• 20. April 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Nichtraucherschutz

"Sie entscheiden sich heute bewusst fürs Sterben"9

  • ÖVP und FPÖ kippten geschlossen das ab 1. Mai geplante Rauchverbot. Die Opposition konterte höchst emotional.

Wien. Die erwartete emotionale Debatte hat das Aus für das Rauchverbot in der Gastronomie gebracht. Besonders tat sich ein schreiender Neos-Chef Matthias Strolz hervor, der die darauf folgenden Redner ebenfalls zum Brüllen brachte. Auch die vormalige Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) sparte nicht mit Emotionen... weiter




Causa BVT

BVT-Spitze offiziell ausgeschrieben8

  • Vize-Direktor und Abteilungsleiter werden gesucht.

Wien. (rei) Von "Umfärbung" könne keine Rede sein, rechtfertigte sich FPÖ-Innenminister Herbert Kickl jüngst in der Affäre rund um die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dennoch, der bisher als untadelig geltende BVT-Chef Peter Gridling und andere hohe BVT-Beamte wurden von Kickl vorläufig... weiter




SPÖ-Chef Christian Kern nach Lögers Budgetrede: "Karl-Heinz-Grasser- Anerkennungspreis" für den Finanzminister. - © apa/Georg Hochmuth

Budget-Reaktionen

"Welches Signal schickt Österreich aus?"8

  • NGOs, Opposition und Gewerkschaften üben heftige Kritik an Budgetkürzungen.

Wien. (rei/apa) Wenig begeistert bis scharf ablehnend waren noch am Mittwoch die Reaktionen von Opposition, Nichtregierungsorganisationen und Teilen der Sozialpartner auf das Budget von ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger. Nur "Sprüche und Werbeanzeigen" will die SPÖ bei der Budgetrede vernommen haben... weiter




Budget-Expertin Margit Schratzenstaller hofft darauf, in der Budgetrede von Strukturreformen zu hören. - © Wifo

Budget

Der rote Faden durch das Budget4

  • Hier die roten Linien des Doppel-Budgets 2018/19, die sich bereits im Vorfeld zeigen.

Wien. Schon Tage vor der Budgetrede von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) warb die Bundesregierung für ihr Doppelbudget 2018/2019. Man betonte das "Sparen bei Nicht-Österreichern" und "im System". Außerdem werde das Budget 2019 "erstmals seit dem Jahr 1954 einen administrativen Überschuss" bringen... weiter




Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien. Am Montag muss sich Kickl im Nationalrat äußern. - © APAweb / Helmut Fohringer

BVT

Kickl muss sich erklären8

  • Am Montag findet die von der Opposition verlangte Sondersitzung zu den Vorfällen um das BVT im Nationalrat statt.

Wien. In einer Sondersitzung des Nationalrats fordert die SPÖ heute, Montag, Aufklärung über "besorgniserregende Vorgänge" im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVZ). Sie bringt eine Dringlichen Anfrage ein, die an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gerichtet ist... weiter




Am 7. April soll eine "Kärnten-Konferenz", ein verkleinerter Parteitag, über die Koalitionsvereinbarung befinden, so der Plan von Peter Kaiser. - © APAweb, Gert Eggenberger

Kärnten

SPÖ will mit ÖVP koalieren

  • Die Zusammenarbeit hätte bisher gut geklappt, es gebe aber auch Vorbehalte.

Klagenfurt. Die Kärntner SPÖ hat sich für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden. Der Beschluss des Landesparteivorstands war einstimmig, sagte Parteichef Peter Kaiser nach der Sitzung am Samstag vor Journalisten. Nach der Landtagswahl vom 4... weiter




Schauplatz des Geschehens: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im dritten Wiener Gemeindebezirk. - © apa/Fohringer

Causa BVT

Vom Jäger zum Gejagten38

  • Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz: Was bisher in der hochbrisanten Causa bekannt ist.

Wien. Am 28. Februar stürmten auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwer bewaffnete Polizeieinheiten die Räumlichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im 3. Wiener Gemeindebezirk. Eine Hausdurchsuchung findet statt... weiter




Das Urteil zur dritten Piste am Flughafen Wien war der Grundstein für die Debatte über Staatsziele. - © apa/Helmut FohringerVideo

Staatsziel Wirtschaftswachstum

Im Zweifel für die Wirtschaft9

  • Die Regierung will das umstrittene Staatsziel "Wirtschaftswachstum" in die Verfassung schreiben.

Wien.Die Regierung will das Wirtschaftswachstum zum Staatsziel machen. Dieses Ansinnen ist nicht neu. Auch die vergangene rot-schwarze Regierung hat das schon vorgehabt, nach einiger Kritik von Umweltschützerinnen und Juristinnen hat sie es allerdings nicht mehr weiter verfolgt... weiter




Gernot Darmann (FPÖ, M.) macht Peter Kaiser (l.) seine Aufwartung: Fraglich, ob SPÖ-Bundeschef Christian Kern im Falle von Rot-Blau in Kärnten eine rechte Freude hätte. - © apa/Georg HochmuthAnalyse

Kärnten-Wahl

Die Qual nach der Wahl4

  • Peter Kaiser kann sich seinen Koalitionspartner aussuchen. Keine leichte Übung. Eine Analyse.

Klagenfurt. Bei diesem Wahlergebnis habe sein Parteifreund natürlich freie Hand. In der Stunde des Triumphs von Peter Kaiser, dem alten und bald neuen SPÖ-Landeshauptmann Kärntens, ist der Bundesparteichef bemüht, die strategischen Probleme der Sozialdemokraten nicht ins südlichste Bundesland zu tragen... weiter




Der Kärntner Landeshauptmann und SP.Ö-Spitzenkandidat Peter Kaiser wurde mit einem Zuwachs von über 10 Prozentpunkten eindrucksvoll bestätigt. - © APAweb / Georg Hochmuth

Kärnten

Briefwähler bringen SPÖ 18. Mandat17

  • Die ÖVP verliert den siebenten Sitz im Landtag wieder, die FPÖ blieb bei neun Mandaten, Team Kärnten bei drei.

Klagenfurt. Die Auszählung der Wahlkarten hat der SPÖ am Montag doch noch das 18. Mandat gebracht, und zwar zulasten der ÖVP. Diese ist künftig mit sechs Sitzen im Landtag vertreten. Die FPÖ blieb bei neun Mandaten, das Team Kärnten bei drei. Damit geht sich auch theoretisch keine Koalition gegen die SPÖ mehr aus - haben doch FPÖ... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung