• 21. Februar 2019

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Clemens M. Hutter war Leiter des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten". Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

In Bayerns Jubiläumsjahr vergeht der CSU das Jubeln1

  • Wegen politischen Pannen und Krachs mit Merkel droht ihr die bisher schwerste Wahlniederlage.

Nach dem seit 1810 bestehenden Münchner Oktoberfest feiert Bayern im November das 100-Jahr-Jubiläum der Gründung des "freien Volksstaates Bayern" und den Sturz des Wittelsbacher Königs durch den Sozialisten Kurt Eisner. Doch schonkommendes Wochenende kündigt sich Revolutionäres an: Bei der Landtagswahl dürfte die CSU allen Umfragen zufolge mit 36... weiter




Bis in die frühen Morgenstunden debattierte die deutsche große Koalition über ältere Dieselfahrzeuge. Unter anderen nahmen SPD-Chefin Andrea Nahles (links) und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz daran teil. - © APAweb / AFP, Jörg Castensen

Deutschland

Streit über Diesel-Fahrverbote beigelegt2

  • Deutschlands Regierung beschließt ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität".

Berlin. Die Spitzen der großen Koalition in Deutschland haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten geeinigt. Beschlossen wurde ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten"... weiter




Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




- © dpa/Kappeler/Roessler

Gastkommentar

Das verflixte 13. Jahr26

  • Angela Merkels Kanzlerschaft erlebt eine zähe Spätphase, belastet durch die Spätfolgen der Flüchtlingskrise. Die schwarz-rote Koalition ist zerrüttet, Merkels Autorität erodiert.

Die schwarz-rote Koalition in Deutschland regiert erst seit einem halben Jahr, doch schon jetzt erscheint diese Zweckehe zerrüttet. Misstrauen, Ablehnung und ein rüder Ton herrschen auf allen Seiten. Angela Merkels 13. Jahr im Kanzleramt steht unter keinem guten Stern... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen9

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Deutschland

Causa Maaßen wird zur Zerreißprobe in deutscher Koalition2

Berlin. Die SPD bleibt dabei: Deutschlands Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen sei nach seinen Äußerungen rund um die Ereignisse von Chemnitz nicht mehr tragbar und müsse zurücktreten. Nicht nur die Jusos machen aus der Causa eine regelrechte Gretchenfrage für den Weiterbestand der großen Koalition... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




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