• 23. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Der kommunale Wohnbau - hier in der Linzer Gruberstraße - hat die Spekulation mit Wohnraum lange Zeit erschwert. Aufgrund des Trends zu Immobilien als Anlageform hat sich die Lage drastisch verschärft. - © Isiwal - Creative Commons

Mietrecht

Der Preis des Daches über dem Kopf3

  • Ein Wahlkampfthema wirft seinen Schatten voraus.

Die Ansichten zum Thema Wohnen waren das Thema einer mit Aussendungen ausgetragenen Diskussion am Pfingstsonntag. Ausgangspunkt war die von Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) anekündigte "große Mietrechtsreform". SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos lehnte diesenn Vorstoß ab... weiter




Ein Bild aus besseren Tagen: Im November 2011 nahm Harald Dobernig (Kärnten) an der Konferenz der Landesfinanzreferenten zum Thema Schuldenbremse teil. Nun wirft ihm die ÖVP Verschwendung von Landesgeldern vor. - © Foto: apaWeb - Gindl

Harald Dobernig

Dobernig ließ den Marsch blasen

  • FPK-Referent veranstaltete Valentinskonzerte vor den Wahlen, zahlen musste das Land.

 Die vom früheren Kärntner Volkskulturreferenten Harald Dobernig (FPK) im Vorfeld der Landtagswahl am 3. März veranstalteten Valentinskonzerte haben insgesamt 111.720 Euro gekostet. Der neue zuständige Referent, Wolfgang Waldner (ÖVP), bestätigte der APA einen Bericht der Kleinen Zeitung vom Sonntag... weiter




Rote Offensive in Bregenz nach schwarzer in Wien. - © apa

Wohnbau

Wohnst du oder baust du schon?1

  • Die Miet-Misere können ÖVP, SPÖ nur gemeinsam lösen, doch jeder will punkten.

Wien. (neu) Es war nicht die eigene Rede zur Lage der Nation, die Bundeskanzler Werner Faymann am Tag nach der "Österreich"-Rede von Vizekanzler Michael Spindelegger hielt; es war eine kurze Rede zur Lage des Wohnmarktes. Dem kommt aber mittlerweile ebenfalls schon nationale Bedeutung zu... weiter




Grüne

Neuer Vorstoß für mehr Transparenz

  • Grüne für Sechs-Parteien-Gespräche, nächste Woche tagt Arbeitsgruppe.

Wien. (kats) Die Grünen machen neuerlich Druck in Richtung Umsetzung eines Informationsfreiheitsgesetzes, das das Amtsgeheimnis ersetzen soll. Zu diesem Zweck haben sie sich Unterstützung von den Hamburger Parteikollegen geholt. Dort ist seit 2012 ein Transparenzgesetz in Kraft... weiter




Ein Berg als "koalitionsfreier Raum": Das umstrittene Seilbahnprojekt bei den Kalkkögeln bleibt aus dem Koalitionsübereinkommen zwischen ÖVP und Grünen ausgeklammert. - © Waldhäusl/Imagebroker/Hoelzl

Tirol

Der Verkauf von Kompromissen

  • ÖVP und Grüne weichen in ihrem Programm den großen Konflikten aus.

Innsbruck. Das Koalitionsabkommen der nächsten Tiroler Landesregierung von ÖVP und Grünen steht und kann beurteilt werden. Das ist die Zeit der Kritiker sowie der Verkäufer des politischen Erfolgs. Denn wie überall ist auch das Tiroler Koalitionsabkommen ein Kompromisspapier... weiter




Michael Spindelegger will Kanzler werden und die ÖVP zur Nummer eins machen. - © apa/Jäger

Michael Spindelegger

Spindeleggers Kampfansage2

  • Ziel der ÖVP: 420.000 neue Arbeitsplätze bis 2018 - und ein ÖVP-Bundeskanzler.

Wien. Der Einmarsch war laut und pompös, unter Trommeln und Fanfaren zogen die ÖVP-Granden in die Wiener Hofburg ein, um an diesem Mittwochvormittag der "Österreich-Rede" von Parteichef Michael Spindelegger zu folgen. Vor 1100 Gästen fand der Vizekanzler dann auch deutliche Worte im Hinblick auf die Nationalratswahl im Herbst und machte eine klare... weiter




Schieder

Teure Steuergeschenke der ÖVP?

  • SP-Staatsekretär Schieder sieht die Konservativen als Wahlzuckerl-Produzenten.

Wien. Traditionell gibt sich die ÖVP als Hüterin des Steuergelds und zeiht die SPÖ, die Abgaben der Österreicher mit beiden Händen aus dem Fenster zu werfen. Im Wahljahr 2013 ist alles anders. Nun ist es die SPÖ, die sich als Hüterin der Staatsfinanzen positioniert und angesichts der jüngsten VP-Steuerideen dem schwarzen Steuerzuckerl den Kampf... weiter




Da geht’s lang: Hermann Schützenhöfer glaubt zu wissen, welchen Weg die ÖVP einschlagen muss, um doch noch die Nummer eins zu werden. In der Steiermark lautet der: reformieren und sanieren. - © apa

Hermann Schützenhöfer

Millimeter für Millimeter1

  • Schützenhöfer: Absage an "Rundumversorgung durch Sozialstaat".

"Wiener Zeitung": Vier Landtagswahlen und eine Volksbefragung sind geschlagen: Wie ist die ÖVP für den anlaufenden Nationalratswahlkampf aufgestellt? Hermann Schützenhöfer: Die Stimmung ist momentan auf unserer Seite, die Menschen sehen die ÖVP am aufsteigenden Ast... weiter




Salzburg

Koalitionsspiele

  • Salzburg: Indizien für Verhandlungen von ÖVP, Grünen und Stronach.

Salzburg. (man) Salzburgs ÖVP-Chef Wilfried Haslauer gibt am Dienstag bekannt, mit wem er Regierungsverhandlungen führen wird. Am Montag schloss er die Runde an Vorgesprächen mit Vertretern der Grünen und des Team Stronach ab. Am Wochenende hatte er Präferenzen für eine Koalition mit diesen beiden Parteien geäußert... weiter




Bürgerkrieg

Entlarvter Mythos, umkämpfte Person

  • Vor 75 Jahren nutzte Dollfuß eine Lücke in der Geschäftsordnung für die Ausschaltung des Parlaments.

Wien. "1933 scheint ein ungeliebtes Datum in unserem Geschichtskanon zu sein, das man besser nicht thematisiert." Der Wiener Zeithistoriker Oliver Rathkolb formulierte am Dienstag anlässlich einer Festsitzung des SPÖ-Parlamentsklubs zum 75. Jahrestag der Ausschaltung des Parlaments diese in Österreich nach 1945 über Jahrzehnte weit verbreitete... weiter




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