• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

Jede Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel", betonte Van der Bellen. - © APAweb, Reuters, Carlo AllegriVideo

Alexander Van der Bellen

"Einschränkung von Pressefreiheit ist inakzeptabel"80

  • Bundespräsident Van der Bellen kritisiert das bekannt gewordene E-Mail aus dem Innenministerium.

Wien. In die Debatte um die Empfehlungen des Innenministeriums zum Umgang mit kritischen Medien hat sich am Dienstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet. Van der Bellen kritisierte - wie zuvor schon Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) - das Innenministerium für seine Pläne... weiter




Semmelweis Areal

Sondergemeinderat zu Immo-Deals der Wiener SPÖ4

Wien. (rös) Auf Forderung der Wiener ÖVP findet morgen, Mittwoch, ein Sondergemeinderat zum Thema "SPÖ-System bei Immobiliendeals" statt. Denn laut ÖVP gebe es bei diesen Deals stets verschachtelte Käuferstrukturen, kaum Bieterverfahren und keine Transparenz. Und am Ende würden die Erlöse weit unter dem Wert liegen, so lautet die Kritik... weiter




Pamela Rendi-Wagner soll es richten. - © APAweb, Helmut FohringerAnalyse

SPÖ

Rendi-Wagners Glück und Pech58

  • Neue Mehrheiten jenseits von Schwarz-Bau sind nicht in Sicht. Dennoch ist es eine Zeit der politischen Umbrüche.

So viel Überlebensinstinkt steckt also noch in der SPÖ, dass sie sich in einem Moment höchster Not geschlossen hinter ihrer einzigen Kandidatin für das Amt des Parteivorsitzes versammelt. Die Nominierung der 47-jährigen Medizinerin Joy Pamela Rendi-Wagner zur ersten Frau an der Spitze in der 129-jährigen Geschichte der SPÖ ist eine strategische... weiter




- © Jenis

Wien-Döbling

Tiller geht nach 40 Jahren4

  • ÖVP-Urgestein ist seit 6. Dezember 1978 Bezirksvorsteher in Döbling.

Wien. Er ist sozusagen der Methusalem unter den Bezirksvorstehern: Seit fast 40 Jahren ist Adolf Tiller (ÖVP) Bezirkschef in Wien-Döbling. Nun hört der 79-Jährige allerdings auf. Ende Oktober übergibt er das Amt an seinen erst 33-jährigen Stellvertreter Daniel Resch. Das sagte Tiller am Rande eines Medientermins am Montag... weiter




Am selben Tag wurde auch Peter Goldgruber vom Parlament nochmals auf seine Ladung und den Termin hingewiesen, am Nachmittag aber sagte auch er per Mail ab. Er sei von 6. bis 9. November "auf Dienstreise in den USA" und ersuche "um Verlegung des Termins". - © APAweb, Roland Schlager

BVT-Ausschuss

Befragungstermin wackelt24

  • "Dienstreise": Goldgruber und Lett bitten um Terminverschiebung ihrer Befragung. Die SPÖ ist empört.

Wien. Der U-Ausschuss Befragungstermin von Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium und Udo Lett, Kabinettsmitarbeiter von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, wackelt. Die beiden FPÖ-nahen Spitzenbeamten sind eigentlich für den 6. November zur Befragung vor den parlamentarischen Ausschuss geladen - ob es tatsächlich dazu kommt... weiter




Barbara Unterkofler kandidiert 2019 für die ÖVP. - © apa/B. Gindl

Barbara Unterkofler

Salzburger Neos-Stadträtin wechselt zur ÖVP1

  • Barbara Unterkofler war die erste Neos-Politikerin mit Regierungsfunktion.

Salzburg. Sie war die erste Neos-Politikerin in Österreich, die eine Regierungsfunktion übernahm, nach dem Ausstieg von Parteigründer Matthias Strolz entschied sie sich nun ebenfalls zum Absprung: Die Salzburger Stadträtin Barbara Unterkofler verlässt die Neos und wird 2019 für die ÖVP kandidieren... weiter




Steht die volle Anrechnung der Karenzzeiten in allen Berufen und Kollektivverträgen bevor? - © APAweb/ROBERT J€GER

Kollektivverträge

Wöginger will volle Anrechnung der Karenzzeiten1

  • Der ÖAAB ist dafür, der Wirtschaftsbund dagegen.

Wien. ÖVP-Klubobmann August Wöginger fordert in seiner Funktion als ÖAAB-Obmann die volle Anrechnung der Karenzzeiten in allen Berufen und Kollektivverträgen. Wenn jemand bis zu 24 Monate Karenz nimmt, soll sie oder er künftig in dieser Zeit alle Gehaltsvorrückungen sowie die entsprechenden Urlaubsansprüche, Kündigungsfristen... weiter




Barbara Unterkofler im November 2017 anlässlich der Bürgermeisterwahl in Salzburg. - © APAweb / Barbara Gindl

Salzburg

Salzburger NEOS-Stadträtin Unterkofler wechselt zur ÖVP

  • Die erste pinke Politikerin mit Regierungsverantwortung kandidiert bei der Gemeinderatswahl 2019 für die Volkspartei.

Salzburg. Die Neos verlieren die erste gewählte Politikerin mit Regierungsverantwortung in ihren Reihen: Barbara Unterkofler, seit 2014 Stadträtin der pinken Partei in der Stadt Salzburg, wird bei der Gemeinderatswahl im Frühjahr 2019 auf der ÖVP-Liste kandidieren... weiter




Klubtagung

SPÖ präsentierte 7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung3

  • Massive Kritik an der Arbeit der türkis-blauen Bundesregierung wurde von dieser zurückgewiesen.

Wien. Die SPÖ hat bei ihrer Klubtagung am Dienstag einen 7-Punkte-Plan zur Vollbeschäftigung präsentiert. "Im Unterschied zur Regierung wollen wir faire, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen und keinen Lohndruck, keine Billigkonkurrenz", hieß bei der Tagung des roten Parlamentsklubs... weiter




Die bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat die gesamte Opposition auf den Plan gerufen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Ausbildung

Opposition geschlossen gegen
Ende der Lehre für Asylwerber
95

  • Grüne, SPÖ, NEOS und Liste Pilz richten einen Appell an Bundeskanzler Kurz.

Wien. Die offenbar bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat am Montag die gesammelte Opposition auf den Plan gerufen. Initiiert vom Grünen Landesrat Rudolf Anschober trafen Vertreter von SPÖ, NEOS und Liste Pilz in Wien zusammen, um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufzurufen... weiter




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