• 16. November 2018

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Untersuchungsausschuss

Eine Reform in der Dauerwarteschleife

  • U-Ausschuss als Minderheitsrecht ist vereinbart, aber noch nicht beschlossen.

Wien. Bis zum Sommer sollte die Reform des Untersuchungsausschusses stehen. So lautete der Fahrplan im Jänner des Jahres 2010. Drei Jahre später zeigten sich die Parlamentsparteien dann erneut zuversichtlich, dass man bis zum Sommer eine Reform schultern werde. Allein diese Verzögerung offenbarte den Stillstand bei diesem Vorhaben... weiter




Kärntner Seen

Haider und die Seen: Verantwortliche tauchen unter

  • Hat Land Seegrundstücke zu teuer erworben? Zeugen geben sich unwissend.

Wien. (apa/red) Fünf Mitglieder der Kärntner Landesregierung des Jahres 2007 haben am Mittwoch vor dem Seen-Untersuchungsausschuss des Landtags ausgesagt. Untersucht wird im Ausschuss die politische Verantwortung für einen Ankauf von Seeimmobilien durch das Land. Verkäufer waren der Österreichische Gewerkschaftsbund ÖGB und die Bawag... weiter




Salzburg

Salzburgs U-Ausschuss fehlten die Zähne

  • Der Ausschuss arbeitete sehr engagiert, für ernsthafte Aufklärung fehlte die Zeit.

Salzburg. Es ist ein zwiespältiges Fazit, das sich nach Ende der Befragungen im Untersuchungsausschuss zu den Salzburger Finanzgeschäften aufdrängt. Alle Fraktionen arbeiteten ungewöhnlich einträchtig und engagiert an der Aufarbeitung der Causa, an einer umfassenden Aufklärung konnte das Gremium allerdings nur scheitern... weiter




Die Deutsche Bank gastierte im Salzburger U-Ausschuss, wirklich Neues konnten die Vertreter der Bank nicht beitragen. - © epa

Salzburg

Ausklingende Aufklärung

  • Die Salzburger Finanzaffäre wird wohl nicht umfassend untersucht werden.

Salzburg. "Wir sind im Rahmen einer Matrix-Organisation organisiert", ließ Rainer Polster den Salzburger Untersuchungsausschuss wissen. Polster ist Leiter der Österreich-Niederlassung der Deutschen Bank, und was als einleitende Erklärung für die Struktur der Bank gedacht war... weiter




Wilfried Haslauer

Auch Haslauer wusste von nichts

  • Salzburgs ÖVP-Chef hielt vor dem U-Ausschuss eine "Wahlrede".

Salzburg. Fast wäre zwischen David Brenner und Wilfried Haslauer eine richtige Männerfreundschaft entstanden. Doch eine Finanzaffäre später verbindet den einstigen und den aktuellen Stellvertreter von Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) nicht mehr viel... weiter




Eine Einzeltäterin will Monika Rathgeber nicht sein: Die Risiken seien bekannt gewesen. - © dapd

Monika Rathgeber

Viele Täter, viele Mitwisser4

  • Die Konstruktion des Versorgungs- und Unterstützungsfonds stand auf wackeligen Beinen

Salzburg. Es ist schon wieder seltener Besuch in Salzburg. Der Landtag im Chiemseehof ist wohl noch nicht oft von einem Reporter der internationalen Finanznachrichten-Agentur Bloomberg beehrt worden. Diese Woche war es so weit, der Untersuchungsausschuss zur Finanzaffäre macht’s möglich... weiter




Salzburger Finanzaffäre

Losentscheid: Grüne leitet Salzburger U-Ausschuss

Salzburg. (man) Die konstituierende Sitzung des Salzburger Untersuchungsausschusses zum Finanzskandal am Mittwoch war eine kurze Angelegenheit. Schon zu Mittag war die Sitzung vorbei, die acht Mitglieder werden sich in den kommenden Wochen aber ausgiebig sehen... weiter




Salzburgs Finanzreferent David Brenner im Kreuzfeuer der Kritik. - © APAweb/Barbara Gindl

Korruption

Salzburg will Finanzskandal mit U-Ausschuss aufklären

  • Kritik ertönt auch aus dem Rechnungshof.

Salzburg. Der Finanzskandal in Salzburg hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Ins Schussfeld der Kritik geriet nun Finanzreferent LHStv. David Brenner, weil dieser den Landtag auch nach dem Geständnis jener Bediensteten, die 340 Mio. Euro verspekuliert haben soll, nicht gleich informiert habe... weiter




Der Eurofighter , hier in Zeltweg, zieht sich seit Jahren durch Österreichs Innenpolitik. - © APA

Eurofighter

Eurofighter U-Ausschuss "kompletter Blödsinn"?

  • ÖVP und SPÖ gegen neuen U-Ausschuss zum Eurofighter, Magna blockt Fragen ab.

Wien. Für Peter Pilz sind die Zeiten des Konjunktivs in Sachen Eurofighter endgültig vorbei. Für den ehemaligen Vorsitzenden des Eurofighter U-Ausschusses haben sich Vermutungen und Mutmaßungen aufgrund staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen in München, Rom und Wien erhärtet. Sein Fazit: Es wurde bestochen... weiter




Glawischnig unterschrieb gleich. Für Pilz wären weniger als 250.000 Unterschriften ein "undenkbarer Misserfolg". - © Korschil/Grüne

Korruption

Versprochen ist versprochen1

  • Einsetzung von U-Ausschüssen als Minderheitenrecht seit 2009 versprochen, aber "SPÖ blockiert Einigung".

Wien. "Was kommt als Nächstes? Ein Volksbegehren gegen schlechtes Wetter?" So und ähnlich hämisch fielen am Montag auf Twitter viele Reaktionen auf die Ankündigung der Grünen aus, ein Volksbegehren gegen Korruption zu starten. "Da kann man ja gleich ein Volksbegehren gegen alles Schlechte machen", so ein anderer Twitterer... weiter




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