• 22. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Gut Ding braucht Weile: Für eine mögliche Unabhängigkeit von Dänemark bräuchten die Färöer Inseln zuerst eine eigene Verfassung. An dieser wird seit 1999 gearbeitet. - © APAweb/AFP, Menahem Kahana

Färöer

Verfassungsreferendum verschoben4

  • Die Konstitution gilt als Vorbedingung für eine potenzielle Unabhängigkeit.

Torshavn/Nuuk. Ein ursprünglich für morgen, Mittwoch, angekündigtes Referendum über einen Verfassungsentwurf auf den Färöer-Inseln ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Im Vorjahr hatte die Regierung der Inselnation das Referendum an sich für 25. April 2018 angesetzt... weiter




Türkei

Wirtschaftswachstum in Zeiten des Wahlkampfs4

  • Trotz des anhaltenden Ausnahmezustandes und der politischen Spannungen wächst die Wirtschaft in der Türkei - fragt sich nur, wie nachhaltig.

Wien. Die türkische Militäraktion gegen die syrische Kurdenmiliz YPG hat nach den Worten des stellvertretenden Ministerpräsidenten Mehmet Simsek einen geringen Einfluss auf den Staatshaushalt und die Wirtschaft in der Türkei. "Unsere Investoren sollten gelassen bleiben... weiter




Polen

Jedem sein Referendum1

  • Polens Präsident sorgt mit seiner Idee für eine Volksabstimmung zur Verfassung für hitzige Debatten.

Verfassungsreferenden scheinen derzeit in Mode zu sein. Der ungarische Premier hat seines schon durchführen lassen, der türkische Staatspräsident ebenso. In Polen könnte ein Votum zur Änderung der Verfassung im kommenden Jahr folgen. Zumindest wenn es nach Präsident Andrzej Duda geht... weiter




Ein Pass zuviel: Mögliche Doppelstaatsbürger sorgen für Streit zwischen Pilz und Sobotka. - © dpa/A. Arnold

Türkei

Brisante Suche nach türkischen Wählerlisten13

  • Peter Pilz behauptet, über türkische Wählerverzeichnisse zu verfügen. Sobotka verweist auf die Bundesländer, die Listen zu prüfen.

Wien. (apa/rei) Um die seit einigen Tagen in verschiedenen Medien kursierenden Listen mit türkischstämmigen Stimmberechtigten für das Verfassungsreferendum in der Türkei ist eine kuriose Diskussion entbrannt. Die Austria Presse Agentur (APA) sowie einige Personen in Wien und Oberösterreich verfügen über Wählerverzeichnisse unterschiedlicher... weiter




Türkei

Türkische Regierung erklärt Referendumsstreit für beendet1

  • Europarat sieht keine Handhabe zur Annullierung der Abstimmung über ein Präsidialsystem.

Ankara/Brüssel. (czar/apa/reu) Die Wogen rund um das Verfassungsreferendum in der Türkei gehen weiter hoch. Daran ändert nur wenig, dass die Regierung in Ankara die Angelegenheit als erledigt betrachtet. Nachdem die Wahlkommission Beschwerden gegen das Ergebnis des Votums abgelehnt hatte... weiter




Die Proteste gegen das geplante Präsidialsystem gingen auch nach dem Referendum weiter - wie am Dienstag in Istanbul. - © afp/Yasin Akgul

Türkei

"Das war kein Fußballspiel"1

  • Oppositionelle wie Sezgin Tanrikulu wollen gegen das "illegale Ergebnis" des Referendums in der Türkei vorgehen.

"Wiener Zeitung":Ihr Parteivorsitzender Kemal Kilicdaroglu hat bei der Hohen Wahlkommission eine Annullierung des Verfassungsreferendums beantragt, da es Hinweise auf Wahlbetrug gebe. Warum? SezginTanrikulu: Die wichtigste Grundregel heißt: Man darf die Regeln nicht während des Spiels ändern; der Schiedsrichter muss neutral sein... weiter




Stimmzettel in einem Wahllokal in Istanbul. - © Emrah Gurel/ap/dpa

Türkei

Das gestohlene Referendum3

  • Die türkische Opposition wittert massive Manipulationen zugunsten von Erdogans Verfassungsreform und fordert eine teilweise Neuauszählung der Stimmen.

Istanbul. Nach dem mit 51,4 Prozent hauchdünnen Sieg des "Ja"-Lagers beim Verfassungsreferendum am Ostersonntag steht die türkische Regierung vor einer Legitimitätskrise, da Hinweise auf möglichen systematischen Wahlbetrug zunehmen. In Istanbul und anderen Städten der Westtürkei gingen am Montagabend tausende Menschen aus Protest gegen mutmaßliche... weiter




In die gleiche Richtung (wie Präsident Erdogan und EU-Kommissionspräsident Juncker 2015) gehen Türkei und EU nicht mehr. - © afp/E. Dunand

Türkei

Neue Rolle dringend gesucht4

  • Das Verhältnis der Türkei zur EU ist schwer belastet - Ankara bemüht sich nun um neue Bündnispartner.

Ankara/Brüssel/Wien. Der prominenteste Anrufer hatte sich am meisten Zeit gelassen. Erst am Montag griff US-Präsident Donald Trump zum Telefon, um seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zu dessen Sieg beim Verfassungsreferendum zu gratulieren. Deutlich schneller war da schon Ilham Alijew... weiter




Rusen Timur Aksak ist ATV-Redakteur und hat unter anderem nach dem Putschversuch in der Türkei von dort berichtet.

Türkei

Erdogans Pyrrhussieg11

  • Die tiefe Spaltung und Unsicherheit in der türkischen Bevölkerung wurden durch das Referendum nicht überwunden, sondern geradezu zementiert.

Der türkische Präsident hat die Volksabstimmung in der Türkei knapp gewonnen. Auch wenn die letzten Umfragen im Vorfeld ein knappes Ja für das Präsidialsystem vorhergesagt hatten, liegen die Nerven zwischen Bosporus und Euphrat blank. Die Opposition sieht massiven Wahlbetrug und will gar eine Neuwahl, während das Erdogan-Lager auf stur schaltet... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Knappes "Ja" zu Erdoganistan13

Recep Tayyip Erdogan wähnt sich am Ziel: "Die Nation steht aufrecht und geeint da. Der 16. April war ein Sieg für die gesamte Türkei", sagte der türkische Präsident, noch bevor am Sonntag alle Stimmzettel ausgezählt waren. Die Realität sieht freilich anders aus als Erdogans Phantasma: An diesem 16... weiter




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