• 27. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Kneissl, Kickl, Strache, Kurz und Blümel (v.l.n.r.) in Graz-Seckau im vergangenen Jänner: Diesmal trifft man sich in Mauerbach bei Wien, mit einem ambitionierten Ziel: Die bundeseinheitliche Mindestsicherung soll endlich fertig werden. - © apa/Roland Schlager

Regierungsklausur

Mindestsicherung im Schnelldurchlauf18

  • Auf ihrer Klausur in Mauerbach will die Regierung die neue Mindestsicherung fixieren.

Wien. (rei) Noch keine fünf Monate liegt die letzte Regierungsklausur zurück, schon sitzen ÖVP- und FPÖ-Minister wieder zusammen. Diesmal tagen die Teams von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Hotel Schlosspark Mauerbach bei Wien - und zwar schon beginnend am kommenden Sonntag... weiter




Landesregierung Salzburg

Neos wollen in Salzburg beweisen, "dass wir es können"1

  • Die Neos fixieren mit ÖVP und Grünen in Salzburg ihre erste Beteiligung an einer Landesregierung.

Salzburg. Einen Tag, nachdem in Innsbruck der erste grüne Bürgermeister Österreichs angelobt wurde, gab es am Freitag im Westen die nächste innenpolitische Premiere. In Salzburg paktierten die Neos gemeinsam mit ÖVP und Grünen ihre erste Beteiligung an einer Landesregierung. Salzburg bleibt somit Hoffnungsgebiet der Neos... weiter




Salzburgs Landeshauptmann Wilfired Haslauer wird mit Grünen und Neos koalieren. - © APAweb, Barbara Gindl

Salzburg

Dreier-Koalition in Salzburg1

  • Fünf der sieben Regierungssitze gehen an die ÖVP, die mit Grünen und Neos koaliert.

Die angekündigte Dreier-Koalition aus ÖVP, Grüne und Neos im Land Salzburg ist nun offiziell. Vertreter der drei Parteien werden am Nachmittag über die Eckpunkte, Vorhaben und Ziele der neuen Landesregierung informieren. Unklar ist, ob heute auch die Verteilung der Ressorts bekannt gegeben wird... weiter




Innenminister Kickl nimmt "zur Kenntnis", dass BVT-Chef Gridling wieder im Amt ist. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Cops gegen Cops25

  • Die Affäre um den Verfassungsschutz: eine Zwischenbilanz.

Wien. "Durchwachsen" und "abwartend" sei die Stimmung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), sagen dortige Mitarbeiter hinter vorgehaltener Hand. Nach Aufhebung seiner Suspendierung durch das Bundesverwaltungsgericht trat BVT-Chef Peter Gridling am Donnerstag wieder seinen Dienst an... weiter




Michael Ludwig

Blauer Applaus und eine grüne Linie9

  • Aus Michael Ludwigs Antrittsrede lassen sich erste Rückschlüsse für den Kurs der neuen Stadtregierung ziehen.

Wien. Nun ist er an der Spitze - ganz offiziell. Michael Ludwig ist am Donnerstag zum neuen Wiener Bürgermeister gewählt worden. Der vormalige SPÖ-Wohnbaustadtrat Ludwig löst damit Michael Häupl ab, der fast 24 Jahre lang als Bürgermeister die Geschicke der Stadt Wien leitete. Auch die neuen Stadträte wurden in ihr Amt gewählt... weiter




Tirol

Innsbrucks neue Koalition konstituiert sich2

Innsbruck. Die Innsbrucker Neo-Stadtkoalition aus Grünen, "Für Innsbruck", ÖVP/Seniorenbund und SPÖ hat sich und ihr Programm am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert. Am Donnerstag erfolgt die konstituierende Sitzung. Unisono lobte man den Verlauf der Koalitionsverhandlungen und den Umgang miteinander... weiter




Kassenreform

Ein Vorhaben und etliche offene Fragen4

  • Die Regierung einigte sich auf eine Kassenfusion und präsentierte die Grundzüge der geplanten Reform.

Wien. (jm) Die Bundesregierung hat am Dienstag die angekündigte Kassenfusion präsentiert. Unter anderem soll es statt den bisher 21 nur noch vier, höchstens fünf Kassen geben. Letzteres ist davon abhängig, ob die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt, kurz AUVA, die avisierten 500 Millionen Euro einsparen kann... weiter




ÖVP-Klubobmann August Wöginger, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz Christian Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein im Rahmen einer Pressekonferenz zur Reform der Sozialversicherungen. - © APAweb / Roland Schlager

Sozialversicherungen

Kassenreform für eine "Gesundheitsmilliarde"22

  • Die derzeit 21 Sozialversicherungen sollen auf vier oder fünf zusammengelegt werden.

Wien. Die Regierungsspitze hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Laut der Punktation, die am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen werden soll, ist eine Zusammenlegung der derzeit 21 auf vier oder fünf vorgesehen. Die Zukunft der AUVA ist vorerst weiter offen. Darüber soll es wie bisher einen Dachverband geben... weiter




ARCHIVBILD: THEMENBILD: ARZT/GESUNDHEIT/MEDIZIN - © APAweb / Helmut FohringerÜberblick

Sozialversicherung

ÖVP und FPÖ sind sich einig47

  • Aus 21 Sozialversicherungen sollen fünf werden. Regierung will morgen Pläne vorstellen, Gesetz folgt bis Herbst.

Wien. Die Koalitionsparteien haben sich am Pfingstwochenende wie erwartet auf die Reform der Sozialversicherung geeinigt. Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wollen die Eckpunkte am Dienstag vorstellen. Angestrebt wird u.a. eine Fusion der derzeit 21 Sozialversicherungen auf maximal fünf... weiter




- © apa/Georg Hochmuth

Österreich

Pragmatischer Liberaler folgt auf Leitl1

  • Harald Mahrer wird zum neuen Präsidenten der Wirtschaftskammer gewählt.

Wien. Im großen Sesselrücken an der Spitze der vier Sozialpartner erfolgt heute, Freitag, der dritte Wechsel. Nach Renate Anderl (55, Arbeiterkammer) und Josef Moosbrugger (51, Landwirtschaftskammer) wählt das Wirtschaftsparlament nun Harald Mahrer (45) zum Präsidenten der Wirtschaftskammer... weiter




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