• 17. November 2018

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Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Deutschland

Causa Maaßen wird zur Zerreißprobe in deutscher Koalition2

Berlin. Die SPD bleibt dabei: Deutschlands Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen sei nach seinen Äußerungen rund um die Ereignisse von Chemnitz nicht mehr tragbar und müsse zurücktreten. Nicht nur die Jusos machen aus der Causa eine regelrechte Gretchenfrage für den Weiterbestand der großen Koalition... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Deutschland

Deutschland will Mietpreisbremse verschärfen2

  • Regierung gab grünes Licht für Gesetzesentwurf. Überschreitungen müssen künftig speziell begründet werden.

Berlin. Mit einer Verschärfung der Mietpreisbremse und weiteren Maßnahmen will die deutsche Regierung den Mietanstieg begrenzen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das Mieterschutzgesetz. Es sei "ein wichtiger Beitrag, um Mieter effektiv vor Willkür und Wucher zu schützen", so Justizministerin Katarina Barley von der SPD... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD22

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




SPD-Chefin Nahles sieht "Geprächsbedarf" in der Asylpolitik. - © afp/von Jutrczenka

SPD

Problem abgeschoben23

  • Merkel und Seehofer delegieren den deutschen Asylstreit auch an ihren Koalitionspartner SPD.

Berlin/Wien. Schwamm drüber, Friede in der Union. Verwerfungen bis hin zum drohenden Ende der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU? Am Tag nach der Einigung gaben sich die beiden wieder ganz als Schwesterparteien. "Für uns ist die Stabilität einer Regierung das ganz Zentrale", säuselte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder... weiter




Kurz vor der für Sonntag erwarteten Entscheidung im Asylstreit der Unionsparteien haben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer am Samstagabend über eine Lösung der Regierungskrise beraten. - © APAweb / afp, Odd Andersen

Asylstreit

Showdown zwischen CDU und CSU23

  • Zerbricht die deutsche Regierung am Streit zwischen CDU und CSU? Merkel will an der Union festhalten.

Berlin. Nach wochenlanger Regierungskrise wird an diesem Sonntag die Entscheidung im Asylstreit der deutschen Unionsparteien erwartet. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer suchten in einem Zweiergespräch am Samstagabend noch einmal nach einer Lösung. Nach zwei Stunden verließ der Innenminister gegen 22... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (im Vordergrund), Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz und Kanzlerin Angela Merkel beim wöchentlichen Ministerrat. - © APAweb/Reuters, Hannibal Hanschke

Deutsche Koalition

Noch keine Einigung im Asylstreit7

  • Der Fraktionschef verweist auf die Beratungen der Parteigremien am Sonntag.

Berlin/München. Das Krisentreffen der Spitzen von CDU, CSU und SPD am Dienstagabend im deutschen Kanzleramt hat nach Angaben von Unionsfraktionschef Volker Kauder keine Einigung im Asylstreit gebracht. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte Kauder am Mittwoch, eine Einigung sei "auch gar nicht zu erwarten" gewesen... weiter




- © dpa/Kumm

Deutschland

Nahles’ SPD taucht auf

  • Obwohl Koalitionspartner, ist die SPD im Streit zwischen CDU und CSU um die Asylpolitik bisher nur Statist gewesen.

Berlin/Wien. Mit Selbstzerfleischung kennt sich die SPD bestens aus. Sondierungsverhandlungen, Koalitionsverhandlungen, und einen Mitgliederentscheid brauchte es, bis die deutschen Sozialdemokraten im März Ja zu einer großen Koalition mit CDU und CSU sagten... weiter




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