• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

Die Europäische Union ist mehr als bloß die Summe ihrer Mitglieder. - © afp/Georges Gobet

Gastkommentar

Wann kommt die Europäische Republik?15

  • In der Krise steckende sozialdemokratische, aber auch konservative Parteien sollten ihre historische Verantwortung wieder wahrnehmen.

Eine neue Studie der Bertelsmann Stiftung hat ergeben, dass Menschen, die häufig zurückblicken und sich nach alten Zeiten sehnen, anfälliger für populistische Parolen sind. Interessant ist dabei: Selbst in dieser Gruppe, die sich zurück in die Vergangenheit wünscht... weiter




Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, ging gegen ihre Kritiker in die Offensive. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Richtungsstreit

SPD-Chefin Nahles geht in die Offensive6

  • Die drei Parteien der großen Koalition in Deutschland stehen vor wegweisenden Entscheidungen.

Berlin. Die drei Parteien der kriselnden großen Koalition in Deutschland stehen vor wegweisenden Entscheidungen. Die SPD sucht Wege für einen Neustart, bei der CDU zeichnet sich im Wettkampf um die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der Partei zunehmend ein Richtungsstreit ab... weiter




Angela Merkel

Merkels Abgang mischt die Karten neu4

  • 18 Jahre lang prägte die Kanzlerin die CDU. Wenn die Partei unter einem neuen Chef nach rechts rückt, ändert sich Deutschlands politisches System.

Berlin. Und plötzlich ist sie wirklich weg. Zwar noch nicht zur Gänze, aber Angela Merkels geplanter Abgang auf Raten ändert in der deutschen Innenpolitik nicht nur für die CDU alles. 18 Jahre lang führte die in der DDR aufgewachsene Uckermärkerin die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls... weiter




- © WZ-Montage: Hackenberg

Große Koalition

Bedroht von allen Seiten

  • Bei den Wahlen in Bayern und Hessen haben die ehemaligen Großparteien stets mehr als zehn Prozent eingebüßt. Grüne und AfD haben im gleichen Ausmaß gewonnen. Profitiert haben beide Aufsteiger vor allem vom unscharfen Profil ihrer Gegner.

Berlin/Wien. Dass sie als kommende Volkspartei gehandelt werden, ist für die deutschen Grünen keine vollkommen neue Erfahrung. Schon nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 waren die Zustimmungswerte kometenhaft gestiegen, zeitweise lag man bundesweit bei rund 20 Prozent. Und die Grünen waren nicht nur in Umfragen stark... weiter




CDU-Ministerpräsident Bouffier (l.). und Schäfer-Gümbel (SPD) werden am Sonntag wohl ernstere Mienen aufsetzen. - © afp/Rumpenhorst

Hessen

Selbstdemontage noch vor dem Wahlausgang8

  • CDU und SPD müssen in Hessen mit starken Verlusten rechnen.

Wiesbaden/Wien. Warum die SPD deutschlandweit nur mehr eine 15-Prozent-Partei ist, demonstriert sie kurz vor der so wichtigen Landtagswahl in Hessen nachdrücklich. Keine relevante politische Kraft beherrscht es dermaßen gut, sich selbst zu demontieren. Erst vor zwei Wochen verlor sie bei der Landtagswahl in Bayern die Hälfte der Stimmen... weiter




Ein vorgezogene Wahl könnte es etwa geben, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich nach einem möglichen Austritt der SPD aus der Regierung nichtoder nicht langfristig auf eine Minderheitsregierung stützen will und bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament erhält. - © APAweb/REUTERS, Ralph Orlowski

Deutschland

Union und SPD thematisieren vor Hessen-Wahl Ende der Koalition4

  • Dobrindt warnt SPD vor Ausstieg nach Hessen-Wahl.

Berlin/Frankfurt am Main. Kurz vor der Landtagswahl in Hessen wird in Union und SPD offen über ein mögliches Ende der Großen Koalition im Bund gesprochen. "Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen", sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Frankfurt... weiter




Barley könnte von Berlin nach Brüssel wechseln. - © reu/Tantussi

Katarina Barley

SPD-Ministerin vor Antritt für EU-Parlamentswahl

  • Deutsche Justizministerin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden.

Berlin. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte... weiter




Werner Stanzl istPublizist undDokumentarfilmer. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Nicht Zäsur, sondern Rechtsruck in Bayern2

  • Der Jubel der Gegner über eine CSU-Schlappe verdeckt die Zunahme des rechten Lagers in Bayern von 56,3 auf 59 Prozent.

Ob Wählerstromanalysen Minuten nach Vorliegen der zweiten oder dritten Hochrechnung als wissenschaftlich gesicherte Ergebnisse passieren dürfen, hat noch keiner überzeugend festmachen können. Zu bilanzieren ist nur, dass sie für bare Münze genommen werden... weiter




Söder (l.) holte sich Rückendeckung, Seehofer kämpft alleine. - © reu/Rehle

Große Koalition

Brüchige Geschlossenheit3

  • Dem Wahldebakel folgen bei der CSU vorerst keine personellen Konsequenzen.

München/Wien. Das schlechteste Ergebnis für die CSU bei einer Landtagswahl seit 1950 war amtlich, da beeilte sich Ministerpräsident Markus Söder sogleich, bloß keine Diskussion an seiner Person aufkommen zu lassen. Der Parteivorstand nominierte den 51-Jährigen einstimmig für den Verbleib im Amt... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

SPD im freien Fall51

Was braucht Deutschland wichtiger: Eine stabile Regierung in Berlin oder eine Sozialdemokratie, die sich nicht nur aus Gewohnheit Volkspartei nennt, sondern auch tatsächlich eine ist? Nicht einmal sieben Monate nach Bildung der großen Koalition in Berlin wird nun zur quälenden Gewissheit, dass die beiden Optionen einander ausschließen... weiter




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