• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Flüchtlinge nahe der bayerischen Grenze in Wegscheid (2015). Deutschland will Asylwerber künftig in "Transitzentren" abfertigen. - © APAweb, dpa, Armin Weigel

Asylpolitik

Die richtigen Worte finden

  • Transitzentrum oder Gefängnis: In der emotional hoch aufgeladenen Asyl-Debatte herrscht ein Kampf um begriffliche Deutungshoheit.

Berlin. "Geschlossene Massenlager" lehne er ab, twitterte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) unlängst als Beitrag zum Streit über die Flüchtlingspolitik der großen Koalition. Das klang wie eine entschiedene Zurückweisung des Unions-Konzepts für den Umgang mit Flüchtlingen, bei denen an der Grenze festgestellt wird... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sucht am Donnerstag Unterstützung in Österreich. - © APAweb / AP, Markus Schreiber

Asylpolitik

Seehofer erwarten zähe Verhandlungen3

  • Deutschland will Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Dafür braucht es Österreichs Einverständnis.

Wien. Anlässlich des Treffens von Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl mit dem deutschen Innenminister Seehofer findet am Donnerstag um 13.45 Uhr im Bundeskanzleramt ein Doorstep im Bundeskanzleramt (Marmorecksalon) statt. Seehofer erwartet zähe Verhandlungen mit EU-Staaten wie Österreich und Ungarn über die Rücknahme von... weiter




Asylpolitik

Deutschland schob 69 Personen nach Afghanistan ab

Berlin. Deutschland hat trotz einer sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Mittwoch früh kam ein Sammelflug mit insgesamt 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen der afghanischen Hauptstadt an... weiter




In dem Moment, in dem die deutsche Grenze dichtgemacht werde, werde Österreich an der Südgrenze ähnliche Maßnahmen ergreifen, sagte Infrastrukturminister Norbert Hofer. - © APAweb, Expa, Johann GroderVideo

Asylpolitik

Hofer warnt vor Schaden durch Grenzkontrollen15

  • Österreich will abwarten, wie Deutschland seinen Asylkompromiss in der Praxis umsetzt. Dauerhafte Grenzkontrollen am Brenner wären eine "Katastrophe". Auch Italien und Tschechien sind besorgt.

Rom/Wien/Berlin. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) hat bei einem Briefing für Journalisten aus anderen EU-Ländern in Wien vor erheblichem wirtschaftlichen Schaden bei möglichen dauerhaften Grenzkontrollen am Brenner gewarnt, wie die Deutsche Presse-Agentur und die italienische Agentur ANSA am Mittwoch berichteten... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Grenzkontrollen intensivieren. - © APAweb, Georg Hochmuth

Asylpolitik

"Keine Verträge zu Lasten Österreichs"3

  • Bundeskanzler Kurz will die Grenzkontrollen an der Südgrenze intensivieren.

Wien. Österreich steht nach dem deutschen Asylkompromiss einem Vertrag mit Deutschland über die Rückübernahme von Flüchtlingen äußerst kritisch gegenüber. Asylwerber sollen in bestimmen Fällen schon an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen werden. Wie genau die Regierung darauf reagieren wird, steht noch nicht fest... weiter




- © APVideo

Deutschland

"Wir haben uns geeinigt"14

  • Horst Seehofers angebotener Rücktritt hat CSU und CDU offenbar nachhaltig schockiert. Nach all dem erbitterten Ringen gibt es nun doch einen Kompromiss im Asylstreit.

Berlin/München/Wien. Kein anderer Politiker genießt in den Reihen der deutschen Konservativen so großes Ansehen wie Wolfgang Schäuble. Wenn sich CDU und CSU dieser Tage schon auf nichts anderes einigen können, dann darauf. Und wenn selbst der Bundestagspräsident sagt, die Unionsparteien stünden "am Abgrund"... weiter




Asylpolitik

Merkel macht der CSU den Alleingang schwer13

  • Die deutsche Kanzlerin kann Vereinbarungen über die Rücknahme von Migranten vorweisen, am Wochenende tagen die Parteigremien.

Brüssel/Berlin/Wien. Von Vorhinein war klar, dass der EU-Gipfel keinen gesamteuropäischen Durchbruch in Migrationsfragen bringen wird, die seit Jahren ungelöst sind. Wenn Angela Merkel von "europäischen" Lösungen sprach, meinte die deutsche Kanzlerin stets bi- oder multilaterale Abkommen mit Ländern zur Rücknahme von Asylwerbern... weiter




Europa setzt die ersten Schritte für bereits seit Langem besprochene Asylzentren in Afrika. - © APAweb / AFP, Sia KambouVideo

EU-Gipfel

EU-Asylpolitik wird verschärft42

  • Flüchtlinge, die in der EU ankommen, sollen in geschlossenen Zentren untergebracht werden. Auffanglager in Nordafrika werden geprüft. Ein Überblick über die Beschlüsse.

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich beim EU-Gipfel auf eine Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik geeinigt. Von der Migration besonders betroffene Staaten wie Italien, Griechenland oder Spanien sollen zudem auf freiwilliger Basis von Flüchtlingen entlastet werden... weiter




Deutschland

Wenn Seehofer fehlt7

  • Angela Merkel verteidigte vor dem EU-Gipfel im Bundestag mit Verve ihren Kurs, ihr CSU-Gegenspieler blieb der Debatte fern.

Berlin/Wien. (da/reuters/dpa) Angela Merkel, als Rednerin zumeist mit unspektakulären Auftritten, kann auch anders: Mit lauter Stimme und in energischem Ton erklärte die deutsche Kanzlerin am Donnerstag ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Die Debatte im Bundestag war der Auftakt zu wegweisenden Tagen für Merkel: erst beim EU-Gipfel bis Freitag in... weiter




Tusk (l.) und Merkel wollen bis Freitag Lösungen erarbeiten. - © APAweb, afp, Alain JocardVideo

EU-Gipfel

Alarmstimmung beim Asylthema14

  • Es stehe viel auf dem Spiel, sagt Ratspräsident Donald Tusk vor dem EU-Gipfel.

Brüssel/Berlin/Wien. Es sind drastische Formulierungen, derer sich Spitzenpolitiker vor dem EU-Gipfel ab Donnerstag bedienen: Ohne eine "glaubwürdige europäische Strategie" im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik drohe der europäische Traum zu zerschellen... weiter




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