Klubklausur

Grenzen dicht13

• ÖVP fordert Halbierung der Obergrenze auf 17.000 Flüchtlinge im heurigen Jahr. Härtere Gangart beim Thema Asyl.

Pöllauberg. Nicht mehr als 17.000. Geht es nach der ÖVP, sollen in diesem Jahr nur so viele Flüchtlinge in Österreich ein Asylverfahren aufnehmen dürfen. Das kündigte ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bei der ÖVP-Klubklausur im steirischen Pöllauberg am Mittwoch an... weiter

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Werner Amon

Schwere Zeiten, wohin man blickt4

• ÖVP-Generalsekretär Werner Amon über Militärmissionen in Nordafrika, die Lage seiner Partei und 2017.

Wien. Wer sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten mit Innenpolitik unter besonderer Berücksichtigung der ÖVP beschäftigt hat, der stolperte regelmäßig über den Namen Werner Amons. Diese ausdauernde Präsenz ist keine geringe Leistung, wenn man bedenkt, dass der Grazer noch immer erst 47 Jahre alt ist... weiter

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ÖVP

"Wir werden Sie überraschen"5

• Mit Werner Amon als neuem Generalsekretär bereitet sich die ÖVP auf mögliche vorgezogene Neuwahlen vor.

Wien. "Profil nachschärfen", "Zusammenarbeit optimieren", "klarmachen, wofür es uns braucht" - nicht nur an der Rhetorik in der ÖVP ist deutlich zu erkennen, dass man sich - allen Beteuerungen zum Trotz, man wolle in der Koalition mit der SPÖ weiterarbeiten - auf den Fall der Fälle vorbereitet... weiter

Bildung

Bald ein Drittel in Ganztagsschule1

• Hürden für ganztägigen Unterricht statt nur Betreuung bleiben hoch.

Wien. (sir) Als die SPÖ unmittelbar vor der Regierungsklausur Anfang November den weiteren Ausbau der Ganztagsschule und die dafür nötigen 80 Millionen Euro zusätzlich einforderte, reagierte der Koalitionspartner ÖVP derart entrüstet, dass im Rahmen der Klausur keine Einigung mehr erzielt werden konnte... weiter

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Korrutpion

Hakl geht in Deckung, Funktion als Telekom-Sprecherin ruht

• Pilz will Tiroler ÖVP-Geschäftsführer Malaun als Auskunftsperson laden.

Wien. Sie kam früher als erwartet. Eine Stunde vor der im ÖVP-Klub avisierten Zeit hat sich Karin Hakl am Dienstag mit einer knappen Aussendung an die Presse gewandt. "Aus Verantwortung und Loyalität" gegenüber ihrer Partei stelle sie "bis zur endgültigen Klärung der gegen mich erhobenen Vorwürfe" ihre Funktion als Telekom-Sprecherin ruhend... weiter

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ÖVP

Die Negativspirale der ÖVP1

• Kampusch-Verschwörungstheorie für Pelinka und Hofer "absurd".

Wien. Die Mauer ist de facto undurchlässig. Seit die Staatsanwaltschaft Wien vergangene Woche die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität von Werner Amon beantragt hat, stellt sich ein ÖVP-Politiker nach dem anderen hinter den Fraktionsführer im Korruptionsuntersuchungsausschuss... weiter