• 20. April 2018

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Schlagwortsuche

"Der Islam ist seitmehr als 100 Jahren Teil der österreichischen Kultur", sagt der Präsident des Cartellverbands, Michael Jayasekara. - © Diva ShukoorInterview

Cartellverband

"Wir haben keine weiße Weste"23

  • Der ÖVP-nahe Österreichische Cartellverband arbeitet seine Geschichte auf. Sein Präsident über Islam, Austrofaschismus und Sozialpolitik.

Wien. Wenige Organisationen sind in Österreich so mächtig wie der Cartellverband. Zu den Mitgliedern des katholischen Männerbunds zählen ehemalige Politiker wie Engelbert Dollfuß, Leopold Figl, Andreas Khol und Reinhold Mitterlehner, sowie Wirtschaftsbosse wie Wolfgang Anzengruber (Verbund)... weiter




Sozialversicherung

Regierung deckelt Strafen für Firmen3

  • Kumulierte Meldeverstöße bei der Sozialversicherung werden gedeckelt.

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung deckelt die Verwaltungsstrafen für Firmen, die Mitarbeiter bei der Sozialversicherung nicht oder falsch anmelden. Die sogenannten Säumniszuschläge betragen künftig maximal 855 Euro pro Meldeverstoß, was bei der SPÖ für große Aufregung sorgt... weiter




Bereits der Bau des Bahnhofs Wien-Mitte wurde von der Unesco kritisiert. - © Jenis, Mathé

Heumarkt

Ein Turm und die Menschheit25

  • ÖVP Wien prescht in Causa Heumarkt vor. Stadt Wien hält eine Lösung für "sehr realistisch".

Wien. Die Zeit drängt. Bereits Ende Juni startet die nächste Sitzung des Welterbe-Komitees, in der über das weitere Vorgehen hinsichtlich Wiens Weltkulturerbestatus beraten wird. Eine Aberkennung steht im Raum, nachdem die Unesco das historische Zentrum Wiens im Sommer 2017 auf die Rote Liste des gefährdeten Welterbes gesetzt hat... weiter




"Die wollen keine Mitbestimmung, wollen nicht, dass die Arbeitnehmer mitreden", so Kerns Befürchtung angesichts der Reform-Pläne der schwarz-blauen Regierung bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt. - © APAweb / Herbert Neubauer

AUVA

Kern kritisiert Regierungspläne scharf16

  • "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat", sagt der SPÖ-Chef.

Wien. Mit teils scharfer Regierungs-Kritik hat am Montag SP-Chef Christian Kern bei der Tagung des SP-Pensionistenverbandes aufhorchen lassen. Unter anderem warnte er vor einer möglichen Aushöhlung der Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger, konkret der AUVA: "Der letzte, der das probiert hat, war der Dollfuß unterm Ständestaat... weiter




SPÖ-Chef Walter Steidl will regieren. Haslauer bleibt Landeshauptmann. - © apa/Barbara Gindl

Salzburg

Finaler Akt einer Rückeroberung

  • Während die ÖVP in Salzburg klarer Favorit auf den Wahlsieg ist, hofft die SPÖ auf die Rückkehr in die Regierung.

Salzburg. Die Ausgangslage ist altbekannt. Ein Landeshauptmann steuert auf einen ungefährdeten Wahlsieg zu. Das gab es bei den ersten drei Landtagswahlen in diesem Jahr in Niederösterreich, Tirol und Kärnten, und aller Voraussicht nach wird es das auch bei der vierten Landtagswahl am 22. April in Salzburg geben... weiter




Die Regierung Kaiser in Kärnten: (v.l.) Daniel Fellner, Gaby Schaunig, Landeshauptmann Peter Kaiser, Beate Prettner und Sara Schaar. - © APAweb/APA, Gert Eggenberger

Kärnten

Regierung Kaiser gewählt

  • Die Koalition von SPÖ und ÖVP mit Peter Kaiser als Landeshauptmann erhielt im Landtag 24 der 36 Stimmen.

Klagenfurt. Der Kärntner Landtag hat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung die neue Kärntner Landesregierung unter Vorsitz von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser gewählt. Der Vorschlag mit fünf SPÖ- und zwei ÖVP-Regierungsmitgliedern erhielt 24 der insgesamt 36 Stimmen, genau so viele wie rote und schwarze Abgeordnete im Landtag sitzen... weiter




Kärnten

Ulrich Zafoschnig wird zweiter ÖVP-Landesrat

  • Martin Gruber übernimmt unter anderem Referate Straßenbau, Land- und Forstwirtschaft.

Klagenfurt. Parteichef Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig werden als Landesräte der ÖVP in die Kärntner Landesregierung einziehen. Das gab die ÖVP Kärnten bei einer Pressekonferenz am Montag bekannt. Der bisherige Klubobmann im Landtag, Ferdinand Hueter, wird durch Markus Malle abgelöst... weiter




Kärntens Landeshauptmann Kaiser hat den koalitionären Machtpoker gewonnen und die ÖVP damit geschwächt. - © apa/Gert Eggenberger

Kärnten

Nun ist Kärnten ein Kaiserreich8

  • Die SPÖ kann in der Regierung jetzt im Alleingang entscheiden - der Anfang neuerlicher Konflikte?

Klagenfurt/Wien. (jm) In Kärnten war es in den vergangenen Tagen lange alles andere als klar, ob die gerade erst ausverhandelte rot-schwarze Landesregierung auch halten wird. Seit Donnerstagabend steht fest, dass es sie nun doch tut. Allerdings in einer in wesentlichen Punkten veränderten Form... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Kärnten

ÖVP beugt sich Kaiser8

  • Die rot-schwarze Koalition in Kärnten ist wieder auf Schiene. Die ÖVP akzeptierte die Bedingungen der SPÖ.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP haben sich in Kärnten nach zwei turbulenten Tagen mit einem Obmannwechsel bei der ÖVP wieder zusammengerauft. Die geplante Zusammenarbeit in der ersten Kärntner Koalitionsregierung nach Abschaffung des Proporzes befindet sich wieder in Anbahnung und auf Schiene... weiter




Nun kann die Arbeit im Gebäude der Landesregierung beginnen. - © Landeshauptstadt Klagenfurt

Kärnten

Kaiser: "Einigung zustande gebracht"

  • SPÖ und ÖVP wollen Kärnten regieren.

Ende gut, alles gut? Die Kärntner ÖVP hat sich am Donnerstagabend mit der SPÖ über die zukünftige Koalition im Landtag geeinigt. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben." Vorausgegangen waren schwere Irritationen aufgrund des überraschenden Rücktritts von ÖVP-Obmann Christian... weiter




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