• 21. November 2018

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Schlagwortsuche

Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber mit vielen Erinnerungslücken. - © apa/Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Ich weiß nicht, was ich damals wusste"27

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verwickelt sich vor dem U-Ausschuss in Widersprüche.

Wien. Anfangs wirkt Peter Goldgruber gut vorbereitet und selbstbewusst. Im Laufe der Vernehmung aber gibt der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) immer wieder Widersprüchliches an, er gerät durch die Fragen der Abgeordneten immer stärker unter Druck, widerspricht sich oft selbst... weiter




Migrationspakt

Dominoeffekt bei Ablehnung des Migrationspaktes16

Wien. Nach dem angekündigten Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt hält die Kritik an der Entscheidung der ÖVP-FPÖ-Koalition an. So meinte Ex-Vizekanzler Erhard Busek im "Standard", dass es "schwer erklärbar" sei, dass sich Österreich "verabschiedet, nachdem Sebastian Kurz mitgewirkt hat"... weiter




Kanzler Kurz muss den Ausstieg Österreichs aus dem Migrationspakt in In- und Ausland erklären. - © APAweb / AP Photo, Markus SchreiberVideo

Migration

UNO-Migrationspakt sorgt für Kontroversen24

  • Der Ausstieg Österreichs aus dem Migrationspakt wird heftig diskutiert. Auch in der ÖVP regt sich Kritik.

Wien. Die Entscheidung der österreichischen Regierung, den UNO-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen, hat auch am Wochenende für Diskussionen gesorgt. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, stellte sich am Samstag in der Debatte hinter Bundespräsident Alexander Van der Bellen... weiter




Wahlkampf

ÖVP, FPÖ und SPÖ über gesetzlichem Wahl-Kostenrahmen

Wien. (red) ÖVP und FPÖ sowie die SPÖ haben den gesetzlichen Kostenrahmen für den Wahlkampf rund um die Nationalratswahl 2017 überschritten. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ gar um ein Vielfaches. Das geht aus den Berichten, die die Parteien an den Rechnungshof übermittelt haben, hervor... weiter




EU-Wahl

ÖVP entscheidet Anfang 2019, NEOS-Liste steht erst im März

Wien.  Bei SPÖ und Grünen steht der Spitzenkandidat für die EU-Wahl im Mai bereits fest, die anderen Parteien machen es noch spannend. Die ÖVP will zunächst den EU-Ratsvorsitz hinter sich bringen und ihren Listenersten voraussichtlich zu Jahresbeginn 2019 präsentieren... weiter




- © apa/Erwin scheriau

Porträt Siegfried Nagl

Geplatzte Träume22

  • Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl galt als Erfolgsgarant. Jetzt durchschreitet er seine erste wirkliche Krise.

Graz. Dass Siegfried Nagl ein eigenständiger Kopf ist, hat er in seiner langen, politischen Karriere schon oft bewiesen. Zuletzt etwa, als er als einer der wenigen ÖVP-Politiker das "Don’t smoke"-Volksbegehren öffentlich unterstützte - und darüber hinaus entgegen der offiziellen Parteilinie eine Volksabstimmung forderte... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Karenzzeiten wie Arbeitszeiten bewerten2

  • Die Koalition sorgt für Bewegung und setzt Kurs für eine wichtige gesellschaftspolitische Maßnahme, von der vor allem Frauen profitieren.

Die Kindererziehung ist eine besonders wichtige Leistung für unsere Gesellschaft, die Würdigung verdient und nicht zu einer Schlechterstellung führen darf. Die Anrechnung von Karenzzeiten bei Gehaltsvorrückungen, Urlaubsansprüchen, Kündigungsfristen und Entgeltfortzahlungen geht bereits auf eine Initiative aus dem Jahr 2011 zurück und stellt eine... weiter




Unter FPÖ-Beschuss: ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss Werner Amon (l.). - © apa/Hans Punz

Affäre BVT

U-Ausschuss wird zum Politikum20

  • ÖVP-Fraktionschef Werner Amon gerät aufgrund seines Naheverhältnisses zu einem der Beschuldigten unter Druck.

Wien. (rei) Schon an den letzten beiden Befragungstagen war es deutlich spür- und hörbar: Zwischen den Fraktionen der Koalitionsparteien FPÖ und ÖVP gibt es mehr als nur leichte atmosphärische Spannungen. Im U-Ausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sitzt Werner Amon der ÖVP-Fraktion vor... weiter




Namentlich kritisiert FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz Politiker wie Günther Platter und Werner Amon. - © APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

FPÖ

Rosenkranz kritisiert schwarze Teile der ÖVP13

  • Der FPÖ-Klubobmann sieht einige VP-Politiker "noch nicht in der neuen VP des Sebastian Kurz angekommen".

Wien. FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz übt in der "Tiroler Tageszeitung" (TT) Kritik an der schwarzen Alt-ÖVP. Eine Gruppe innerhalb der ÖVP sei "noch nicht in der neuen Volkspartei des Sebastian Kurz angekommen". Namentlich nennt Rosenkranz den Tiroler Landeshauptmann und ÖVP-Chef Günther Platter... weiter




ÖGB-Kundgebung gegen die geplante Krankenkassenreform am Donnerstag in Linz. - © APAweb / FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM

Kassenreform

ÖGB übt Kritik und will verhandeln8

  • Der ÖGB hält die geplanten Reform der Sozialversicherungen für verfassungswidrig.

Wien. Der ÖGB übt in seiner Begutachtungs-Stellungnahme massive Kritik an der geplanten Reform der Sozialversicherungen. Präsident Wolfgang Katzian meinte am Freitag bei der Präsentation, dass die Regierungspläne nicht vor dem Verfassungsgerichtshof halten werden und forderte neue Verhanglungen... weiter




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