• 18. September 2018

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- © afp/Alexander Klein

EU-Vorsitz

Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?12

  • Die Bundesregierung befragt online zur Reform der EU. Dies tut allerdings bereits die EU-Kommission - auch in Österreich.

Wien. Europaminister Gernot Blümel hat eine kurze Videobotschaft mit einer Einladung auf die Website des Bundeskanzleramts gestellt. Was zuerst auffällt: Blümel ist per Du, das ist doch etwas ungewöhnlich für Minister, wenn sie sich an die "Bürgerinnen und Bürger" richten... weiter




Kampagne

ÖVP Burgenland startet "Bürgeranfragen" an Landtag

  • Die Kampagne soll der Politikverdrossenheit entgegenwirken, Fragen werden bei Landtagssitzungen beantwortet.

Eisenstadt. Die ÖVP Burgenland will im Zuge der Kampagne "Bürgeranfrage" von der Bevölkerung gestellte Fragen in die Fragestunde bei Landtagssitzungen einbringen und per Anfrage direkt an die Landesregierung bzw. an das zuständige Regierungsmitglied richten... weiter




Hat Europa ein Zentrum, oder ist es eine Sammlung von kleinen und mittleren Staaten? Darüber befinden nun die Bürger. - © EC Audivisual Services

#euandme

Welche EU wollen Sie?41

  • Die Union startet ihre größte Bürgerbefragung.

(ja) 450 Millionen Europäer können in den nächsten Monaten im Internet ihre Meinung zur Zukunft der Europäischen Union formulieren. Die EU-Kommission stellte dazu am Mittwoch einen Online-Fragebogen mit zwölf Themen vor, darunter die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten, Zuwanderung oder Bildung... weiter




Die Entscheidung für oder gegen Parkraumbewirtschaftung ist Bezirkskompetenz", sagt Vassilakous Sprecher Andreas Baur. - © Moritz Ziegler/Wiener Zeitung

Parkraumbewirtschaftung

Hietzinger Fleckerlteppich?2

  • Die Bewohner des 13. Bezirks werden bis 20. März zum Parkpickerl befragt. Eine Einführung soll entsprechend den Grätzel-Ergebnissen erfolgen.

Wien Floridsdorf, Donaustadt, Döbling und Liesing: Vier Wiener Bezirke werden zumindest in absehbarer Zeit kein Parkpickerl bekommen (in Döbling wurde es von den Bürgern im November abgelehnt). Es könnten die letzten Bastionen der Parkraumbewirtschaftungsgegner bleiben... weiter




Parkpickerl

Bürgerbefragung in Döbling endet

  • Bezirkschef Tiller peilt bei Ja den 2. Mai 2017 als Einführungstermin an.

Wien. Mit Dienstag endet die Bürgerbefragung in Döbling über die Einführung des Parkpickerls. Das Ergebnis soll am 28. November vorliegen. Sollte die Mehrheit der Teilnehmer für die Einführung der Abstellgebühr sein, plant Bezirksvorsteher Adi Tiller (ÖVP) eine möglichst rasche Umsetzung bis zum 2. Mai 2017... weiter




Mariahilfer Straße

"Meinungserhebung" zur Mariahilfer Straße

  • Befragung zu Gesamtprojekt, Radler und Querungen.

Wien. Das Tauziehen hat ein Ende: Die Fragen für das Bürgervotum zur Zukunft der Mariahilfer Straße in Wien stehen fest. Die Bewohner des 6. und 7. Bezirks werden gefragt, ob sie grundsätzlich für die Verkehrsberuhigung der Shoppingmeile sind. Falls ja, können sie zudem entscheiden... weiter




Konfliktherd Neuer Markt: Autofrei könnte er auch ohne Garage sein, dies bleibt jedoch auf dem Stimmzettel unerwähnt.

Wien

Wer befragt, gewinnt2

  • Direkte Demokratie boomt - um des Bürgers Willen geht es nur am Rande.

Wien. Es sind harte Worte eines ehemaligen Mitstreiters: "Das ist keine ehrliche Befragung. Hoffentlich haben die Bürger Gespür und lassen sich nicht täuschen." 2006 hat Verkehrsplaner Hermann Knoflacher noch an der Seite von City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel gegen die geplante Garage unter dem Neuen Markt gekämpft und dazu fundierte... weiter





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