• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"1

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Deutschland

Wenn Seehofer fehlt7

  • Angela Merkel verteidigte vor dem EU-Gipfel im Bundestag mit Verve ihren Kurs, ihr CSU-Gegenspieler blieb der Debatte fern.

Berlin/Wien. (da/reuters/dpa) Angela Merkel, als Rednerin zumeist mit unspektakulären Auftritten, kann auch anders: Mit lauter Stimme und in energischem Ton erklärte die deutsche Kanzlerin am Donnerstag ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik. Die Debatte im Bundestag war der Auftakt zu wegweisenden Tagen für Merkel: erst beim EU-Gipfel bis Freitag in... weiter




AfD-Politiker Peter Boehringer, Leiter des wichtigen Haushaltsausschusses im Bundestag, geriet mehrfach in die Kritik. - © afp/MacDougall

AfD

Ein Titel ohne Wert7

  • Ob die AfD Oppositionsführerin ist, spielt keine Rolle. Wichtig ist, ob sie den Ton der politischen Debatte verändert.

Berlin/Wien. Es ist eine historische Abstimmung - und doch nur ein Formalakt. Denn dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestags am Mittwochvormittag Angela Merkel zur vierten Kanzlerschaft verhelfen, somit zum Gleichstand mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, steht bereits fest... weiter




Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages im Reichstag wird männlicher. - © APAweb/dpa, Maurizio Gambarini

Deutschland

Wenige Frauen im neuen Bundestag1

  • Was sind die Ursachen und was die Folgen?

Berlin. Der neue Deutsche Bundestag ist männlicher als der letzte. Mit 30,7 Prozent ist der Anteil der Frauen im Bundestag so gering wie seit der Wahlperiode 1994 bis 1998 nicht mehr. In der aktuellen Weinstein-Debatte werden immer wieder auch Forderungen an die Politik laut... weiter




Albrecht Glaser war bereits seit April umstritten. - © afp/MacDougall

Alternative für Deutschland

Start in die Provokationsperiode4

  • AfD-Kandidat Albrecht Glaser fällt bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags durch - wie von der Partei gewünscht.

Berlin/Wien. Seit 1972 ist Wolfgang Schäuble CDU-Parlamentarier, seit Dienstag läuft seine 13. Legislaturperiode. Manches ist dennoch neu für den frisch gewählten Präsidenten des Deutschen Bundestags, als er zu seiner Rede ansetzt. Zu hören ist nämlich nichts im Halbrund. "Muss ich selber drücken?", fragt Schäuble mit Verweis auf den Mikrofon-Knopf... weiter




Alexander Gauland , der Mastermind der Partei, und Frauke Petry können nicht mehr miteinander. - © afp/Ina Fassbender

AfD

Streit unter den Krawallmachern10

  • Paukenschlag bei der AfD: Parteichefin Frauke Petry will mit ihrer Parlamentsfraktion nichts zu tun haben.

Wien/Berlin. (klh) Der Versicherungsmanager Kay Gottschalk bezeichnete die deutsche Gesellschaft als "ökoextremistisch". Der frühere Polizeiausbilder Willhelm von Gottberg hat laut Recherchen der "Zeit" als Vorsitzender der Landsmannschaft Ostpreußen den Holocaust als "wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen" bezeichnet... weiter




Deutschland

Bundestag stimmt für umstrittene Pkw-Maut1

  • Eine Mehrheit der Abgeordneten war für die Einführung. Verkehrsminister Leichtfried hofft auf Widerstand im Bundesrat.

Berlin. Die umstrittene Pkw-Maut in Deutschland hat trotz SPD-Bedenken den Bundestag passiert, könnte in der nächsten Woche aber noch vom Deutschen Bundesrat gestoppt werden. Im Bundestag stimmten heute, Freitag, die meisten SPD-Abgeordneten dem CSU-Projekt aus Koalitionsdisziplin zu und sorgten so mit der Union für eine Mehrheit... weiter




NSA

Berlin muss NSA-Spionagelisten nicht herausgeben

  • Oppositionsfraktionen scheitern mit Klage vor Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Karlsruhe. (afp) Der NSA-Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag hat keinen Anspruch auf die Herausgabe der umstrittenen geheimdienstlichen Selektorenlisten durch die Bundesregierung in Berlin. Die Listen berührten das Geheimhaltungsinteresse der USA und unterlägen deshalb nicht der ausschließlichen Verfügungsbefugnis der Bundesregierung... weiter




Angela Merkel

Merkel verteidigt ihren Kurs

  • Deutsche Kanzlerin will trotz zunehmender Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will trotz zunehmender Kritik auch in den eigenen Reihen bei ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik bleiben. In der Generaldebatte des Parlaments über das Budget 2017 sprach Merkel am Mittwoch davon, dass es bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise große Fortschritte gegeben habe... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Bundesrepublik der Angst22

Man kennt das ja: Ein verstörtes, verängstigtes, zitterndes, bibberndes Spieß-Bürgertum kennt nur mehr ein Gefühl: Angst. Angst vor einem Terroranschlag, Angst vor Überfremdung, Angst vor dem Islam, Angst vor der Burka. Und überhaupt: Angst vor der Apokalypse... weiter




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