• 15. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

- © apa/dpa/Silas Stein

Standortentwicklungsgesetz

Im Zweifel für die Wirtschaft10

  • Für Umweltjuristen birgt auch das reparierte Standortentwicklungsgesetz gehörige Probleme.

Wien. (jm) Das umstrittene aber inzwischen beschlossene Standortentwicklungsgesetz der Regierung, das den Genehmigungsprozess für Großprojekte beschleunigen soll, wurde in seiner ersten Version ordentlich zerpflückt. Zunächst sollten mit einem automatischen Verfahrensende Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) beschleunigt werden... weiter




Sebastian Kurz in einer Volksschule in Murfeld in Graz. - © APAweb / BUNDESKANZLERAMT, DRAGAN TATIC

Pädagogik-Paket

Noten kommen zurück in die Volksschule6

  • Die Regierung führt verpflichtende Noten und "Sitzenbleiben" in VS wieder ein. Experten sehen das kritisch.

Wien. Der Nationalrat beschließt am heutigen Mittwoch das Pädagogikpaket. Es bringt unter anderm verpflichtende Ziffernnoten an Volksschulen. Man mache Schluss mit "Versuchen und Herumdoktern", betonte Kanzler Sebastian Kurz nach dem Ministerrat. Die "linken bildungspolitischen Experimente der letzten Jahre" hätten das Schulsystem nicht... weiter




Stadtpolitik

Ein Jahr der Führungswechsel

  • Bei allen Wiener Parteien gab es 2018 umfangreiche Rochaden. Wer als Spitzenkandidat in die Wahl 2020 geht, ist teils aber noch ungewiss.

Wien. Es hat sich ausgewechselt: Die personellen Rochaden an den Spitzen der Wiener Parteien sind - nachdem Christoph Wiederkehr am Samstag zum neuen Landessprecher der Wiener Neos gewählt wurde - weitgehend vollzogen. Großartige Änderungen wird es vor der Wien-Wahl 2020 wohl kaum mehr geben... weiter




Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Eintracht in Türkis-Blau15

Von einer "menschlich gelebten Zusammenarbeit" war die Rede und vom Feiern der "papierenen Hochzeit". Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache nahmen Wörter wie "Partnerschaft", "Respekt", "Augenhöhe" in den Mund. Anlass für die Eintrachts-Bekundungen war eine - etwas verfrühte - ... weiter




Let’s agree to disagree: Nicht nur in der Causa Waldhäusl gibt es Auffassungsunterschiede. - © apa/Hochmuth

Jahresbilanz

Kurz und Strache gratulieren sich selbst15

  • Im kommenden Jahr will sich die Koalition einer großen Steuerreform, der Pflege und der Digitalisierung widmen.

Wien. Viel Eigenlob, manche unterschiedliche Sichtweise und ein Ausblick auf die Vorhaben der Koalition im kommenden Jahr - am Dienstag zog die Regierungsspitze Bilanz über das vergangene Jahr. Diese fällt erwartungsgemäß sehr positiv aus - auch wenn die demonstrativ zur Schau gestellte Koalitionseinigkeit aufgrund der periodisch wiederkehrenden... weiter




Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache bei der Präsentation der Jahresbilanz vor Medienvertretern.  - © APA/GEORG HOCHMUTHVideo

Koalition

Regierungsbilanz im Schatten Waldhäusls4

  • Kurz und Strache sind mit dem ersten Regierungsjahr zufrieden.
  • Strache verteidigt Waldhäusl, Kurz unterstützt Mikl-Leitner.

Wien- Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben heute eine zufriedene Bilanz über ihr erstes Regierungsjahr gezogen. Für 2019 angekündigt wurden unter anderem die Pflege- und Steuerreform, allerdings ohne Details. In der Affäre um das Asylquartier Drasenhofen waren beide unterschiedlicher Meinung... weiter




Täglich werden rund 15 Hektar Äcker und Wiesen für Straßen, Wohnsiedlungen und Gewerbeflächen zubetoniert. - © dpa/Patrick Pleul

Umwelt

Verbrauchte Böden22

  • Österreich ist Europameister beim Zubetonieren von Grünflächen. Gleichzeitig wächst die Zahl ungenutzter Gebäude.

Wien. (jm) Wer kennt sie nicht, die Einkaufszentren, Gewerbeparks und Wohnsiedlungen an Österreichs Ortsrändern, die stärker aus der Erde sprießen als sonst wo. Das ist beachtlich wie problematisch. In keinem anderen Land in Europa werden Naturflächen so rasant zubetoniert wie hier. In Österreich wird täglich eine Fläche von 12,9 Hektar verbaut... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © APAweb, FRANZ NEUMAYR

Gastkommentar

Die Mindestsicherung neu sorgt für mehr Gerechtigkeit1

  • Hilfe für jene, die sie tatsächlich benötigen - Stopp der ungehinderten Zuwanderung in unser Sozialsystem.

Ein wesentliches Ziel der politischen Arbeit von Volkspartei und FPÖ ist ein Mehr an Gerechtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Mit der in der vergangenen Woche im Ministerrat beschlossenen Mindestsicherung neu haben wir einen weiteren, wichtigen Schritt dazu gesetzt... weiter




- © apa/Herbert Pfarrhofer

Gastkommentar

Die Freiheitlichen, die ich meine15

  • Die FPÖ agiert heute defensiver als unter Jörg Haider. Dadurch wird ein nachhaltiger Wandel verhindert.

Vor 25 Jahren veröffentlichte Jörg Haider in Anlehnung an das gleichnamige Gedicht von Max von Schenkendorf - einem der bekanntesten Lyriker der Befreiungskriege - sein Buch "Die Freiheit, die ich meine". Gedacht war das in Wirklichkeit in weiten Teilen von Andreas Mölzer verfasste Werk als Programmschrift für eine Neuausrichtung des Dritten Lagers... weiter




- © apa/Roland Schlager

Strengere Regeln

Zivildienst unter Druck12

  • Die Regierung reagiert auf Engpässe mit strengeren Kriterien für Träger.

Wien. Österreich gehen die Zivildiener aus. Durch die geburtenschwachen Jahrgänge treten immer weniger jugendliche Männer den Heeresersatzdienst an. Zuletzt war verstärkt von regionalen Engpässen in Pflegeheimen oder beim Roten Kreuz zu lesen. In Vorarlberg waren beispielsweise die Einrückungstermine im Frühjahr für Studenten und Lehrlinge... weiter




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