• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der Preis des Schweigens76

In einer Serie von Aussagen und Reden kritisiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen dieser Tage die Arbeit der Bundesregierung. Das ist neu. Bisher achteten die beiden Seiten des Wiener Ballhausplatzes, also das Kanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei, sorgsam auf ein gedeihliches, ja mitunter fast schon amikales Auskommen... weiter




Bundespräsident

Van der Bellen wartet bei Ceta auf EuGH-Entscheidung10

  • Bundespräsident will das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada vorerst nicht unterschreiben.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird das EU-Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada vorerst nicht unterschreiben - er wartet auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), wie dies auch andere Staaten machen. Entscheidend für das Zuwarten sind die Zweifel, ob die geplanten Schiedsgerichte mit EU-Recht konform gehen... weiter




Van der Bellen sieht in der Migration nicht das größte Problem Europas. - © APAweb, Georg Hochmuth

EU-Ratsvorsitz

Van der Bellen warnt vor Rückfall in Nationalismen77

  • Der Bundespräsident sieht Europa "am Scheideweg". Der Handelskrieg besorgt ihn mehr als Migration.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen warnt eindringlich vor einem Rückfall in Nationalismen: "Europa steht an einem Scheideweg", erklärte er der APA. Angesichts einer "alles andere" als einfachen "weltpolitischen Situation" drohe der EU und Österreich ein Bedeutungsverlust... weiter




Alexander Van der Bellen besucht das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes in Wien. - © APAwebBUNDESHEER/PETER LECHNER

Bundespräsident

Van der Bellen lobt die Arbeit des DÖW2

  • Österreichischer Bundespräsident empfiehlt Politikern historisches Basiswissen.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat dem Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands in Wien am Mittwoch einen Besuch abgestattet. "Die Arbeit des DÖW ist unbestritten", betonte er dabei, und zwar nicht nur, was Geschichtliches betreffe, sondern auch in Bezug auf aktuellen Rechtsextremismus und Neonazismus... weiter




Österreich selbst sei sich auf jeden Fall seiner "besonderen Verantwortung" im Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Hassreden sowie gegen Aufhetzung zu Gewalt und Diskriminierung bewusst, betonte Van der Bellen in seiner Genfer Rede. - © APAweb, HBF, Peter Lechner

UNO-Menschenrechtsrat

Van der Bellen wirbt für Österreich

  • Der Bundespräsident setzt sich für die Aufnahme in den UNO-Menschenrechtsrat ein.

Genf/Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag vor dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf für die Kandidatur Österreichs geworben. Er sei davon überzeugt, dass sein Land "einen wesentlichen Beitrag zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte leisten" könne, betonte Van der Bellen in seiner Rede... weiter




"Ich habe meinen Augen nicht getraut": Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die Nazilieder der Burschenschaft "Germania". - © APAweb, ap, Ronald ZakVideo

Bundespräsident

Van der Bellen "fassungslos" über Nazilieder34

  • Alexander Van der Bellen äußert Zweifel an der Beteuerung Landbauers, nichts von Liedtexten gewusst zu haben.

Straßburg/Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen glaubt nicht, dass der niederösterreichische FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer nichts von den Nazi-verherrlichenden Liedern der Burschenschaft "Germania" gewusst habe. "Das müssen ja alle Mitglieder dieser Burschenschaft gewusst haben, was in diesem Liederbuch gestanden ist... weiter




Angelobung

Premiere mit Ansage9

  • In amikaler Atmosphäre gelobte der Bundespräsident die neue Regierung an und hielt eine kurze Grundsatzrede.

Wien. Den Platz zwischen Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei gehörte am Montagvormittag den Sicherheitsleuten und Medienvertretern allein. Zu sagen, der Ballhausplatz wurde aus Sicherheitsgründen abgeriegelt, wäre eine Untertreibung. Die halbe Wiener Innenstadt war aufgrund mehrerer angekündigter Demonstrationen anlässlich der Angelobung... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Eine Mahnung für alle Seiten27

Der Unterschied zum Februar des Jahres 2000 hätte nicht deutlicher ausfallen können. Fast 18 Jahre später erfolgte die zweite Angelobung einer Koalition aus ÖVP und FPÖ in geradezu amikaler Atmosphäre. Und das unter der Regie eines ehemaligen Grünen, der heute als Bundespräsident in der Hofburg residiert... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Eine gute Nachricht18

Einige Stunden noch, dann hat Alexander Van der Bellen seine bisher schwerste Prüfung überstanden. Der Bundespräsident musste eine Regierungsbildung choreografieren, deren Angelobung ein Gutteil jener Wähler verhindern wollte, die den ehemaligen Bundessprecher der Grünen vor einem Jahr mit deutlicher Mehrheit ins Amt hievten... weiter




Van der Bellen (r.) hat mit Kurz (l.) eine "kleine, feine Kultur des Vertrauens entwickelt". - © apa/Techt

Bundespräsident

Entspannter Blick auf Schwarz-Blau11

  • Bundespräsident Alexander Van der Bellen zieht nach einem Jahr Bilanz und sieht keinen Grund für Aufregung über die neue mögliche Koalition.

Wien. Am Montag, dem 4. Dezember, jährt sich der Sieg von Alexander Van der Bellen gegen Norbert Hofer in der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten zum ersten Mal. Der Erfolg des ehemaligen Bundessprechers der Grünen über den FPÖ-Kandidaten wurde damals als leuchtendes proeuropäisches Signal inmitten einer ansonsten düsteren politischen... weiter




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