzen Meer für die Opfer des Flugzeugabsturzes. - © Foto: apa/afp/Vasily Maximov

Leserbriefe

Leserforum: Flugzeugabsturz, VfGH, AUA

Flugzeugabsturz in das Schwarze Meer Die Abfolge schlimmer Ereignisse verkürzt sich immer mehr. Fast jeden Tag erreichen uns Hiobsbotschaften. Mein tiefes Mitgefühl an alle Russen, insbesondere an die Angehörigen der Opfer. Sie wollten den Menschen in Syrien ein paar schöne Stunden bereiten... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Jedes Maß verloren31

Es reicht. Die Institutionen der Republik dürfen nicht länger der Abrissbirne ihrer Fundamentalkritiker ausgesetzt werden. Der Streit um die Wiederholung der Hofburg-Stichwahl ist der üblichen Auseinandersetzung zweier antagonistischer Lager entwachsen. Eine solche würde - und müsste! - jede gefestigte Demokratie locker wegstecken... weiter




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