• 21. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Die Demonstration gegen die FPÖ-ÖVP-Asylpolitik fand in einer Nebenstraße statt. - © APAweb / Georg Hochmuth

ÖVP

Kanzlerfest von Gegendemo begleitet24

  • Laut Polizei demonstrierten rund 1.200 Personen gegen die Asylpolitik der Regierung.

Wien. Das erste Kanzlerfest von ÖVP-Chef Sebastian Kurz am Mittwochabend wurde von einer Gegendemo begleitet. Ein paar hundert Personen hatten sich beim Hauptbahnhof getroffen, um gegen die Asylpolitik der schwarz-blauen Bundesregierung zu demonstrieren."Lasst Nazis nicht regieren und niemals aufmarschieren!" oder "Im Namen der Regierung... weiter




Sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hoben die freundschaftlichen Beziehungen hervor. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Flüchtlingspolitik

Kurz und Söder auf einer Linie6

  • Bei einer gemeinsamen Regierungssitzung in Linz beschließen die österreichische Regierung und Bayerns Staatsspitze einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik.

Wien/Linz. Der Regierungsausflug nach Linz hat sich von der Stimmung her dem strahlenden Sonnenschein in der oberösterreichischen Landeshauptstadt angepasst. Sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hoben nach einem rund zweistündigen Austausch zwischen den beiden Kabinetten die freundschaftlichen... weiter




SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sprach bei einer Pressekonferenz von "erschreckenden Ereignissen" im Parlament. - © APAweb / Roland Schlager

12-Stunden-Arbeitstag

"Wir werden uns zur Wehr setzen"16

  • Die SPÖ kündigt "Notwehrmaßnahmen" an, der ÖGB prüft die Möglichkeiten von Kampfmaßnahmen.

Wien. Die Wogen über die ÖVP-FPÖ-Pläne zur Arbeitszeitflexibilisierung, die auch die Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstags vorsehen, gehen auch am Tag nach Bekanntwerden des Vorhabens hoch. Heftige Kritik kam von SPÖ und Gewerkschaft. Die SPÖ kündigte ein eigenes Begutachtungsverfahren in der Causa an... weiter




ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian

ÖGB-Bundeskongress

Der 12-Stunden-Tag kommt23

  • Die Regierung ist sich einig. Der ÖGB mit Präsident Katzian ist kampfbereit.

Wien. (pech/apa) "Hallo, ich bin der Neue." Unter dieser Devise wird der neu gewählte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian zunächst den Weg des Dialogs mit der Regierung suchen und danach seine Schlussfolgerungen ziehen. Wie der Gewerkschaftschef im Interview nach seiner Wahl (91,6 Prozent) beim ÖGB-Bundeskongress am Donnerstag zur APA sagte... weiter




Achleitner übernimmt das "Standort-Ressort". - © apa/Maringer

Regionalpolitik

Thermen-Manager folgt Strugl in Oberösterreich als Landesrat

  • Die Rochade in der oberösterreichischen Volkspartei deutet auf ausgedünnte Personalreserven hin.

Linz. Michael Strugls Abgang traf die oberösterreichische Volkspartei nicht unvorbereitet. Nur gut zwölf Stunden, nachdem der Wechsel von Landeshauptmann-Stellvertreter Strugl in den Verbund-Vorstand offiziell wurde, war Donnerstagfrüh die Nachfolge geregelt und sein Nachfolger bereits öffentlich präsentiert... weiter




Going to Work, ein Gemälde von L. S. Lowry (1943). - © PD

Arbeitsrecht

Regierung will flexible Arbeitszeiten - und das rasch8

  • 12 Stunden Arbeit können mit Begründung abgelehnt werden.

ÖVP und FPÖ haben sich auf ein Modell zur umstrittenen Arbeitszeitflexibilisierung geeinigt. Der 8 Stunden-Tag soll als gesetzliche Normalarbeitszeit bleiben, ab Jänner 2019 aber auch länger, nämlich bis zu 12 Stunden, gearbeitet werden können. Damit das Gesetz im Juli beschlossen werden kann, gibt es nur eine Begutachtung im Ausschuss... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Bei der Debatte um CETA verlangen die SPÖ-Abgeordneten eine Volksabstimmung. - © APAweb / Roland SchlagerLive-Stream

Nationalrat

CETA-Debatte mit vertauschten Rollen5

  • Die SPÖ wirft der FPÖ "Verrat" vor und beantragt eine Volksabstimmung.

Wien. Die Ratifizierung des umstrittenen transatlantischen Handelsabkommens CETA hat im Nationalrat für kontroverse Debatten mit vertauschten Rollen gesorgt. Die SPÖ warf der FPÖ "Verrat" an Wählern und Demokratie vor und beantragte eine Volksabstimmung über CETA... weiter




Tiroler Veto

Brenner-Transitgipfel unter keinem guten Stern

  • Tirols Landeshauptmann Platter weigert sich, Memorandum zu unterzeichen. Streit um Blockabfertigung mit Bayern und Italien.

Innsbruck/Wien. Tirols ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter hat am Dienstag beim Brenner-Transit-Gipfel in Bozen das Memorandum of Understanding nicht unterzeichnet, denn das von ihm eingebrachte Zusatzprotokoll fand keine Aufnahme in den Text. "Bayern hätte Zugeständnisse machen müssen"... weiter




Förderunterricht

Debatte um Deutschklassen geht weiter1

  • Mittwochnachmittag Treffen im Bildungsministerium. Widerstand in Innsbruck, Kritik von Gewerkschaft.

Wien. Im Bildungsministerium geben sich derzeit die Gesprächspartner in Sachen Deutschklassen die Klinke in die Hand. Am Dienstag habe es "konstruktive Gespräche" mit SPÖ-Stadtschulratspräsident Heinrich Himmer gegeben, hieß es aus beiden Institutionen zur APA... weiter




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