Keine Stellungnahme von Apple und EU-Kommission zu den neuen Vorwürfen.
Verfassungsrechtler halten grundrechtliche Fragen für gut gelöst. Sie sehen aber noch manch rechtlich heiklen Brocken.
Die staatliche Revisionskommission hat eine gegen die Auftragsvergabe gerichtete Beschwerde des österreichischen...
Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerdemöglichkeit gegen Quarantänebescheide beim Bezirksgericht gekippt.
ÖVP-Parlamentarier Ofenauer und SPÖ-Wehrsprecher Laimer leiten die Anlaufstelle für Kritikpunkte im Bundesheer.
Landesverwaltungsgericht Wien soll Beschlüsse aus dem Jahr 2017 aufheben, der Magistrat soll nicht über...
Die Senate gelangten zu der Auffassung, dass die beanstandeten Artikel nicht gegen den Ehrenkodex für die...
Noch keine Entscheidung über Ermittlungen, aber enger Kontakt mit der EU-Kommission.
Nach Beschwerden von Teamspielerinnen soll der Wiener aber noch an der Aufarbeitung mitwirken.