• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Deutsche Bank gastierte im Salzburger U-Ausschuss, wirklich Neues konnten die Vertreter der Bank nicht beitragen. - © epa

Salzburg

Ausklingende Aufklärung

  • Die Salzburger Finanzaffäre wird wohl nicht umfassend untersucht werden.

Salzburg. "Wir sind im Rahmen einer Matrix-Organisation organisiert", ließ Rainer Polster den Salzburger Untersuchungsausschuss wissen. Polster ist Leiter der Österreich-Niederlassung der Deutschen Bank, und was als einleitende Erklärung für die Struktur der Bank gedacht war... weiter




Wilfried Haslauer

Auch Haslauer wusste von nichts

  • Salzburgs ÖVP-Chef hielt vor dem U-Ausschuss eine "Wahlrede".

Salzburg. Fast wäre zwischen David Brenner und Wilfried Haslauer eine richtige Männerfreundschaft entstanden. Doch eine Finanzaffäre später verbindet den einstigen und den aktuellen Stellvertreter von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) nicht mehr viel... weiter




Eine Einzeltäterin will Monika Rathgeber nicht sein: Die Risiken seien bekannt gewesen. - © dapd

Monika Rathgeber

Viele Täter, viele Mitwisser4

  • Die Konstruktion des Versorgungs- und Unterstützungsfonds stand auf wackeligen Beinen

Salzburg. Es ist schon wieder seltener Besuch in Salzburg. Der Landtag im Chiemseehof ist wohl noch nicht oft von einem Reporter der internationalen Finanznachrichten-Agentur Bloomberg beehrt worden. Diese Woche war es so weit, der Untersuchungsausschuss zur Finanzaffäre macht’s möglich... weiter




Salzburger Finanzaffäre

Losentscheid: Grüne leitet Salzburger U-Ausschuss

Salzburg. (man) Die konstituierende Sitzung des Salzburger Untersuchungsausschusses zum Finanzskandal am Mittwoch war eine kurze Angelegenheit. Schon zu Mittag war die Sitzung vorbei, die acht Mitglieder werden sich in den kommenden Wochen aber ausgiebig sehen... weiter




Salzburgs Finanzreferent David Brenner im Kreuzfeuer der Kritik. - © APAweb/Barbara Gindl

Korruption

Salzburg will Finanzskandal mit U-Ausschuss aufklären

  • Kritik ertönt auch aus dem Rechnungshof.

Salzburg. Der Finanzskandal in Salzburg hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Ins Schussfeld der Kritik geriet nun Finanzreferent LHStv. David Brenner, weil dieser den Landtag auch nach dem Geständnis jener Bediensteten, die 340 Mio. Euro verspekuliert haben soll, nicht gleich informiert habe... weiter




Der Eurofighter , hier in Zeltweg, zieht sich seit Jahren durch Österreichs Innenpolitik. - © APA

Eurofighter

Eurofighter U-Ausschuss "kompletter Blödsinn"?

  • ÖVP und SPÖ gegen neuen U-Ausschuss zum Eurofighter, Magna blockt Fragen ab.

Wien. Für Peter Pilz sind die Zeiten des Konjunktivs in Sachen Eurofighter endgültig vorbei. Für den ehemaligen Vorsitzenden des Eurofighter U-Ausschusses haben sich Vermutungen und Mutmaßungen aufgrund staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen in München, Rom und Wien erhärtet. Sein Fazit: Es wurde bestochen... weiter




Glawischnig unterschrieb gleich. Für Pilz wären weniger als 250.000 Unterschriften ein "undenkbarer Misserfolg". - © Korschil/Grüne

Korruption

Versprochen ist versprochen1

  • Einsetzung von U-Ausschüssen als Minderheitenrecht seit 2009 versprochen, aber "SPÖ blockiert Einigung".

Wien. "Was kommt als Nächstes? Ein Volksbegehren gegen schlechtes Wetter?" So und ähnlich hämisch fielen am Montag auf Twitter viele Reaktionen auf die Ankündigung der Grünen aus, ein Volksbegehren gegen Korruption zu starten. "Da kann man ja gleich ein Volksbegehren gegen alles Schlechte machen", so ein anderer Twitterer... weiter




Gabriela Moser mit dem grünen Bericht zum Korruptions-U-Ausschuss. - © APA/ROBERT JAEGER

Beatrix Karl

"Korruption in all ihren Formen"2

  • 87 Dringliche Anfragen an Justizministerin Karl.

Wien. (zaw) Noch am Mittwoch hatte Gabriela Moser eine neue Beantwortungskultur gefordert. Viel zu oft würden die Mandatare falsch oder nicht zufriedenstellend informiert. Die Gebete der grünen Ex-Vorsitzenden des Korruptions-U-Ausschusses scheinen erhört worden zu sein... weiter




Der Eurofighter soll nochmals U-Ausschuss-Thema werden und am besten an EADS zurückgegeben werden, fordern die Grünen. - © zaw

EADS

Grüne präsentieren eigenen Bericht4

  • Nationalratssondersitzung zu politischer Korruption.

Wien. (zaw) Als die Koalition den Korruptions-U-Ausschuss zudrehte, kündigte die Opposition an, die Ausschussarbeit quasi mittels Nationalratssondersitzungen fortführen zu wollen. Allerdings diskutierten FPÖ und BZÖ dann doch lieber über Asyl und Steuern... weiter




Reform

Prammer gibt neuen Schub für U-Ausschuss-Reform

  • Neue Verhandlungen über Einsetzung von U-Ausschuss als Minderheitenrecht.

Wien. Bei ihrem Parteitag am Samstag hat die SPÖ ihre Bereitschaft unterstrichen, die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen zum Minderheitenrecht zu machen. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) will nun in der nächsten Präsidialsitzung am 8. November Vorschläge einbringen, um die Verhandlungen darüber wieder in Gang zu bringen... weiter




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