• 23. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Feste Biomasse wird in Österreich alljährlich mit fast 200 Millionen Euro gefördert. - © APAweb / Helmut Fohringer

Biomasse

Ökostrom-Novelle findet keine Mehrheit4

  • Die SPÖ wird im Bundesrat gegen die Regierungsvorlage stimmen.

Wien. Das Ökostrom-Treffen zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Vertretern der SPÖ ist im Sande verlaufen. Die Ministerin wollte mit dem Meeting das Okay der SPÖ im Bundesrates zu ihrer Ökostromnovelle erreichen, während die SPÖ für ein Zurück an den Start plädierte... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Ökostromgesetz

Verheizte Vernunft11

  • In der festgefahrenen Debatte um das Ökostromgesetz zeichnet sich bis Donnerstag keine Lockerung ab.

Wien. Es geht auch ums Gefühl. Zum ersten Mal können die Sozialdemokraten am Donnerstag ein Gesetz der Regierung, konkret eine Novelle zum Ökostromgesetz, aus eigener Kraft abdrehen. Es ist auch eine Premiere für den Bundesrat. Dort stellt die SPÖ im Gegensatz zum Nationalrat mehr als ein Drittel... weiter




Bei der Förderung von Biomasse-Kraftwerken geht es - wie auch bei Windrädern und Photovoltaik-Anlagen - um einen garantierten Strompreis, der über dem Marktpreis für Strom liegt. - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

Bundesrat

SPÖ bleibt beim Nein zur Biomasse-Novelle5

  • Es wäre es das erste Mal, dass ein Gesetz am absoluten Vetorecht des Bundesrates scheitert.

Wien. Die SPÖ ist weiter fest entschlossen, die Förderung von Biomasseanlagen am Donnerstag im Bundesrat zu Fall zu bringen. "Wenn die ÖVP auf uns zu kommt, werden wir natürlich reden, aber es gibt im Bundesrat nur mehr zwei Möglichkeiten: Runter von der Tagesordnung oder wir lehnen es ab", sagte die Vorsitzende der SPÖ-Bundestagsfraktion... weiter




Strache selbst habe auch im "reiferen Alter von 49 Jahren" durchaus positive Erfahrungen mit dem "Papamonat" gemacht. - © APAweb / HANS PUNZVideo

Väterfrühkarenz

Konflikt in der Regierung um Papamonat wird härter5

  • Strache drängt nach der Geburt seines Sohnes auf einen Rechtsanspruch für alle Väter. Er sieht sich von Ökonom bestärkt.

Wien. Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat sich am Montag mit einer Rede vor Wiener Polizeischülern aus dem "Papamonat" zurück gemeldet und sich anschließend gegenüber Medien dafür ausgesprochen, dass dieser allen Vätern zur Wahl stehen sollte. Das würde der Wirtschaft laut Experten nicht viel Geld kosten und eine echte familienpolitische Verbesserung... weiter




Umweltministerin ElisabethKöstinger (ÖVP) schrieb an die SPÖ-Landeshauptleute. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

Ökostromgesetz

Regierung versucht SPÖ umzustimmen3

  • Die Sozialdemokraten können die Förderung von Biomasseanlagen im Bundesrat blockieren.

Wien. Die Regierungsparteien bauen mit Unterstützung der NEOS Druck auf die SPÖ auf, einer Förderung von Biomasseanlagen zuzustimmen. Die drei Parteien haben einen gemeinsamen Brief an die größte Oppositionspartei geschrieben, die im Bundesrat die Förderung blockieren will, schreibt die "Kronenzeitung"... weiter




"Wir haben stets ein großes Interesse an möglichst guten und engen Beziehungen zu den USA", betonte Kurz. - © APAweb / ERWIN SCHERIAU

Internationale Beziehungen

Trump empfängt Kurz am 20. Februar10

  • "Ich freue mich, Donald Trump im Weißen Haus zu einem Arbeitsgespräch zu treffen", schrieb Kurz auf Twitter.

Washington/Wien. US-Präsident Donald Trump empfängt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Weißen Haus in Washington. Trumps Sprecherin Sarah Sanders teilte am Freitag mit, das Treffen Trumps mit "dem jüngsten Regierungschef Europas" sei für den 20. Februar geplant. Auch Kurz hat Freitagabend bestätigt, dass er am 20... weiter




Der Bundesrat wird kommende Woche etwas nie Dagewesenes erleben. - © Stanislav Jenis

Ökostromgesetz

Der rote Bioschlamassel53

  • Die SPÖ wird die Ökostromnovelle im Bundesrat abdrehen. Dafür muss sie rote Städte und Gemeinden verheizen.

Wien. Kommende Woche gelingt der SPÖ etwas Historisches. Der Bundesrat wird zum ersten Mal überhaupt ein Gesetz abdrehen. Bei der nächsten Sitzung am 14. Februar wollen die Genossen allesamt gegen die im Nationalrat beschlossene Novelle zum Ökostrom-Gesetz stimmen... weiter




- © Adobe Stock/kolinko_tanya

Papamonat

Schramböck stellt sich gegen Hartinger-Klein11

  • Wirtschaftsministerin ist mit der EU-Richtlinie zum Papamonat unzufrieden.

Wien/Brüssel. (pech/apa) Die Einigung auf EU-Ebene auf eine neue EU-Richtlinie, die unter anderem das Recht der Väter nach der Geburt ihres Kindes europaweit auf 10 Tage Vaterschaftsurlaub enthält, bringt neuen Zündstoff in die österreichische Debatte um den Papamonat... weiter




Der von der FPÖ vorgeschlagene Robert Holzmann (Archivbild) wird wie erwartet der neue Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank. - © APAweb / EXPA, Michael Gruber

Posten

Regierung nominiert Nationalbank-Direktorium1

  • FPÖ-naher Ökonom wird Gouverneur, Opposition spricht von "Postenschacher der übelsten Sorte".

Wien. Die ÖVP/FPÖ-Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat ein neues Direktorium für die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) nominiert. Der von der FPÖ vorgeschlagene frühere Weltbank-Direktor Robert Holzmann (69) wird neuer OeNB-Gouverneur. Er löst damit Anfang September den langjährigen OeNB-Chef Ewald Nowotny (SPÖ) ab... weiter




Finanzminister Hartwig Löger. - © APAweb/ROBERT JAEGERVideo

Nationalrat

"Die Entlastung Österreichs" als Ziel

Wien. Altbekanntes zur Steuerreform gab es Mittwoch zum Auftakt der Nationalrats-Plenarsitzung zu hören. ÖVP und FPÖ versicherten in der Aktuellen Stunde - entsprechend dem ÖVP-gewählten Thema -, dass ihr Ziel die "Entlastung für Österreich" sei. Die Opposition kritisierte... weiter




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