• 23. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Barley könnte von Berlin nach Brüssel wechseln. - © reu/Tantussi

Katarina Barley

SPD-Ministerin vor Antritt für EU-Parlamentswahl

  • Deutsche Justizministerin Katarina Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden.

Berlin. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai kommenden Jahres werden. Dies wurde der Deutschen Presse-Agentur in Parteikreisen bestätigt. Barley hatte die Kandidatur erst abgelehnt, bevor sie nun doch von der Parteispitze überzeugt werden konnte... weiter




Söder (l.) holte sich Rückendeckung, Seehofer kämpft alleine. - © reu/Rehle

Große Koalition

Brüchige Geschlossenheit3

  • Dem Wahldebakel folgen bei der CSU vorerst keine personellen Konsequenzen.

München/Wien. Das schlechteste Ergebnis für die CSU bei einer Landtagswahl seit 1950 war amtlich, da beeilte sich Ministerpräsident Markus Söder sogleich, bloß keine Diskussion an seiner Person aufkommen zu lassen. Der Parteivorstand nominierte den 51-Jährigen einstimmig für den Verbleib im Amt... weiter




Landtagswahlen in Bayern

Die ersten Reaktionen1

  • "Wir nehmen es an mit Demut und werden daraus Lehren ziehen müssen"

Berlin. Bei der Landtagswahl im süddeutschen Bundesland Bayern haben CSU und SPD herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Grünen und die rechtspopulistische AfD gehen dagegen als Gewinner hervor. Ein Überblick über die ersten Reaktionen: "Wir nehmen es an mit Demut und werden daraus Lehren ziehen müssen... weiter




CSU-Generalsekretär Markus Blume mit Parteichef Markus Söder am Sonntag. - © APAweb / Reuters, Andreas GebertAnalyse

Landtagswahl in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit1

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zwölf Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit knapp 36 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Die Wahl in Bayern ist geschlagen. Mit herben Verlusten für die CSU. - © APAweb / dpa, Karl-Josef HildenbrandAnalyse

Landtagswahlen in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit16

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zehn Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit rund 37 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Die CSU-Granden Horst Seehofer und Markus Söder setzen auf Wahlkampfhilfe von Kanzler Sebastian Kurz.  - © APAweb / AP Photo, Matthias Schrader

Bayern

Kurz gibt CSU Wahlhilfe6

  • Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder und Parteichef Horst Seehofer bangt um die absolute Mehrheit.

München. Endspurt vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Bayern: Mit letzten Großkundgebungen haben die seit Monaten in Umfragen kriselnde CSU und SPD nochmals um das Vertrauen der Bürger geworben. Beide Parteien sind kurz vor der Wahl am Sonntag massiv unter Druck... weiter




Bis in die frühen Morgenstunden debattierte die deutsche große Koalition über ältere Dieselfahrzeuge. Unter anderen nahmen SPD-Chefin Andrea Nahles (links) und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz daran teil. - © APAweb / AFP, Jörg Castensen

Deutschland

Streit über Diesel-Fahrverbote beigelegt2

  • Deutschlands Regierung beschließt ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität".

Berlin. Die Spitzen der großen Koalition in Deutschland haben sich auf ein Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten geeinigt. Beschlossen wurde ein "Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten"... weiter




Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen8

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




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