• 23. September 2018

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Schlagwortsuche

Chemnitz

Keine Aufenthaltsgenehmigung

  • Die Abschiebung eines Verdächtigen von Chemnitz wurde aber nicht vollzogen.

Chemnitz. In der Debatte über die Chemnitzer Ausschreitungen gerät auch die Abschiebepraxis von Behörden in die Kritik. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer lehnte am Freitag eine Mitverantwortung des Bundeslandes dafür ab, dass einer der beiden unter Totschlag-Verdacht stehenden Migranten trotz verweigerter Aufenthaltsgenehmigung in... weiter




Europaabgeordneter Othmar Karas wünscht sich eine gemeinsame europäischeAsylpoliti. - © APAweb, Robert Jaeger

Lehrlinge

ÖVP-Protest gegen Lehrlings-Abschiebung wächst15

  • Immer mehr ÖVP-Politiker schließen sich Initiative von grünem Landesrat an.

Wien. Immer mehr ÖVP-Vertreter schließen sich der Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" an und protestieren damit gegen die Abschiebung von Lehrlingen. Nach dem früheren ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und 54 ÖVP-Bürgermeistern unterstützen nun auch der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas... weiter




Österreichs einziger Sachverständige zu Afghanistan wird von der Gutachterliste gestrichen. - © APAweb, dpa, Uli Deck

Sachverständige

Umstrittener Afghanistan-Gutachter wird gestrichen40

  • Karl Mahringers Länderbericht war Grundlage zahlreicher Abschiebungen.

Wien. Nun ist es fix: Österreichs einziger Sachverständige zu Afghanistan wird von der Gutachterliste gestrichen. "Mit Bescheid vom 06.09.2018 der Präsidentin des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien wurde Ing. Mag. Karl Mahringer die Eigenschaft als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für das Fachgebiet... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zum Essay von Walter Hämmerle, 4./5. August Über das Streiten in der Demokratie Der Beitrag "Mit offenem Visier" gefällt mir recht gut. Leider ist er hierzulande meines Erachtens "nötig". In der Schweiz wäre er nicht erschienen, wohl weil dort ein jahrhundertealter "Bürgersinn" ihn selbstverständlich und "unnötig" erscheinen ließe... weiter




Abschiebungen integrierter Zuwanderer seien keine akzeptable Lösung, meint Gerda Schaffelhofer, Präsidentin der Katholischen Aktion (KAÖ). - © APAweb/dpa/Daniel Maurer

Abschiebung

Ausweisung integrierter Flüchtlinge ist "kurzsichtige Politik"11

  • Kirchenvertreter ziehen eine erste Zwischenbilanz zum EU-Ratsvorsitz und fordern soziale Sicherheit und Schutz von Flüchtlingen.

Wien. Vertreter der katholischen Kirche haben in einer ersten Zwischenbilanz zum EU-Ratsvorsitz von der Bundesregierung gefordert, das selbstgewählte Motto "Ein Europa, das schützt" nicht zu eng auszulegen: Auch soziale Sicherheit müsse dabei im Blick stehen und die Menschenrechte und -würde der Flüchtlinge seien zu wahren... weiter




- © apa/Herbert Neubauer

Asylanträge

Immer weniger Asylanträge8

  • Heuer 40 Prozent weniger Asylanträge gestellt. Syrer dürfen in der Regel bleiben, Afghanen nicht.

Wien. Die Zahl der Asylsuchenden geht weiter zurück. Im ersten Halbjahr wurden in Österreich so viele Asylanträge wie zuletzt im Jahr 2011 gestellt. Laut der aktuellen Asylstatistik des Innenministeriums wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 7098 Ansuchen gestellt. Im ersten Halbjahr 2017 waren es noch 12.673... weiter




Das Gericht beurteilte das Gespräch mit dem afghanischen Asylwerber anders als das BAMF. - © APAweb / AFP, Sebastian Willnow

Deutschland

Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt14

  • Ein Gericht ordnete die Zurückholung des 24-Jährigen an, seine Fluchtgründe seien glaubwürdig.

Sigmaringen/Kabul. Ein von der deutschen Regierung aus Afghanistan zurückgeholter Flüchtling darf in Deutschland bleiben. Die Bundesrepublik müsse ihm die Flüchtlingseigenschaft zuerkennen, entschied das Verwaltungsgericht Sigmaringen, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Das bedeutet, dass Haschmatullah F... weiter




Richter am Bundesverwaltungsgericht greifen auf ein Gutachten zu Afghanistan zurück, das bereits zerpflückt wurde. - © Stanislav Jenis

Gutachter

Angekratztes Monopol38

  • Das umstrittene Afghanistan-Gutachten von Karl Mahringer wird trotz Verfahren immer noch verwendet.

Wien. Kann man es verantworten, afghanische Asylwerber zurück in ihre Heimat zu schicken? Karl Mahringer sagt Ja. Es würden sich "keine Gründe ergeben (sic!) welche die Rückkehr nach Afghanistan von männlichen Einzelpersonen unmöglich machen", schreibt der steirische Geschäftsmann in seinem Afghanistan-Gutachten. Mahringers Worte haben Gewicht... weiter




Abschiebung

Polizeirazzia bei Flüchtlingen nach blockierter Abschiebung

  • Nach der gescheiterten Abschiebung eines Asylbewerbers hat die deutsche Polizei am Donnerstag mit einem Großeinsatz Stärke demonstriert.

Berlin/Ellwangen. Als Konsequenz aus den Vorfällen in Ellwangen will Bundesinnenminister Horst Seehofer in den geplanten Asylzentren auch die Bundespolizei zum Schutz von Bewohnern und Bevölkerung einsetzen. Er könne sich vorstellen, hier als Unterstützung für die Länder mit der Bundespolizei tätig zu werden, wenn dies gewollt werde... weiter




Die Zahl der geduldeten abschiebepflichtigen Menschen stieg zwischen Ende 2016 und Ende 2017 laut deutschem Innenministerium von rund 38.000 auf fast 65.000. - © APAweb/dpa/Daniel Maurer

Deutschland

Abschiebungen trotz Negativbescheid nicht möglich18

  • Das deutsche Innenministerium kritisiert die mangelnde Kooperation von Herkunftsländern wie Indien und Pakistan.

Berlin. In Deutschland steigt die Zahl von abgelehnten Asylbewerbern und Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die nicht in ihre Heimat abgeschoben werden können. Die Zahl der geduldeten abschiebepflichtigen Menschen stieg zwischen Ende 2016 und Ende 2017 von rund 38.000 auf fast 65... weiter




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