• 24. September 2018

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Sechs Personenporträts zum umstrittenen 12-Stunden-Arbeitstag. - © Montage: WZ, Christa Hager / Fotos: Ch. Liebentritt

Arbeitszeitgesetz

Das Gute, das Böse: Der 12-Stunden-Arbeitstag51

  • Wir stellen Menschen aus verschiedenen Berufen vor, sie erzählen uns ihre Erfahrungen und Erwartungen.

Wien. Für die Industrie entspricht es einem Bedürfnis der modernen Wirtschaft, das für alle Vorteile bringt, die Gewerkschaft hält es für einen asozialen Anschlag auf die Arbeitnehmer, die in einem kapitalistisch-feudalen Stil längst vergangener Jahrhunderte ausgebeutet werden... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) will den "Ermittlungsdruck" auf die WKStA prüfen, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht nach wie vor die Justiz am Zug. - © apa - H. Neubauer & B. Gindl

Causa BVT

Verfassungsschutz-Affäre trübt die traute Einigkeit26

  • Fragen nach der Verantwortung der Staatsanwaltschaft werden laut.

Wien. Ein Innenminister, der dem Justizminister die Verantwortung zuschiebt. Ein Justizminister, der seine eigene Behörde ebenso wie den Innenminister und dessen Generalsekretär indirekt der Einflussnahme bezichtigt und von "Ermittlungsdruck" spricht... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Wie konnte das passieren?20

Man geht kein großes Risiko ein, wenn man vermutet, dass die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) die Regierung bis zum letzten Tag der Legislaturperiode begleiten wird. Schon jetzt steht aber fest, dass auf Drängen des blauen Generalsekretärs des Innenministeriums die (überforderten oder überrumpelten... weiter




Rückschlag für FPÖ-Innenminister Herbert Kickl: Das Oberlandesgericht Wien erklärt die Hausdurchsuchungen im BVT für größtenteils rechtswidrig. Kickl spielt den Ball seinerseits an die Justiz zurück: Eine Instanz habe eben über die andere geurteilt. - © APA/HANS PUNZ

Razzia im BVT

". . . als nicht verhältnismäßig"30

  • OLG Wien: Die Razzia im Verfassungsschutz war größtenteils rechtswidrig. Was bedeutet das?

Wien. Ein Amtshilfe-Ersuchen hätte es auch getan. So könnte man unterm Strich den am Dienstag veröffentlichten Entscheid des Oberlandesgerichts Wien (OLG) zusammenfassen. Die im Februar erfolgte, hochumstrittene Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) war demnach größtenteils rechtswidrig... weiter




Young repairman fixing and repairing microwave oven - © Adobe Stock/Elnur Amikishiyev

Asyl

Wie bekommt Österreich Fachkräfte?20

  • Aus für Lehre für Asylwerber: Regierung will sich auf arbeitslose Asylberechtigte konzentrieren. Das sorgt für Kritik.

Wien. Schon seit Monaten wird kampagnisiert, mehr als 700 Unternehmen und rund 57.000 Privatpersonen haben die Initiative "Ausbilden statt abschieben" des oberösterreichischen Landesrats Rudi Anschober (Grüne) bereits unterschrieben - nun aber versucht die Regierung offenbar einen Schlussstrich unter die Debatte zu ziehen... weiter




Junge Asylwerber unter 25 dürfen derzeit eine Lehre in einem Mangelberuf machen. Das will die Regierung nun verbieten. - © APAweb / dpa, Andreas Arnold

Integration

Kritik nach Ende von Lehre für Asylsuchende8

  • Für SPÖ-Chef Kern sind die Regierungspläne "bösartig", die Caritas sieht "völlige Fehlentscheidung".
  • Wirtschaftsministerin Schramböck will derzeit Betroffene die Lehre abschließen lassen.

Wien. Empört reagiert die SPÖ auf die Pläne von Türkis-Blau, den Zugang zur Lehre für Asylwerber wieder abzuschaffen. "Asylwerbern eine Lehre in gesuchten Berufen zu verunmöglichen und gleichzeitig über die Regionalisierung der Mangelberufsliste vermehrt Arbeitskräfte aus Drittstaaten zu holen, ist so unsinnig wie bösartig... weiter




Wahlmanipulation

ÖVP-Politiker Schrott legt Mandat nieder6

  • Der Abgeordnete spricht von "haltlosen Vorwürfen" und will nicht, dass die ÖVP-Bewegung an Glaubwürdigkeit verliert.

Innsbruck. Der schwer unter Beschuss geratene Tiroler ÖVP-Nationalratsabgeordnete Dominik Schrott legt sein Mandat nieder. Zudem trete er auch von "allen weiteren öffentlichen Funktionen" zurück, teilte Schrott am Sonntag in einer Aussendung mit. Die öffentliche Diskussion und die "massive mediale Berichterstattung" seien eine schwere Belastung für... weiter




Dominik Schrott

Neue Anschuldigungen in Causa Fake-Gewinnspiel11

  • ÖVP-Mandatar Schrott soll eigene Agentur mit nicht umgesetzter Homepage für seinen Verein beauftragt haben. Parteiinterne Kritik wächst.

Innsbruck. Es wird eng für den Tiroler ÖVP-Abgeordneten Dominik Schrott, der wegen eines gefälschten Gewinnspiels unter Druck geraten ist. 2017 soll der von Schrott gegründete Verein "Kinderwelt Tirol" 24.000 Euro für die Erstellung einer Homepage an die Wahlkampfagentur Schrotts, "Smart Ventures", bezahlt haben... weiter




Europaabgeordneter Othmar Karas wünscht sich eine gemeinsame europäischeAsylpoliti. - © APAweb, Robert Jaeger

Lehrlinge

ÖVP-Protest gegen Lehrlings-Abschiebung wächst15

  • Immer mehr ÖVP-Politiker schließen sich Initiative von grünem Landesrat an.

Wien. Immer mehr ÖVP-Vertreter schließen sich der Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" an und protestieren damit gegen die Abschiebung von Lehrlingen. Nach dem früheren ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und 54 ÖVP-Bürgermeistern unterstützen nun auch der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas... weiter




Wohnbauförderung

Salzburg fördert Wohnbau neu

  • Wohnbauförderung wird künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien vergeben.

Salzburg. (mad) Die für Wohnbau verantwortliche Salzburger Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) schickt ein neues Wohnbauförderungsgesetz in Begutachtung. Es soll mit 1. Jänner 2019 in Kraft treten. "Die Förderung bemisst sich künftig nach sozialen und ökologischen Kriterien sowie dem sparsamen Umgang mit Grund und Boden", sagt die Landesrätin... weiter




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