• 24. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Wie stark sich die Werte der SPD im Koalitionsvertrag wiederfinden, davon muss nun die Basis überzeugt werden. - © APAweb/AFP, Tobias Schwarz

Deutsche Koalition

In der SPD hat Kampf um die Basis begonnen2

  • Der Chef der Jusos, Kevin Kühnert, übt Kritik am Koalitionsvertrag.

Berlin. Vor dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der Union in Deutschland hat in der Partei der Kampf um die Zustimmung der Basis begonnen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte am Donnerstag, das SPD-Verhandlungsteam habe "einen guten Job gemacht"... weiter




"Du übernimmst": Schulz gibt den Parteivorsitz ab, Nahles soll ihm nachfolgen. - © apa/afp/Tobias Schwarz

Deutschland

Nahles soll SPD auf Linie bringen1

  • Martin Schulz gibt den Parteivorsitz in der SPD ab, Andrea Nahles soll übernehmen. Vizekanzler wird angeblich Olaf Scholz. Mit alten Gesichtern versucht die Partei so den Neustart.

Berlin/Wien. 100 und 20,5. Diese beiden Zahlen spiegeln Aufstieg und Fall von Martin Schulz wider. Mit 100 Prozent wurde der frühere Buchhändler bei einem Parteitag im März vergangenen Jahres zum Vorsitzenden der SPD gewählt. 20,5 Prozent der Stimmen erhielten die deutschen Sozialdemokraten dann bei der Bundestagswahl im September... weiter




Die Aussicht auf eine große Koalition entzückt viele Sozialdemokraten nicht. - © reu/Schmuelgen

Deutschland

463.723 Hürden6

  • Ob Schwarz-Rot zustande kommt, hängt vom Votum der SPD-Mitglieder ab. Personalfreuden überdecken verpasste Inhalte.

Berlin/Wien. "Passt scho. Passt scho." Horst Seehofer, CSU-Chef und Noch-Ministerpräsident Bayerns, gab sich am Mittwoch zufrieden. Nach 24-stündigen Verhandlungen zwischen Union und SPD einigten sich die drei Parteien auf eine Fortsetzung der großen Koalition. Tatsächlich "passt" es aber erst in dreieinhalb Wochen. Denn am 4... weiter




Viereinhalb Monate nach der deutschen Bundestagswahl steht der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. - © APAweb/AP, Ferdinand OstropVideo

Deutschland

Merkel bekommt große Koalition9

  • Finanz-, Außen- und Arbeitsministerium gehen an SPD. Spekulationen über Scholz als Finanz- und Schulz als Außenminister.

Berlin. CDU, CSU und SPD haben eine weitere entscheidende Hürde auf dem langem Weg zu einer neuen Bundesregierung genommen. Nach rund 24-stündigen Verhandlungen einigten sich die Parteispitzen am Mittwoch auf einen umfangreichen Koalitionsvertrag, der unter anderem neue Weichen in der Rentenpolitik stellt... weiter




Die Verhandler lesen während der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, Textpassagen. - © APAweb/dpa/Kay Nietfeld

Deutschland

Die lange Nacht der Groko-Gespräche1

  • Bis allerspätestens Mittwochmorgen soll die Regierung stehen. 90 bis 95 Prozent seien bereits geschafft.

Berlin. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer fürchtet wegen der vergleichsweise langen Suche nach einer neuen Regierung einen wachsenden Frust in der Bevölkerung. "Wir sind jetzt in die Verlängerung gegangen. Auch das führt wieder zu Unverständnis, wenn man die ein oder andere Umfrage sieht"... weiter




Der deutsche Innenminister  Thomas de Maiziere im SPD Hauptquartier in Berlin.  - © APAweb / Reuters, Christian Mang

Deutschland

GroKo-Verhandlungen erneut vertagt6

  • Union und SPD gehen in Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht.

Berlin. Zum Schluss hakt es noch mal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten am Montagabend einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal - an diesem Dienstag soll es in der CDU-Zentrale weitergehen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr... weiter




Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU sorgen für Unmut bei Aktivisten der Umweltorganisation Nabu (Naturschutz bund Deutschland). - © APAweb/dpa, Kay Nietfeld

Große Koalition in Deutschland

Verhandler einigen sich bei Bildung

  • Ein weiteres Kapitel in den Koalitionsverhandlungen ist abgehakt.

Berlin. In Deutschland haben sich CDU, CSU und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen eine Einigung in der Bildungspolitik erzielt. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sagte am Donnerstagabend in Berlin, dass in dieser Legislaturperiode sechs Milliarden Euro "in die komplette Bildungskette" von Kindertagesstätten über Ganztagsschulen und berufliche... weiter




Der Aufgabenkatalog bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Merkels CDU und der SPD wird Punkt für Punkt abgearbeitet. Bei der Pflege gab es eine Einigung. Nach dem Familiennachzug spießt es sich nun aber an der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Union und SPD einig über Verbesserungen in der Pflege1

  • Beim Streitthema sachgrundlose Befristungen gibt es allerdings verhärtete Fronten.

Berlin. Union und SPD haben eine Einigung über Verbesserungen in der Pflege erzielt, streiten aber weiter über die sachgrundlose Befristung von Arbeitsplätzen. Künftig soll es in der Pflegebranche flächendeckende Tarifverträge geben, wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte... weiter




Flüchtlingspolitik

Sozialdemokratischer Scheinsieg9

  • Analyse: SPD-Chef Schulz brüstet sich in der Flüchtlingspolitik mit einem Erfolg, den es nicht gibt.

Berlin/Wien. Die SPD solle eine mildere Regelung beim Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten durchsetzen. Das trugen die Delegierten ihren Koalitionsverhandlern beim Parteitag vor eineinhalb Wochen auf. Die Genossen wollten mehr Rechte für Angehörige von Personen, die weder Asylberechtigung noch Flüchtlingsstatus haben... weiter




SPD und Union haben ein schwieriges Thema in den Koalitionsverhandlungen gelöst. - © APAweb/AFP, John Macdougall

Deutschland

Union und SPD einigen sich beim Familiennachzug1

  • Die Details für die dauerhafte Neuregelung sollen in den kommenden Monaten erarbeitet werden.

Berlin. Christdemokraten und Sozialdemokraten haben in Deutschland eine Einigung beim strittigen Thema Familiennachzug von Flüchtlingen erzielt. Mit diesem Kompromiss, der zuletzt unter anderem zwischen den Fraktionsspitzen vereinbart worden war, haben CDU/CSU und SPD ein zentrales Streitthema ihrer Koalitionsverhandlungen abgearbeitet... weiter




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