• 26. September 2018

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Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




- © dpa/Kappeler/Roessler

Gastkommentar

Das verflixte 13. Jahr23

  • Angela Merkels Kanzlerschaft erlebt eine zähe Spätphase, belastet durch die Spätfolgen der Flüchtlingskrise. Die schwarz-rote Koalition ist zerrüttet, Merkels Autorität erodiert.

Die schwarz-rote Koalition in Deutschland regiert erst seit einem halben Jahr, doch schon jetzt erscheint diese Zweckehe zerrüttet. Misstrauen, Ablehnung und ein rüder Ton herrschen auf allen Seiten. Angela Merkels 13. Jahr im Kanzleramt steht unter keinem guten Stern... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen7

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Deutschland

Causa Maaßen wird zur Zerreißprobe in deutscher Koalition2

Berlin. Die SPD bleibt dabei: Deutschlands Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen sei nach seinen Äußerungen rund um die Ereignisse von Chemnitz nicht mehr tragbar und müsse zurücktreten. Nicht nur die Jusos machen aus der Causa eine regelrechte Gretchenfrage für den Weiterbestand der großen Koalition... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Deutschland

Deutschland will Mietpreisbremse verschärfen2

  • Regierung gab grünes Licht für Gesetzesentwurf. Überschreitungen müssen künftig speziell begründet werden.

Berlin. Mit einer Verschärfung der Mietpreisbremse und weiteren Maßnahmen will die deutsche Regierung den Mietanstieg begrenzen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das Mieterschutzgesetz. Es sei "ein wichtiger Beitrag, um Mieter effektiv vor Willkür und Wucher zu schützen", so Justizministerin Katarina Barley von der SPD... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD21

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




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