• 20. September 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Was übersehen wird28

Die meisten Menschen wissen, dass die Welt eine komplizierte Angelegenheit ist. Und zwar ganz intuitiv und aus eigener Lebenserfahrung. Dazu brauchen sie keine ausgeklügelten Analysen. Umso wichtiger ist es, dass wenigstens in der Politik - und in allen nach deren Prinzip organisierten Bereichen - klare Entscheidungsstrukturen gegeben sind... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Schwarz-blaue Paradoxie18

Just an dem Tag, an dem die SPÖ ihr lange erwartetes und unter erheblichen Schmerzen geborenes Thesenpaket zu Migration und Flucht endlich präsentierte, wird sie einmal mehr von der Regierung aus den Schlagzeilen verdrängt. Dabei war der Weg zur großen Sozialversicherungsreform, den die Koalition am heutigen Freitag präsentieren will... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Neue Regeln, altes Spiel25

Als "Signal und Mahnung" an alle Funktionäre wollen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Klubobmann August Wöginger den Ausschluss von Efgani Dönmez aus dem Klub der Kanzlerpartei verstanden wissen. Zuvor hatte der ehemalige Grüne, der als Parteiloser auf einem Mandat der Liste Kurz ins Parlament eingezogen war, per Tweet insinuiert... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Wie konnte das passieren?20

Man geht kein großes Risiko ein, wenn man vermutet, dass die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) die Regierung bis zum letzten Tag der Legislaturperiode begleiten wird. Schon jetzt steht aber fest, dass auf Drängen des blauen Generalsekretärs des Innenministeriums die (überforderten oder überrumpelten... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Mehr für die Patienten, weniger Verwaltung4

  • Die AUVA bleibt erhalten und es wird zu keinen Schließungen von Spitälern oder betriebsbedingten Kündigungen kommen.

Im Vorstand der AUVA steht heute der Beschluss über die Strukturreform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt auf der Tagesordnung. Mit diesem Reformplan, den wir in der Koalition aus Volkspartei und FPÖ verhandelt und in engem Kontakt mit der AUVA-Spitze erarbeitet haben... weiter




Wolfgang Mazal ist Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien. Dieser Text ist auch als Beitrag im neuen Buch "Offen für Neues" erschienen, das die Präsidentin der Politischen Akademie der Volkspartei, Bettina Rausch, gemeinsam mit ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer herausgegeben hat. Die beiden haben Wissenschafter, Journalisten und Wegbegleiter der neuen Volkspartei um "Analysen und Einschätzungen zum ersten Jahr der neuen Volkspartei" gebeten. - © privat

Gastkommentar

Gerechtigkeit neu denken7

  • Das Gerechtigkeitsverständnis im aktuellen Regierungsprogramm unterscheidet sich von jenem, das die politische Konkurrenz formuliert. Ein wichtiger Punkt dabei ist die Eigenverantwortung.

Das Thema der Gerechtigkeit bildet ein breites Einfallstor ins Herz des Wählers. Das aktuelle Regierungsprogramm befasst sich in mehreren Punkten mit dem Thema Gerechtigkeit und verspricht in einem zentralen Kapitel "Fairness und Gerechtigkeit". In diesen Passagen fällt auf... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

China

Es bläst ganz schön14

  • Dinge ändern sich. Manche von allein, bei anderen wird nachgeholfen.

"Wenn der Wind der Veränderung bläst, bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen", sagt man in China. Und in China ändert sich ja dauernd was. Außer die Kommunistische Partei, die bleibt. Unveränderlich. Dafür hat man jetzt einen veritablen Handelskrieg mit den USA am Laufen. Die EU aber nicht... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der Preis des Schweigens76

In einer Serie von Aussagen und Reden kritisiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen dieser Tage die Arbeit der Bundesregierung. Das ist neu. Bisher achteten die beiden Seiten des Wiener Ballhausplatzes, also das Kanzleramt und die Präsidentschaftskanzlei, sorgsam auf ein gedeihliches, ja mitunter fast schon amikales Auskommen... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Für Entlastung und neue soziale Gerechtigkeit

  • Diese Regierung hat Veränderung versprochen - Zeit für eine erste Zwischenbilanz.

Sebastian Kurz hat versprochen, in Österreich echte Veränderungen einzuleiten und das umzusetzen, wofür er und sein Team gewählt wurden. Für einen neuen Stil in der Regierung, bei dem man miteinander und nicht gegeneinander arbeitet. Für einen Kurswechsel mit einem Ende der Schuldenpolitik nach über 60 Jahren und mit mehr Mitteln für Familien... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Die neue Mindestsicherung sorgt für neue Gerechtigkeit12

  • Die Regierung setzt bei der Mindestsicherung einen wichtigen Schritt gegen ungehinderte Zuwanderung in unser Sozialsystem.

Eines der großen Ziele unserer Politik ist es, für eine neue Gerechtigkeit in Österreich zu sorgen. Dafür steht die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze. Die neue Mindestsicherung ist eine notwendige Maßnahme und ein wichtiger Schritt in diese Richtung - denn die Leistungen aus der Mindestsicherung sollen jenen zuteilwerden... weiter




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