Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"1

• Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter

AfD

Ein Titel ohne Wert7

• Ob die AfD Oppositionsführerin ist, spielt keine Rolle. Wichtig ist, ob sie den Ton der politischen Debatte verändert.

Berlin/Wien. Es ist eine historische Abstimmung - und doch nur ein Formalakt. Denn dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestags am Mittwochvormittag Angela Merkel zur vierten Kanzlerschaft verhelfen, somit zum Gleichstand mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl, steht bereits fest... weiter

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Deutschland

Wenige Frauen im neuen Bundestag1

• Was sind die Ursachen und was die Folgen?

Berlin. Der neue Deutsche Bundestag ist männlicher als der letzte. Mit 30,7 Prozent ist der Anteil der Frauen im Bundestag so gering wie seit der Wahlperiode 1994 bis 1998 nicht mehr. In der aktuellen Weinstein-Debatte werden immer wieder auch Forderungen an die Politik laut... weiter

Alternative für Deutschland

Start in die Provokationsperiode4

• AfD-Kandidat Albrecht Glaser fällt bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags durch - wie von der Partei gewünscht.

Berlin/Wien. Seit 1972 ist Wolfgang Schäuble CDU-Parlamentarier, seit Dienstag läuft seine 13. Legislaturperiode. Manches ist dennoch neu für den frisch gewählten Präsidenten des Deutschen Bundestags, als er zu seiner Rede ansetzt. Zu hören ist nämlich nichts im Halbrund. "Muss ich selber drücken?", fragt Schäuble mit Verweis auf den Mikrofon-Knopf... weiter

AfD

Streit unter den Krawallmachern10

• Paukenschlag bei der AfD: Parteichefin Frauke Petry will mit ihrer Parlamentsfraktion nichts zu tun haben.

Wien/Berlin. (klh) Der Versicherungsmanager Kay Gottschalk bezeichnete die deutsche Gesellschaft als "ökoextremistisch". Der frühere Polizeiausbilder Willhelm von Gottberg hat laut Recherchen der "Zeit" als Vorsitzender der Landsmannschaft Ostpreußen den Holocaust als "wirksames Instrument zur Kriminalisierung der Deutschen" bezeichnet... weiter

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Leitartikel

Bundesrepublik der Angst22

Man kennt das ja: Ein verstörtes, verängstigtes, zitterndes, bibberndes Spieß-Bürgertum kennt nur mehr ein Gefühl: Angst. Angst vor einem Terroranschlag, Angst vor Überfremdung, Angst vor dem Islam, Angst vor der Burka. Und überhaupt: Angst vor der Apokalypse... weiter

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