• 18. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Auch eine Gegendarstellung will SPÖ-Parteimanager Drozda von der ÖVP gerichtlich einfordern.  - © APAweb / Roland Schlager

Ökostromgesetz

SPÖ erzürnt über ÖVP-Inserat in der "Krone"3

  • In dem Inserat heißt es: "Österreich ist gegen Atomstrom - Nur die SPÖ nicht. Drozda will klagen.

Wien. Der Streit zwischen Regierung und SPÖ rund um die Novelle des Ökostromgesetzes geht in die nächste Runde. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda übte am Montag scharfe Kritik an einem Inserat des ÖVP-Parlamentsklubs in der "Kronen Zeitung", in dem es heißt: "Österreich ist gegen Atomstrom - Nur die SPÖ nicht... weiter

  • Update vor 29 Min.



Österreichs Schüler können sich nun auch im Herbst über Ferien freuen. Dafür müssen sie künftig nach Ostern und Pfingsten schon am Dienstag wieder in die Schule gehen. - © APAweb / ROLAND SCHLAGER

Ministerrat

Regierung beschließt am Mittwoch Herbstferien2

  • Ab dem Schuljahr 2020/21 haben alle Kinder österreichweit vom 27. bis 31. Oktober frei.

Wien. Die Regierung beschließt am Mittwoch im Ministerrat die von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) initiierten einheitliche Herbstferien. Ab dem Schuljahr 2020/21 haben alle Kinder österreichweit vom 27. bis 31. Oktober frei. Für 2019/2020 gibt es eine Übergangsregelung: Die Bildungsdirektionen können in Absprache mit den Bildungsregionen die... weiter




Umweltministerin Köstinger greift auf ihren "Plan B" zurück. - © apa/Roland Schlager

Ökostromgesetz

Biomasse-Förderung wird nun Sache der Länder12

  • Die Umweltministerin erlässt nach dem Nein der SPÖ im Bundesrat ein Grundsatzgesetz.

Wien. Die Fortschreibung der Biomasseförderung um drei Jahre ist am Donnerstag im Bundesrat gefallen. Die SPÖ stellt mehr als ein Drittel der Bundesräte in der Länderkammer und hat mit ihrem Veto die nötige Zweidrittelmehrheit von FPÖ und ÖVP verhindert. Neuerliche Verhandlungen wird es seitens des Umweltministeriums nicht geben... weiter




Umweltministerin Köstinger (ÖVP) rechnet auch mit Zustimmung der SPÖ-dominierten Länder.  - © APAweb / Georg Hochmuth

Ökostrom

Köstinger öffnet Hintertür für Biomasse-Förderung11

  • Ein Bundesgesetz soll mit einfacher Mehrheit ohne Bundesrat beschlossen werden.

Wien. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) plant eine einfachgesetzliche Regelung für die Verlängerung der Ökostrom-Förderung für die von einer Schließung bedrohten 47 Biomasse-Anlagen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im National- und Bundesrat ist damit nicht nötig... weiter




- © apa/Georg HochmuthVideo

Ökostromgesetz

SPÖ dreht der Regierung den Strom ab15

  • Die Ökostromnovelle scheiterte im Bundesrat. Viele Biomassewerke stehen vor ungewisser Zukunft.

Wien. Das Ereignis war historisch - und emotional überladen. Der Bundesrat kippte zum ersten Mal in seiner Geschichte ein Gesetz, genauer eine Novelle zum Ökostromgesetz. Konkret ging es um die Verlängerung der Förderung von 47 Biomasseanlagen, ohne die einem beträchtlichen Teil davon der wirtschaftliche Tod droht... weiter




- © Wiener Zeitung/Moritz Ziegler

Umfärbung

Statistik Austria vor Umbau?24

  • Aufregung um mutmaßliche Umbaupläne in der Statistik Austria. Eine EU-Verordnung verbietet politische Einmischung.

Wien. In den Gängen der Statistik Austria ist das aufgeregte Tuscheln am Mittwoch kaum zu überhören. Der Bericht des "Standard", wonach die Statistik Austria umgebaut und dem Kanzleramt unterstellt werden soll, sorgt unter der Belegschaft für Aufregung... weiter




Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (links) will beim Papamonat auf die FPÖ zugehen. - © APAweb / BKA, Andy WenzelVideo

Familienpolitik

ÖVP nun doch für Papamonat2

  • Die Familienministerin trifft sich mit Sozialministerin Hartinger-Klein. Kurz will Rücksicht auf Unternehmen nehmen.

Wien. Kanzler Sebastian Kurz hat am Mittwoch grünes Licht für das Projekt Papamonat gegeben. "Wir finden Väter-Beteiligung ganz wesentlich", sagt er nach dem Ministerrat. Das entspreche einem modernen Familienbild, und Vizekanzler Heinz-Christian Strache habe vorgezeigt, dass man auch in Führungsposition Beteiligung leben könne... weiter




Feste Biomasse wird in Österreich alljährlich mit fast 200 Millionen Euro gefördert. - © APAweb / Helmut Fohringer

Biomasse

Ökostrom-Novelle findet keine Mehrheit4

  • Die SPÖ wird im Bundesrat gegen die Regierungsvorlage stimmen.

Wien. Das Ökostrom-Treffen zwischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Vertretern der SPÖ ist im Sande verlaufen. Die Ministerin wollte mit dem Meeting das Okay der SPÖ im Bundesrates zu ihrer Ökostromnovelle erreichen, während die SPÖ für ein Zurück an den Start plädierte... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Ökostromgesetz

Verheizte Vernunft11

  • In der festgefahrenen Debatte um das Ökostromgesetz zeichnet sich bis Donnerstag keine Lockerung ab.

Wien. Es geht auch ums Gefühl. Zum ersten Mal können die Sozialdemokraten am Donnerstag ein Gesetz der Regierung, konkret eine Novelle zum Ökostromgesetz, aus eigener Kraft abdrehen. Es ist auch eine Premiere für den Bundesrat. Dort stellt die SPÖ im Gegensatz zum Nationalrat mehr als ein Drittel... weiter




Bei der Förderung von Biomasse-Kraftwerken geht es - wie auch bei Windrädern und Photovoltaik-Anlagen - um einen garantierten Strompreis, der über dem Marktpreis für Strom liegt. - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

Bundesrat

SPÖ bleibt beim Nein zur Biomasse-Novelle5

  • Es wäre es das erste Mal, dass ein Gesetz am absoluten Vetorecht des Bundesrates scheitert.

Wien. Die SPÖ ist weiter fest entschlossen, die Förderung von Biomasseanlagen am Donnerstag im Bundesrat zu Fall zu bringen. "Wenn die ÖVP auf uns zu kommt, werden wir natürlich reden, aber es gibt im Bundesrat nur mehr zwei Möglichkeiten: Runter von der Tagesordnung oder wir lehnen es ab", sagte die Vorsitzende der SPÖ-Bundestagsfraktion... weiter




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