• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

- © Bundestag/A. Melde

Hinz

Hochstaplerin im deutschen Bundestag2

Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat zugegeben, wichtige Teile ihres Lebenslaufs gefälscht zu haben. Die Politikerin verfüge weder über Matura noch über ein abgeschlossenes Jusstudium, erklärten ihre Anwälte am Dienstagabend in einem Schreiben auf Hinz’ Internetseite... weiter




Bundestag

Erdogan greift türkischstämmige Abgeordnete an3

  • Der türkische Präsident will Bluttests bei deutschen Abgeordneten mit türkischen Wurzeln machen lassen.

Istanbul (APA/dpa/Reuters) - Nach der Völkermord-Resolution in Deutschland hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Angriffe auf türkischstämmige Abgeordnete im Deutschen Bundestag verschärft. "Manche sagen, das seien Türken", so Erdogan am Sonntagabend. "Was denn für Türken bitte... weiter




Der Sessel von Kanzlerin Merkel blieb leer, als der türkischstämmige Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir sprach. - © apa/afp/Odd Andersen

Genozid

Deutsche Armenien-Resolution erzürnt die Türkei61

  • Merkel fehlte bei Abstimmung im Bundestag, Erdogan berief Botschafter aus Berlin zurück.

Berlin. Der Sessel der Kanzlerin im deutschen Bundestag blieb leer. Angela Merkel hatte einen Termin, sie sprach bei einem Kongress zur digitalen Bildung über ihr Physikstudium. Auch Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, beide SPD, fehlten an jenem Tag, als der Bundestag fast einstimmig eine Resolution beschloss... weiter




Erdogans Zorn dürfte Deutschlands Politiker treffen. - © ap/Emrah Gurel

Völkermord

In der Eskalationsspirale5

  • Der deutsche Bundestag beschließt eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern. Die Türkei schäumt.

Berlin. "Gesunden Menschenverstand" - so nennt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das, was er sich von den deutschen Parlamentariern erwartet. Übersetzt heißt das: Die Abgeordneten des Bundestages sollen am heutigen Donnerstag nicht für den Antrag stimmen mit dem Titel "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und... weiter




Anlässlich des 100. Jahrestages wurde auch in Wien vor dem Parlament demonstriert. - © apa/Herbert Oczeret

Armenien

Ein Wort mit politischer Brisanz

  • Deutscher Bundestag will über Resolution zum Völkermord an Armeniern abstimmen.

Berlin/Ankara. (czar/dpa/apa) Völkermord. Dieses Wort soll in der Resolution stehen, über die der deutsche Bundestag am Donnerstag abstimmt. Es findet sich schon im Titel des von der Union, SPD und den Grünen eingebrachten Antrags: "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten vor 101 Jahren"... weiter




Hackerangriff

Ein Jahr lang digitale Baustelle im Bundestag nach Hackerangriff1

  • Aufbau eines neuen IT-Netzwerks soll "mindestens ein Jahr, vielleicht zwei" dauern.

Berlin. Peinliche Ironie. Am Freitag noch die Debatte im Bundestag über ein digitales Sicherheitsgesetz für Unternehmen, das für mehr Sicherheit im Datenverkehr sorgen soll, während das deutsche Parlament dem jüngsten Hackerangriff schutzlos gegenüber steht... weiter




Deutschland

CDU-Ökonom für freies Kiffen11

  • Vorschlag lautet: Besteuern statt verbieten.

Die deutschen Grünen haben bei ihrer Forderung nach der Freigabe von Cannabis Unterstützung von einem CDU-Politiker bekommen. Joachim Pfeiffer, der wirtschaftspolitische Sprecher der Union im Bundestag, sprach sich für eine Legalisierung aus: "Nur ein regulierter Markt für Cannabis kann organisierte Kriminalität wirksam bekämpfen"... weiter




Griechenland

Zähneknirschend, doch mit "Ja"

  • Union und SPD für Verlängerung des Griechenland-Programms. Schäuble und Kauder warnen Regierung in Athen.

Berlin/Wien. (reu/apa) Trotz erheblichen Unmuts über den griechischen Finanzminister werden die Koalitionsfraktionen am heutigen Freitag im Bundestag für die Verlängerung des Griechenland-Hilfsprogramms um weitere vier Monate stimmen. Die CDU/CSU-Fraktion votierte in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit für den Antrag von Finanzminister Wolfgang... weiter




Kämpfer gegen den Euro: Bernd Lucke und seine "Alternative für Deutschland" haben kurz vor der Wahl großen Rückenwind. - © ap

Deutschland

Das Schreckgespenst Protestwähler

  • Für Bündnis Union-FDP wird es immer enger, kommt nun große Koalition?

Berlin. (klh) Ein konservatives Gespenst geht um in Deutschland. Die eurofeindliche Partei Alternative für Deutschland (AfD) liegt erstmals in einer Umfrage bei fünf Prozent, und zwar in der des Instituts Insa, das für die "Bild"-Zeitung die Erhebung durchgeführt hat... weiter




Steinbrück holte noch einmal kräftig gegen Merkel aus. - © epa

Peer Steinbrück

Steinbrück versucht es mit Frontalangriff

  • letzte Sitzung des Bundestages vor der Wahl am 22. September.

Berlin. (klh/apa) Zumindest nach außen hin präsentiert sich die deutsche SPD so, als würde sie noch an ihren Wahlsieg glauben. So jubelten und applaudierten im Bundestag die Parteigenossen von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück derart überschwänglich, als hätte dessen Rede eine Kehrtwende im Wahlkampf eingeleitet, als hätte die SPD plötzlich die Union... weiter




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