• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm - © apa / Robert Jäger

Schittenhelm

"Nehmen den Söhnen nichts weg"

  • ÖVP-Frauenchefin über Töchter in der Bundeshymne und Frauen in der Volkspartei.
  • Text der Hymne wird im Herbst gegendert.
  • Streit in der ÖVP ausgeräumt.

Wien. Die ÖVP hat ihre internen Reibereien um eine geschlechtergerechte Bundeshymne ausgeräumt. Damit werden SPÖ, ÖVP und Grüne - vielleicht auch BZÖ - im Herbst gemeinsam eine Änderung beschließen, die die Töchter berücksichtigt. Schon mit 1. Jänner 2012 könnte Österreich dann eine gegenderte Hymne haben... weiter




ÖVP

Rauch-Kallats Kurzauftritt sorgt für Wirbel

  • ÖVP-interner Streit um neue Bundeshymne.

Wien. (zaw) Kaum jemand hatte ein kürzeres Gastspiel im Nationalrat als Maria Rauch-Kallat (ÖVP) bei ihrem Drei-Tage-Comeback im Parlament in der Vorwoche. Und kaum jemand hat in so kurzer Zeit so viel Staub aufgewirbelt wie die ehemalige Gesundheitsministerin... weiter




SPÖ-Minister Rudolf Hundsdorfer während der letzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause, die gegen Ende hin absurde Züge annahm. - © apa / Roland Schlager

Parlament

"Heimat bist du großer ÖVP-Söhne"

  • Geheimaktion der ÖVP-, SPÖ und Grün-Mandatarinnen zur Abänderung der Bundeshymne.
  • Über Antrag wird im September entschieden.

Wien. So endete am Freitagabend die Nationalrats-Saison im Parlament: Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf Änderung des Textes der Bundeshymne verfertigt, den Ex-Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte... weiter




Studentenproteste

Die elfjährige Geschichte der Gebühren

31. Juli 2000: Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) spricht sich dafür aus, dass Erstabschlüsse gratis bleiben müssen, kann sich aber Gebühren für Seniorenstudenten und weiterführende Abschlüsse vorstellen. 19. September 2000: ÖVP und FPÖ beschließen die Einführung von Studiengebühren in Höhe von 5... weiter




Steiermark

Steirer contra Bund - oder Angriff als beste Verteidigung

  • Warum die steirische VP sich an Spindelegger reibt.

Wien/Graz. Österreichs Innenpolitik beruht auf nur wenigen Grundprinzipien. Eines davon lautet: Wenn Landesparteien gegen ihre Bundespartei sticheln, dann ist Wahlkampf oder ein Ablenkungsmanöver wird benötigt. Der theoretische Fall gravierender Auffassungsunterschiede ist dagegen die rare Ausnahme - und daher als Erklärung zumeist auszuschließen... weiter




Mehr sollen zum Heer: So stellt sich das zumindest die ÖVP vor. - © apa / Helmut Fohringer

Bundesheer

Keine Abschaffung, sondern Reform

  • Soldaten sollen künftig Wahl zwischen Katastrophenschutz und Dienst an der Waffe haben.
  • Strengere Tauglichkeits-Regeln und weiterhin sechs Monate Dienstzeit.
  • Sie sei nicht informiert worden, sagt die SPÖ.

Ein eigener Katastrophenschutz-Dienst mit attraktiver Ausbildung statt klassischer Dienst mit der Waffe und strengere Tauglichkeits-Regeln: Das sind zentralen Punkte eines ÖVP-Konzepts zum Wehrdienst. Die Volkspartei will auf diesem Weg mehr junge Männer als bisher für Heer und Zivildienst rekrutieren... weiter




Bundeskanzler Werner Faymann urlaubt diesen August zwei Wochen lang in Italien. - © APA / Robert Jäger

SPÖ

Die einen fahren nach Ibiza, die anderen nach Udine

  • Kroatien, Italien und ganz viel Österreich: Die Urlaubsziele der Politiker sind nicht besonders exotisch.

Mürzsteg, Mondsee, Stubaital: In die Ferne zieht es unsere Politiker diesen Sommer eher selten.  Außerhalb Österreichs stehen bei der Regierung Italien und Kroatien hoch im Kurs. Die Oppositions-Chefs bleiben meist daheim, nur Heinz-Christian Strache fährt wie jedes Jahr an den Wörthersee und auf die spanische Party-Insel Ibiza... weiter




Josef Pühringer - © apa / Herbert Pfarrhofer

Bildung

Vorschlag zur Schulverwaltung erst im Herbst

  • Obwohl das Angebot schon fertig sei, will der oberösterreichische Landeshauptmann den Vorschlag noch ÖVP-intern besprechen.
  • Am 1. Juli übernimmt Gabi Burgstaller (SPÖ) den Vorsitz der Landeshauptleute.

Der für Ende Juni angekündigte Vorschlag der Landeshauptleute für eine neue Schulverwaltung kommt später - und zwar erst im Herbst. Das Angebot sei zwar fertig, er möchte es jedoch zuerst ÖVP-intern besprechen, so der derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz, Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP)... weiter




Tirol

Dinkhauser will an die Macht

  • Der Tiroler kündigt Antritt mit seinem "Bürgerforum" bei Landtagswahl 2013 an

Fritz Dinkhauser will bei der spätestens 2013 stattfindenden Landtagswahl wieder antreten. Der Der Chef der stärksten Oppositionspartei im Tiroler Landtag sagt er fühle sich "topfit" und wolle die ÖVP in die Opposition schicken, erklärte er in der Tiroler Tageszeitung (TT)... weiter




Bürgerkrieg

Entlarvter Mythos, umkämpfte Person

  • Vor 75 Jahren nutzte Dollfuß eine Lücke in der Geschäftsordnung für die Ausschaltung des Parlaments.

Wien. "1933 scheint ein ungeliebtes Datum in unserem Geschichtskanon zu sein, das man besser nicht thematisiert." Der Wiener Zeithistoriker Oliver Rathkolb formulierte am Dienstag anlässlich einer Festsitzung des SPÖ-Parlamentsklubs zum 75. Jahrestag der Ausschaltung des Parlaments diese in Österreich nach 1945 über Jahrzehnte weit verbreitete... weiter




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