• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

- © apa/Techt

Krankenhaus Nord

"Solche Großbauvorhaben sind das Risiko pur"3

  • KH Nord: Brigitte Ederer, Renate Brauner und Ulli Sima wurden als Zeuginnen im Untersuchungsausschuss befragt.

Wien. Die Untersuchungskommission zum Wiener Krankenhaus Nord hat am Dienstag prominente Zeuginnen befragt. Geladen waren unter anderem Ex-Siemens-Vorständin Brigitte Ederer so wie die ehemalige Gesundheits- und spätere Finanzstadträtin Renate Brauner (SPÖ)... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




SPÖ-Klubchef Schieder sieht eine bewusste Verzögerungstaktik von ÖVP und FPÖ. - © apa/Hans Punz

BVT-Affäre

"Regierung will Zeit gewinnen"16

  • U-Ausschussantrag vom Parlament abgelehnt, SPÖ ruft VfGH an. Experten sehen wenig Chancen.

Wien. Andreas Schieder ist empört. Am Donnerstagabend lehnten ÖVP und FPÖ den SPÖ-Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorgänge rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im Geschäftsordnungsausschuss mit Mehrheit ab... weiter




Spanien

Korruption holt Spaniens Regierungspartei ein6

  • Ermittler decken parallele Buchführung, Schmiergeldzahlungen und illegale Spenden von Bauunternehmern bei Rajoys Partido Popular auf.

Madrid. (ast) "Wie lange sitzen wir schon? 40 Minuten? Und die ganze Zeit sprechen wir nur über Katalonien." Miguel Ángel Aguilar, einer der dienstältesten politischen Journalisten Spaniens, platzte vergangene Woche in einer Diskussionsrunde im Radiosender Cadena Ser der Kragen, als sich die Debatte einmal wieder nur um die Krisenregion drehte... weiter




Ex-Kabinettschef von Norbert Darabos, Stefan Kammerhofer. - © apa

Untersuchungsausschuss

"Ich habe dazu keine Wahrnehmung"4

  • Stefan Kammerhofer, Ex-Mitarbeiter von Norbert Darabos, hatte im U-Ausschuss wenig Aussagekräftiges zu berichten.

Wien. Stefan Kammerhofer, ehemaliger Kabinettchef von Norbert Darabos im Verteidigungsministerium, wiederholte im Eurofighter-U-Ausschuss am Donnerstag vor allem zwei Sätze gebetsmühlenartig: "Ich habe dazu keine Wahrnehmung" und "Ich kann’s nicht sagen, fragen Sie Jeloschek... weiter




GER-DEFENCE-EUROFIGHTER-MERKEL-politics - © AFP

Eurofighter

Grüne und FPÖ beschließen U-Ausschuss1

  • FPÖ und Grüne sind sich einig, der Eurofighter-Untersuchungsausschuss kommt.

Wien. (sir) Opernball, die Generalprobe. Auf der Tanzfläche bemühen sich die Jungdamen und Jungherren um Synchronizität, von oben winken und fotografieren die stolzen Eltern. Darunter waren diesmal auch zwei langjährige Politiker, die einst Regierungskollegen waren: Norbert Darabos, heute Soziallandesrat im Burgenland, sowie Reinhold Lopatka... weiter




VW-Skandal

Auch Verkehrsminister soll vor deutschen U-Ausschuss1

  • Linke und Grüne hatten den Untersuchungsausschuss als Reaktion auf den Diesel-Skandal ins Leben gerufen.

Wolfsburg. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zur Abgas-Affäre bei Volkswagen eingesetzt. Ausschussvorsitzender Herbert Behrens (Linke) versprach "echte Aufklärungsarbeit". Es werde darum gehen, "politische Fehler zu identifizieren und zu beheben... weiter




Der Lockruf des Herzogtums: Offiziell werden die Landschaften und Burgen gepriesen, wie auf diesem historischen Tourismus-Plakat, inoffiziell gelten aber die kaum vorhandenen Steuersätze als das beste Argument, dem kleinen Land im Herzen Europas einen Besuch abzustatten. - © corbis

Lux Leaks

Luxemburger Steuerdeals im Visier des EU-Parlaments

  • Untersuchungsausschuss zu Vergünstigungen für internationale Konzerne rückt näher.

Brüssel/Wien. Nur noch wenige Hürden haben die prüfwilligen EU-Abgeordneten zu nehmen. Kommende Woche könnten sie ihrem Ziel, einen Untersuchungsausschuss zur so genannten Lux Leaks-Affäre einzurichten wieder ein Stück näher kommen. Da nämlich steht das Thema der groß angelegten Steuervermeidung durch internationale Konzerne... weiter




Gabriele Tamandl wurde schon im Oktober als ÖVP-Fraktionsführerin im U-Ausschuss nominiert.

Hypo Alpe Adria

"Kein politisches Kleingeld machen"

ÖVP. "In jedem Untersuchungsausschuss gehört natürlich die politische Verantwortung aufgearbeitet", sagt die ÖVP-Abgeordnete und Fraktionsführerin Gabriele Tamandl. Es sei aber auch zu klären, wie es ursprünglich dazu gekommen sei, dass das Land Kärnten damals so viele Haftungen übernommen hat und was hinter der starken Expansion in Richtung... weiter




Parlament

Parlament als Avantgarde

  • Allseits Freude über die Reform zu Untersuchungsausschüssen - VfGH fordert allerdings "neue Ressourcen".

Wien. Die ÖVP kann es offenbar gar nicht mehr erwarten und nominierte schon einmal ihr Team für den Untersuchungsausschuss zur Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria Bank. Dieser Kontrollausschuss ist zwar sehr wahrscheinlich, seit am Montag das Minderheitsrecht zur Einsetzung eines U-Ausschusses fix und fertig beschlossen wurde... weiter




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