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Schlagwortsuche

Am 12. März 2018  stießen Nahles und Merkel auf den Koalitionsvertrag an... - © AFP

Deutschland

"SPD will aus großer Koalition aussteigen"15

  • Deutschlands Sozialdemokraten rücken nach links und setzen die Koalition aufs Spiel.

"Wiener Zeitung": "Wir lassen Hartz IV hinter uns", hat die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles verkündet. Damit einher gehen schon seit Wochen sozialpolitische Ankündigungen wie ein höherer Mindestlohn, eine höhere Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld, höhere Steuern für Wohlhabende oder die Einführung einer Grundrente für Geringverdiener... weiter




Deutschland

Deutsche Koalitionspartner stecken ihre Positionen ab

  • Union debattiert zur Flüchtlingsfrage, SPD will Hartz IV durch ein neues Bürgergeld ersetzen.

Berlin. Die CDU ringt um ein Thema, das sie seit 2015 begleitet: die Flüchtlingspolitik. Deswegen fanden am Sonntag und Montag sogenannte Werkstattgespräche zu dieser Frage statt: Führende Politiker von CDU und CSU berieten sich dabei mit Praktikern und Wissenschaftern. Der große Wurf war dabei nicht zu erwarten... weiter




Söder sichtet derzeit keine Uneinigkeit in der konservativen Union. - © dpa/Mirgeler

CDU/CSU

Einigkeit mit Ablaufdatum5

  • Bayerns Ministerpräsident Söder ist ab Samstag auch CSU-Chef, somit ein gewichtiger Faktor in Berlin. In der schwarz-roten Koalition herrscht Ruhe - noch.

Berlin/Wien. Wohl fühlt sich Markus Söder in seiner fränkischen Heimat. Der Nürnberger gilt nicht als München-Liebhaber, umgekehrt blicken die stolzen Oberbayern gerne auf ihre Landsleute aus dem Norden des Freistaats herab. Ab Samstag hat Söder noch ein zusätzliches Terrain zu beackern, das ihm eigentlich nicht behagt: die Bundeshauptstadt Berlin... weiter




Annegret Kramp-Karrenbauer will vorangehen. Dabei soll es auch Widerspruch zur Kanzlerin geben. - © afp

Deutschland

Aufbruch am Abgrund5

  • Die neue CDU-Chefin muss sich 2019 bei vier schwierigen Wahlen beweisen. Auch ein Absprung der SPD ist möglich.

Berlin. Für Annegret Kramp-Karrenbauer dürften die jüngsten Umfragedaten wohl eine Genugtuung sein. Denn aus Sicht der Wähler steht die 56-jährige Saarländerin, die sich im Rennen um die CDU-Spitze immer wieder gegen das Bild einer "Mini-Merkel" ohne eigenständiges Profil wehren musste, offenbar doch auch für Aufbruch und einen Neubeginn... weiter




Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, ging gegen ihre Kritiker in die Offensive. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Richtungsstreit

SPD-Chefin Nahles geht in die Offensive6

  • Die drei Parteien der großen Koalition in Deutschland stehen vor wegweisenden Entscheidungen.

Berlin. Die drei Parteien der kriselnden großen Koalition in Deutschland stehen vor wegweisenden Entscheidungen. Die SPD sucht Wege für einen Neustart, bei der CDU zeichnet sich im Wettkampf um die Nachfolge von Angela Merkel an der Spitze der Partei zunehmend ein Richtungsstreit ab... weiter




Angela Merkel

Merkels Abgang mischt die Karten neu4

  • 18 Jahre lang prägte die Kanzlerin die CDU. Wenn die Partei unter einem neuen Chef nach rechts rückt, ändert sich Deutschlands politisches System.

Berlin. Und plötzlich ist sie wirklich weg. Zwar noch nicht zur Gänze, aber Angela Merkels geplanter Abgang auf Raten ändert in der deutschen Innenpolitik nicht nur für die CDU alles. 18 Jahre lang führte die in der DDR aufgewachsene Uckermärkerin die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls... weiter




- © WZ-Montage: Hackenberg

Große Koalition

Bedroht von allen Seiten

  • Bei den Wahlen in Bayern und Hessen haben die ehemaligen Großparteien stets mehr als zehn Prozent eingebüßt. Grüne und AfD haben im gleichen Ausmaß gewonnen. Profitiert haben beide Aufsteiger vor allem vom unscharfen Profil ihrer Gegner.

Berlin/Wien. Dass sie als kommende Volkspartei gehandelt werden, ist für die deutschen Grünen keine vollkommen neue Erfahrung. Schon nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 waren die Zustimmungswerte kometenhaft gestiegen, zeitweise lag man bundesweit bei rund 20 Prozent. Und die Grünen waren nicht nur in Umfragen stark... weiter




CDU-Ministerpräsident Bouffier (l.). und Schäfer-Gümbel (SPD) werden am Sonntag wohl ernstere Mienen aufsetzen. - © afp/Rumpenhorst

Hessen

Selbstdemontage noch vor dem Wahlausgang8

  • CDU und SPD müssen in Hessen mit starken Verlusten rechnen.

Wiesbaden/Wien. Warum die SPD deutschlandweit nur mehr eine 15-Prozent-Partei ist, demonstriert sie kurz vor der so wichtigen Landtagswahl in Hessen nachdrücklich. Keine relevante politische Kraft beherrscht es dermaßen gut, sich selbst zu demontieren. Erst vor zwei Wochen verlor sie bei der Landtagswahl in Bayern die Hälfte der Stimmen... weiter




Ein vorgezogene Wahl könnte es etwa geben, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich nach einem möglichen Austritt der SPD aus der Regierung nichtoder nicht langfristig auf eine Minderheitsregierung stützen will und bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament erhält. - © APAweb/REUTERS, Ralph Orlowski

Deutschland

Union und SPD thematisieren vor Hessen-Wahl Ende der Koalition4

  • Dobrindt warnt SPD vor Ausstieg nach Hessen-Wahl.

Berlin/Frankfurt am Main. Kurz vor der Landtagswahl in Hessen wird in Union und SPD offen über ein mögliches Ende der Großen Koalition im Bund gesprochen. "Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen", sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Frankfurt... weiter




Barley könnte von Berlin nach Brüssel wechseln. - © reu/Tantussi

Katarina Barley

SPD-Ministerin vor Antritt für EU-Parlamentswahl

  • Deutsche Justizministerin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden.

Berlin. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte... weiter




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