UNO-Menschenrechtsrat

Van der Bellen wirbt für Österreich

• Der Bundespräsident setzt sich für die Aufnahme in den UNO-Menschenrechtsrat ein.

Genf/Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf für die Kandidatur Österreichs geworben. Er sei davon überzeugt, dass sein Land "einen wesentlichen Beitrag zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte leisten" könne, betonte Van der Bellen in seiner Rede... weiter

Bundespräsident

Van der Bellen "fassungslos" über Nazilieder34

• Alexander Van der Bellen äußert Zweifel an der Beteuerung Landbauers, nichts von Liedtexten gewusst zu haben.

Straßburg/Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen glaubt nicht, dass der niederösterreichische FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer nichts von den Nazi-verherrlichenden Liedern der Burschenschaft "Germania" gewusst habe. "Das müssen ja alle Mitglieder dieser Burschenschaft gewusst haben, was in diesem Liederbuch gestanden ist... weiter

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Angelobung

Premiere mit Ansage9

• In amikaler Atmosphäre gelobte der Bundespräsident die neue Regierung an und hielt eine kurze Grundsatzrede.

Wien. Den Platz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei gehörte am Montagvormittag den Sicherheitsleuten und Medienvertretern allein. Zu sagen, der Ballhausplatz wurde aus Sicherheitsgründen abgeriegelt, wäre eine Untertreibung. Die halbe Wiener Innenstadt war aufgrund mehrerer angekündigter Demonstrationen anlässlich der Angelobung... weiter

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Leitartikel

Eine Mahnung für alle Seiten27

Der Unterschied zum Februar des Jahres 2000 hätte nicht deutlicher ausfallen können. Fast 18 Jahre später erfolgte die zweite Angelobung einer Koalition aus ÖVP und FPÖ in geradezu amikaler Atmosphäre. Und das unter der Regie eines ehemaligen Grünen, der heute als Bundespräsident in der Hofburg residiert... weiter

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Leitartikel

Eine gute Nachricht18

Einige Stunden noch, dann hat Alexander Van der Bellen seine bisher schwerste Prüfung überstanden. Der Bundespräsident musste eine Regierungsbildung choreografieren, deren Angelobung ein Gutteil jener Wähler verhindern wollte, die den ehemaligen Bundessprecher der Grünen vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit ins Amt hievten... weiter

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Bundespräsident

Entspannter Blick auf Schwarz-Blau11

• Bundespräsident Alexander Van der Bellen zieht nach einem Jahr Bilanz und sieht keinen Grund für Aufregung über die neue mögliche Koalition.

Wien. Am Montag, dem 4. Dezember, jährt sich der Sieg von Alexander Van der Bellen gegen Norbert Hofer in der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten zum ersten Mal. Der Erfolg des ehemaligen Bundessprechers der Grünen über den FPÖ-Kandidaten wurde damals als leuchtendes proeuropäisches Signal inmitten einer ansonsten düsteren politischen... weiter

Gastkommentar

Demokratie auf dem Prüfstand5

• Die deutschen Koalitionsprobleme und das Amt des Bundespräsidenten.

Der Ruf nach Neuwahlen, nachdem potenzielle Koalitionsparteien in Deutschland auf keinen grünen Zweig gekommen sind, ist demokratiepolitisch bedenklich. Die erste Pflicht der Parteien besteht darin, jedes Wahlergebnis anzuerkennen und die Entscheidung des Volkes als Auftrag zu nehmen... weiter

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Deutschland

Ein Präsident für die stürmischen Zeiten

• Der bisher unscheinbare deutsche Bundespräsident greift aktiv in das Jamaika-Schlamassel als Krisenmanager ein und könnte mit seiner Erfahrung als Chefdiplomat reüssieren.

Berlin. Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der deutsche Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste sein. Diplomatisches Geschick wird ihm ja bescheinigt nach acht Jahren als Außenminister... weiter

Fernsehansprache

"Das Miteinander nicht aus den Augen verlieren"

• Bundespräsident Van der Bellen forderte zum Nationalfeiertag ein "unbedingtes Bekenntnis zu Europa".

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hielt am Donnerstagabend im ORF seine erste Fernsehansprache zum Nationalfeiertag. In dieser wies er darauf hin, dass er neben der Verfassung und Neutralität auch die Menschenrechte sowie das Bekenntnis zur EU als immerwährend erachte... weiter

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Fernsehansprache

Van der Bellens Rede im Wortlaut21

• Die Ansprache von Bundespräsident Van der Bellen zum Nationalfeiertag 2017 im Wortlaut.

Meine Damen und Herren! Heute ist Nationalfeiertag. Es ist ein besonderer Tag. Nicht nur, weil wir heute die immerwährende Neutralität Österreichs feiern. Sondern auch, weil wir uns unmittelbar nach der Wahl zum Nationalrat befinden. Mitten in einer Zeit des Umbruchs, in der sich alte Konstellationen verabschieden und neue formieren... weiter

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