• 14. November 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Bundeskanzler Kurz lässt sich in einer perfekt orchestrierte Inszenierung feiern. - © APAweb / Herbert Neubauer

Sebastian Kurz

ÖVP zelebriert Jahrestag des Wahlerfolgs3

  • Sebastian Kurz lobt sich und die Regierung ein Jahr nach der Wahl. Bis Jahresende will er ein Pflegekonzept vorlegen.

Wien. Die ÖVP hat am Samstag den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat. Heute sei die "Reiseflughöhe" erreicht, man sei mit vollem Tempo unterwegs, das Regierungsprogramm umzusetzen, lautete die Durchsage von Parteichef Sebastian Kurz... weiter




Über die Jahre bewilligte der niederösterreichische Landtag jährlich 150.000 Euro an Landesmitteln für die Privatstiftung. Insgesamt sollen so 1,3 Millionen Euro zusammengekommen sein. Wieviel davon ausbezahlt wurde und an wen, liegt bis heute im Dunkeln. - © APAweb

Niederösterreich

Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst70

  • Was der ehemalige Landeshauptmann Pröll mit der Stiftung und den 1,3 Millionen Euro vor hatte, ist weiter unklar.

St. Pölten. Im Mai vergangenen Jahres fiel der Beschluss zur Auflösung, ab Montag ist es soweit: Die Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung geht in Liquidation. Die Gläubiger der – umstrittenen – gemeinnützigen Privatstiftung können sich ab sofort und innerhalb eines Monats bei den Sitiftungs-Liqidatoren melden... weiter




Ein Helikopter der US-Grenzschutzbehörde sucht nach illegalen Einwanderern. - © APAweb, Reuters, Adrees LatifFragen + Antworten

Migration

Was bedeutet der UNO-Migrationspakt?213

  • Was ist der Migrationspakt, warum gibt es ihn und was sagen die Gegner des Abkommens? Ein FAQ.

Was ist der UNO-Migrationspakt? Ausgangspunkt war ein Gipfeltreffen der Vereinten Nationen zu Flucht und Migration um September 2016, zu dem der damalige US-Präsident Barack Obama eingeladen hatte. Denn im Gegensatz zur Asyl- und Flüchtlingspolitik, für die es internationale und nationale Regeln und Gesetze gibt... weiter




Kurz betont, man wolle in Migrationsfragen weiter selbst entscheiden können. Auf gleicher Linie bewegt sich Vizekanzler Strache. - © APAweb / Heinz-Peter Bader

UNO-Migrationspakt

Regierung bestätigt "Vorbehalte"10

  • Die Regierung prüft einen Ausstieg aus dem weltweiten UNO-Migrationspakt. Die Opposition ist empört.

Wien. Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben "Vorbehalte" gegen den weltweiten Migrationspakt der UNO bestätigt. Ob Österreich dem "Pakt für sichere, geordnete und regulierte Migration" aussteigt, ist weiter unklar. Die Regierung will das weitere Vorgehen nun prüfen... weiter




"Wir versuchen das Vertrauen Stück für Stück zurückzugewinnen. Systematik und Ordnung herstellen", so Kickl. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Asyl

Kickl baut das Innenministerium um12

  • Der Innenminister will mit 2019 eine neue Sektion namens "Fremdenwesen" schaffen.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) baut sein Ressort strukturell um. Mit 2019 wird eine neue Sektion "Fremdenwesen" geschaffen. In dieser Sektion V wird alles, was mit dem Thema Migration zu tun hat, gebündelt: Vom Grenzschutz, über Fremdenpolizei, Asyl-Versorgung und Rückführungen bis zu Familienzusammenführung... weiter




- © M. Hirsch

Döbling

FPÖ will Parkpickerl bekämpfen

  • Anzeige nach Berichten über Bedrohung von ÖVP-Mandataren in Döbling.

Wien. Der Beschluss, das Parkpickerl in Döbling einzuführen, sei unrechtmäßig zustande gekommen, ist die Bezirks-FPÖ überzeugt. Dieser sei nur möglich gewesen, weil einige VP-Mandatare, die dem rot-grünen Antrag zugestimmt haben, zuvor von Bewohnern bedroht und unter Druck gesetzt wurden. Davon sind die Freiheitlichen überzeugt... weiter




- © apa/Neubauer

Frauenpolitik

Die Ministerin, die aneckt26

  • Juliane Bogner-Strauß hat sich in Männerdomänen durchgesetzt, die Frauenministerin stößt mit ihrer Frauenpolitik aber auf Widerstand.

Wien. Juliane Bogner-Strauß war, jedenfalls politisch betrachtet, ein unbeschriebenes Blatt, als sie Sebastian Kurz Mitte Dezember 2017 als Ministerin für Frauen, Familie und Jugend nominierte. Bis dahin war die Molekularbiologin an der TU Graz allenfalls in der Wissenschaft bekannt... weiter




- © Moritz Ziegler

Verkehrspolitik

Döbling im Wahlkampf7

  • Die Einführung des Parkpickerls war eine gute Gelegenheit für die ÖVP.

Wien. Gegen die Einführung des Parkpickerls hatte sich Döbling unter seinem Bezirksvorsteher Adolf Tiller jahrelang gewehrt. Nach der Ankündigung seines Rückzugs Anfang Oktober ist diese Front zerbröselt. Mit Stimmen der ÖVP - darunter auch jener von Tillers designiertem Nachfolger Daniel Resch - brachten SPÖ und Grüne am Donnerstag einen Antrag... weiter




Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel", betonte Van der Bellen. - © APAweb, Reuters, Carlo AllegriVideo

Alexander Van der Bellen

"Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel"113

  • Bundespräsident Van der Bellen kritisiert das bekannt gewordene E-Mail aus dem Innenministerium.

Wien. In die Debatte um die Empfehlungen des Innenministeriums zum Umgang mit kritischen Medien hat sich am Dienstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet. Van der Bellen kritisierte - wie zuvor schon Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - das Innenministerium für seine Pläne... weiter




Semmelweis Areal

Sondergemeinderat zu Immo-Deals der Wiener SPÖ7

Wien. (rös) Auf Forderung der Wiener ÖVP findet morgen, Mittwoch, ein Sondergemeinderat zum Thema "SPÖ-System bei Immobiliendeals" statt. Denn laut ÖVP gebe es bei diesen Deals stets verschachtelte Käuferstrukturen, kaum Bieterverfahren und keine Transparenz. Und am Ende würden die Erlöse weit unter dem Wert liegen, so lautet die Kritik... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung