• 22. Mai 2018

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Deutschland

Ein personeller Umbruch mit wenig inhaltlichem Profil1

  • Unter den SPD-Ministern könnte Franziska Giffey, neue Chefin des Familienressorts, für Impulse in der Zuwanderungspolitik sorgen.

Die SPD beweist, wie vorsichtig mit dem Begriff "voraussichtlich" umzugehen ist. Sie hat am Freitag als letzte der drei deutschen Regierungsparteien ihr Team präsentiert. Nur Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz bekleidet jene Posten, für die er nach Bekanntgabe des Koalitionspakts vor einem Monat als vorgesehen galt... weiter




Seit April verkehren Züge zwischen Westeuropa und China. - © afp

Leserbriefe

Leserforum1

Österreichs Anbindung an die neue Seidenstraße Den Bau der Breitspurbahn von Kosice nach Österreich halte ich für durchaus gut. Einen Güter-Umladeknoten mitten in der "Prärie" von Parndorf halte ich für weniger gut. Besser wäre bestimmt der Wiener Hafen, vielleicht auch mit einem Gleis zum Hauptbahnhof... weiter




Alexander von der Decken lebt als Publizist in Bremen. Er war lange Jahre außenpolitischer Redakteur beim "Weser-Kurier".

Gastkommentar

Wandel ist immer Risiko4

  • Die deutsche Tragödie namens "Groko" ist der Abgesang auf die Ära Merkel. Es ist die Stunde des politischen Nachwuchses.

Wer glaubte, der deutsche Merkelismus habe sich überlebt, kann sich nur verwundert die Augen reiben. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer als neuer CDU-Generalsekretärin hat Kanzlerin Angela Merkel ein todgeweihtes Kaninchen aus dem Hut gezaubert. Die "kleine Merkel", wie Kramp-Karrenbauer von manchen genannt wird... weiter




Michael Gehler ist Gründungsdirektor des Instituts für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (2013 bis 2017) und seit 2006 Jean-Monnet-Professor für vergleichende europäische Zeitgeschichte an der Universität Hildesheim. Foto: privat

Gastkommentar

Eine wechselhafte Geschichte5

Die SPD ist mit dem Vereinigungsparteitag von Gotha (1875) und ihren Gründervätern August Bebel und Wilhelm Liebknecht mit rund 150 Jahren die älteste Partei Deutschlands. Alter schützt jedoch vor Torheit nicht. Der Rücktritt von allen Ämtern von Martin Schulz... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Vor lauter Verantwortung10

Verantwortung übernehmen: So lautet die große Rechtfertigung dafür, dass sich Union und Sozialdemokratie in Deutschland noch einmal an die Bildung einer großen Koalition heranwagen. Das ist so anständig wie aufrichtig. An Eigennutz herrscht bekanntlich kein Mangel, schon gar nicht in der Politik... weiter




Alexander Dworzak ist Außenpolitik-Redakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Kanzlerin um jeden Preis44

Erinnern Sie sich noch an Alfred Gusenbauers Träume? Der Ex-Kanzler malte sich bereits in der Sandkiste aus, dass er eines Tages an der Regierungsspitze stehen würde. Nachdem er überraschend die Nationalratswahl 2006 gewonnen hatte, zog die ÖVP unter Wolfgang Schüssel den Sozialdemokraten bei den Verhandlungen das sprichwörtliche letzte Hemd aus... weiter




Leitartikel

Der Preis der Stabilität17

Europas politische Eliten sehnen die große Koalition in Berlin herbei. Ohne Deutschland stehen die Räder in der EU still. Für die Deutschen selbst halten sich die Nachteile, seit der Wahl vom 24. September ohne voll handlungsfähige Regierung dazustehen, in Grenzen... weiter




Erhard Fürst war Leiter der Abteilung Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Industriellenvereinigung.

Gastkommentar

Mutig in die neuen Zeiten!

  • "Lasst Kreisky und sein Team arbeiten" - der Slogan aus dem Jahr 1971 sollte auch für die neue Bundesregierung Geltung haben.

"Handelsblatt"-Herausgeber Gabor Steingart hat in einem Leitartikel Anfang Dezember zum Zustand der SPD geschrieben: "Die SPD von heute ist eine unglückliche Partei, die sich die Zukunft vor allem als Addition von Ängsten vorstellt. Die meisten Genossinnen und Genossen erleben die Gegenwart als Schadensfall... weiter




- © reuters/Wolfgang Rattay

Leserbriefe

Leserforum1

Eine Zitterpartie für Martin Schulz Stundenlang debattierten die SPD-Delegierten in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Ein ständiges Dafür und Dagegen wechselten am Rednerpult mit mehr als 100 Redebeiträgen. Die Parteijugend war fast ausnahmslos dagegen... weiter




Clemens M. Hutter war Chef des Auslandsressorts bei den "Salzburger Nachrichten".

Gastkommentar

Unmut zerrt an Merkels Macht1

  • Knapp 450.000 SPD-Mitglieder entscheiden über GroKo, NoKo oder Neuwahlen.

Das ist neu in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Bei den Wahlen im September fiel die Große Koalition (GroKo) aus CDU/CSU und SPD um 14 Punkte auf beispiellose 53 Prozent zurück - eine Katastrophe, gemessen am Höchststand von 77 Prozent im Jahr 2002. Die Union versuchte es mit der "Jamaika"-Koalition ohne SPD und scheiterte... weiter




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