• 21. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Mittelmeer

Italien nimmt keine Migranten von EU-Mission auf

Rom/Tripolis. Italien will in Zukunft auch keine Migranten mehr aufnehmen, die von Schiffen der EU-Marine-Mission "Sophia" aus Seenot gerettet wurden. Außenminister Enzo Moavero Milanesi habe dies vor wenigen Tagen der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mitgeteilte, berichtete die Zeitung "Die Welt"... weiter




- © afp/Schwarz

Angela Merkel

Wink mit der Richtlinienkompetenz2

  • Merkel kritisiert Stil der Debatte des Asylstreits, warnt Seehofer vor Wiederholung.

Berlin/Wien. Auch bei der Vielarbeiterin Angela Merkel hat der zwischen CDU und CSU in den vergangenen Wochen ausgetragene Streit um die Asylpolitik Spuren hinterlassen: "Ich will nicht verhehlen, dass ich mich freue, ein paar Tage Urlaub zu haben", bekundete die deutsche Kanzlerin am Freitag bei ihrer Sommer-Pressekonferenz... weiter




Menschen kommen am sizilanischen Hafen von Pozzallo an. - © APAweb / AFP, Alessio TRICANI

Asylpolitik

Italien zwingt EU-Partner zu Zugeständnissen

  • Deutschland will 50 Bootsflüchtlinge aufnehmen, Absage aus Tschechien. Österreich stellt sich stumm.

Rom/Berlin. Italiens Blockadehaltung in der Migrationsfrage hat EU-Partner zu Zugeständnissen bewegt. Am Sonntag erklärte sich Deutschland wie zuvor Malta und Frankreich bereit, 50 der insgesamt 450 Migranten aufzunehmen, die am Samstag im Mittelmeer gerettet worden waren... weiter




Von Asylanträgen in österreichischen Botschaften hält Kickl nichts. - © APAweb, Helmut FohringerVideo

Migration

Kickl will EU-Asylsystem umkrempeln4

  • Innenminister will EU-Asyl nur noch für Menschen aus EU-Anrainerstaaten.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat sich dafür ausgesprochen, dass es für Menschen, die nicht aus einem unmittelbaren EU-Nachbarland kommen, nicht mehr möglich sein soll, einen Asylantrag in der EU zu stellen. "Das wäre eine Vision", sagte Kickl am Dienstag in einer Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) anlässlich... weiter




UNHCR

Asylantrag an Grenze muss möglich sein

  • Jeder Mensch auf der Flucht habe Recht auf Asylantrag, so das UNHCR.

Wien. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) hat sich kritisch zur Idee gezeigt, Asylanträge künftig nur mehr außerhalb der EU stellen zu können. Es müsse weiterhin die Möglichkeit geben, an der Grenze einen Antrag stellen zu können, sagte der Leiter des UNHCR-Büros in Österreich, Christoph Pinter, am Montag zur APA... weiter




Grenzkontrolle in Kiefersfelden. - © APAweb, dpa, Sven Hoppe

Asylpolitik

Bayern will mehr Grenzkontrollen8

  • Der Freistaat will stärker kontrollieren. Kickl demonstriert Härte: "nehmen niemanden zurück".

München. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich ausweiten. Der CSU-Politiker sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht, er habe sich mit seinem Parteikollegen und Bundesinnenminister Horst Seehofer darauf verständigt... weiter




Etwas mehr als 6000 Asylanträge gab es in Österreich bis Ende Mai. Geht es nach einem internen Papier, soll es in Zukunft gar keine Anträge mehr auf EU-Gebiet geben. - © APAweb, Expa, Johann Groder

Asylpolitik

Österreich will "keine Asylanträge in der EU"13

  • Laut "profil"-Bericht sollen Flüchtlinge auf EU-Territorium keine Anträge mehr stellen dürfen. Die Zahl der Migranten nimmt indes drastisch ab.

Wien/Berlin. Österreich setzt sich in der EU dafür ein, dass Flüchtlinge in Zukunft keine Asylanträge mehr auf EU-Territorium stellen können. Laut einem Papier des Innenministeriums, das dem Nachrichtenmagazin "profil" vorliegt, soll das bis auf wenige Ausnahmen gelten... weiter




Flüchtlinge nahe der bayerischen Grenze in Wegscheid (2015). Deutschland will Asylwerber künftig in "Transitzentren" abfertigen. - © APAweb, dpa, Armin Weigel

Asylpolitik

Die richtigen Worte finden

  • Transitzentrum oder Gefängnis: In der emotional hoch aufgeladenen Asyl-Debatte herrscht ein Kampf um begriffliche Deutungshoheit.

Berlin. "Geschlossene Massenlager" lehne er ab, twitterte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) unlängst als Beitrag zum Streit über die Flüchtlingspolitik der großen Koalition. Das klang wie eine entschiedene Zurückweisung des Unions-Konzepts für den Umgang mit Flüchtlingen, bei denen an der Grenze festgestellt wird... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sucht am Donnerstag Unterstützung in Österreich. - © APAweb / AP, Markus Schreiber

Asylpolitik

Seehofer erwarten zähe Verhandlungen3

  • Deutschland will Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Dafür braucht es Österreichs Einverständnis.

Wien. Anlässlich des Treffens von Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl mit dem deutschen Innenminister Seehofer findet am Donnerstag um 13.45 Uhr im Bundeskanzleramt ein Doorstep im Bundeskanzleramt (Marmorecksalon) statt. Seehofer erwartet zähe Verhandlungen mit EU-Staaten wie Österreich und Ungarn über die Rücknahme von... weiter




Asylpolitik

Deutschland schob 69 Personen nach Afghanistan ab

Berlin. Deutschland hat trotz einer sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Mittwoch früh kam ein Sammelflug mit insgesamt 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen der afghanischen Hauptstadt an... weiter




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