• 25. April 2018

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Nun kann die Arbeit im Gebäude der Landesregierung beginnen. - © Landeshauptstadt Klagenfurt

Kärnten

Kaiser: "Einigung zustande gebracht"

  • SPÖ und ÖVP wollen Kärnten regieren.

Ende gut, alles gut? Die Kärntner ÖVP hat sich am Donnerstagabend mit der SPÖ über die zukünftige Koalition im Landtag geeinigt. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben." Vorausgegangen waren schwere Irritationen aufgrund des überraschenden Rücktritts von ÖVP-Obmann Christian... weiter




Die Frist von Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser läuft um 20 Uhr aus. - © APAweb / Gert Eggenbacher

Kärntner Koalitionspakt

SPÖ setzt ÖVP Frist bis Donnerstagabend5

  • Die von den Sozialdemokraten gestellten Bedingungen sind für die SPÖ nicht verhandelbar.

Klagenfurt. Die Kärntner SPÖ sieht nach dem Rücktritt von ÖVP-Obmann Christian Benger vom Mittwoch in der Frage der Bildung einer rot-schwarzen Koalition nun die ÖVP am Zug. Die von den Sozialdemokraten am Abend gestellten Bedingungen sind für die SPÖ nicht verhandelbar... weiter




"Alles erledigt, Grüß Gott und auf Wiedersehen": Mit diesen Worten verabschiedete sich Benger von der ÖVP-Spitze. - © apa/Gert Eggenberger

Rücktritt

In Kärnten wieder "alles auf null"30

  • ÖVP-Chef Christian Benger tritt zurück - Der 34-Jährige Martin Gruber folgt ihm als Parteiobmann nach.

Klagenfurt. (rei) Die Freude bei der SPÖ währte nicht lange. Vor genau einer Woche gaben die Kärntner SPÖ mit Wahlsieger und Landeshauptmann Peter Kaiser sowie die ÖVP den erfolgreichen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen bekannt. Der ersten, rot-schwarzen Koalitionsregierung nach dem Ende des Proporzsystems stand nichts mehr im Wege... weiter




Über den Rücktritt von ÖVP-Landesrat und Parteiobmann Christian Benger war schon länger spekuliert worden.  - © APAweb / Gert Eggenberger

ÖVP

Kärntner Koalition wackelt8

  • Hinter dem Rücktritt von VP-Chef Benger vermutet SP-Wahlsieger Kaiser "Druck von der Bundes-ÖVP".

Wien/Klagenfurt. Während in Wien der Tiroler ÖVP-Chef Günther Platter am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine weitere Amtsperiode als Landeshauptmann von Tirol angelobt worden ist, könnte sich die Zeremonie für den designierten Kärntner Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) verzögern... weiter




- © Foto: Christoph LiebentrittInterview

Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter




Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (links im Vordergrund) bei den Koalitionsverhandlungen. - © apa/Eggenberger

Rot und Schwarz

In den Ländern sind die Brücken noch intakt7

  • Rot-Schwarz in Kärnten, Schwarz-Grün in Tirol - was bedeutet das für die Koalition im Bund?

Wien. (rei) Totgesagte leben bekanntlich länger. Als die langjährigen Landeschefs Erwin Pröll in Niederösterreich und Michael Häupl, der mächtige Wiener Bürgermeister, ihren Rückzug bekannt gaben und gleichzeitig die "neue" türkise Volkspartei mit dem Slogan "Veränderung" in den Wahlkampf zog, verstiegen sich viele Beobachter und Kommentatoren dazu... weiter




Van Staa nahm Abschied. - © apa

Abschied

Van Staa verlässt Tirols politische Bühne3

  • Ledl-Rossmann an die Spitze des Landtags gewählt.

Innsbruck. (apa/red) Tirols langjähriger Landtagspräsident und Altlandeshauptmann Herwig van Staa (ÖVP) hat am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags Abschied genommen. Van Staa hielt in seiner Rede ein Plädoyer für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit... weiter




SPÖ-Landesparteiobmann Peter Kaiser und ÖVP-Chef Christian Benger einigten sich auf die Bildung einer Koalition.  - © Foto: APAweb / Gert Eggenberger

Koalition

Kärnten wird Rot-Schwarz3

  • SPÖ und ÖVP einigen sich nach fünf Verhandlungstagen auf ein Regierungsprogramm.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP Kärnten haben sich am Mittwoch auf die künftige Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition geeinigt. Das verkündeten SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser und ÖVP-Chef Christian Benger nach den Verhandlungsgesprächen. Wie Kaiser sagte, erfolgte diese Einigung "exakt fünf Jahre nach der Angelobung der ersten Dreierkoalition" aus SPÖ... weiter




Die Koalitionsgespräche waren erfolgreich, die Koalition unter der Führung von SPÖ-Landesparteichef Peter Kaiser (Mitte) ist so gut wie fix. - © APAweb/Gert Eggenberger

Regierungsbildung

Kärntner Koalition aus SPÖ und ÖVP vor Einigung

  • Die Personalia soll es nach Ostern geben.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP dürften heute, Mittwoch, ihre Koalition in Kärnten fixieren. "Ich denke, dass wir im Wesentlichen heute sagen werden, dass wir miteinander können. Wir haben in den wesentlichen Fragen Einigung erzielt, so dass klar wird, dass SPÖ und ÖVP die neue Kärnten-Koalition bilden"... weiter




Arbeitsmarktservice

Doch mehr Geld für das AMS17

  • Regierung bewilligt 50 Millionen Euro mehr für Arbeitsmarkt - weniger Mittel für Integration.

Wien. Die Arbeitnehmervertreter im neunköpfigen AMS-Verwaltungsrat haben am Dienstag dem AMS-Förderbudget 2018 zugestimmt. Die türkis-blaue Regierung hat im Vergleich zu ihren ursprünglichen Plänen das Budget für die Arbeitsmarktförderung um 50 Millionen Euro auf 1,406 Milliarden Euro erhöht... weiter




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