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Schlagwortsuche

Kerzen zum Gedenken an die Bluttat vor der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn. - © APAweb, Dietmar Stiplovsek

Asylrecht

Diskussion um Rechtslage nach Tötung in Dornbirn8

  • Nach der Bluttat in Dornbirn will die ÖVP den Umgang mit straffälligen Asylwerbern rasch ändern.

Bregenz. Innen-Staatssekretärin Karoline Edtstadler und Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP) wollen die Rechtslage im Asylbereich möglichst rasch auch auf europäischer Ebene weiterdiskutieren und ändern. ... weiter




Betroffenheit herrschte in Dornbirn unmittelbar nach der Bluttat. - © apa/Maurice Shourot

Dornbirn

Ein nicht abschiebbarer Messerangreifer67

  • Die Bluttat in Vorarlberg heizt die Diskussion um die Verschärfung der Regeln für Asylwerber weiter an.

Dornbirn/Wien. (ett/apa) Für Ermittler Norbert Schwendinger war es ein "kaltblütiger Mord". Der tödliche Messerangriff eines 34-jährigen Tatverdächtigen auf den 49-jährigen Leiter der Sozialabteilung der Bezirkshauptmannschaft (BH) Dornbirn sorgte am Donnerstag weit über Vorarlberg hinaus für Schock und Trauer... weiter




Landesrat Rudi Anschober kämpft unermüdlich für die Asylwerber in Lehre. - © APAweb, Herbert Neubauer

Asylwerber in Lehre

Anschober sieht "Gesprächsverweigerung" bei Regierung13

  • Oberösterreichs Integrationslandesrat erhöht den Druck für seine Initiative "Ausbildung statt Abschiebung".

Wien. In einer Pressekonferenz in Wien kündigte Anschober (Grüne) am Freitag einen Offenen Brief an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) an, damit diese ihre "Gesprächsverweigerung" beenden, um eine Lösung für die von Abschiebung bedrohten Asylwerber in Lehre zu finden... weiter




Herbert Kickl kann sich Änderungen im österreichischen Asylgesetz vorstellen. - © APAweb/APA, ROLAND SCHLAGERVideo

Asylpolitik

Kickl will bei Abschiebungen "kreativ" sein15

  • Kickl drängt auf Verschärfungen bei der Asyl-Aberkennung. Die Umsetzung könnte schwierig sein.

Wien/Damaskus. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) drängt auf Verschärfungen bei der Aberkennung von Asyl. Völkerrechtliche Bestimmungen seien daher auf deren "Sinnhaftigkeit" zu überprüfen, erklärte er am Mittwoch vor dem Ministerrat. Auch spricht er sich dafür aus, in gewisse Regionen in das Bürgerkriegsland Syrien abzuschieben: "Es heißt... weiter




Europaabgeordneter Othmar Karas wünscht sich eine gemeinsame europäischeAsylpoliti. - © APAweb, Robert Jaeger

Lehrlinge

ÖVP-Protest gegen Lehrlings-Abschiebung wächst17

  • Immer mehr ÖVP-Politiker schließen sich Initiative von grünem Landesrat an.

Wien. Immer mehr ÖVP-Vertreter schließen sich der Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" an und protestieren damit gegen die Abschiebung von Lehrlingen. Nach dem früheren ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und 54 ÖVP-Bürgermeistern unterstützen nun auch der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas... weiter




Österreichs einziger Sachverständige zu Afghanistan wird von der Gutachterliste gestrichen. - © APAweb, dpa, Uli Deck

Sachverständige

Umstrittener Afghanistan-Gutachter wird gestrichen42

  • Karl Mahringers Länderbericht war Grundlage zahlreicher Abschiebungen.

Wien. Nun ist es fix: Österreichs einziger Sachverständige zu Afghanistan wird von der Gutachterliste gestrichen. "Mit Bescheid vom 06.09.2018 der Präsidentin des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien wurde Ing. Mag. Karl Mahringer die Eigenschaft als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für das Fachgebiet... weiter




- © apa/Herbert Neubauer

Asylanträge

Immer weniger Asylanträge8

  • Heuer 40 Prozent weniger Asylanträge gestellt. Syrer dürfen in der Regel bleiben, Afghanen nicht.

Wien. Die Zahl der Asylsuchenden geht weiter zurück. Im ersten Halbjahr wurden in Österreich so viele Asylanträge wie zuletzt im Jahr 2011 gestellt. Laut der aktuellen Asylstatistik des Innenministeriums wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 7098 Ansuchen gestellt. Im ersten Halbjahr 2017 waren es noch 12.673... weiter




Richter am Bundesverwaltungsgericht greifen auf ein Gutachten zu Afghanistan zurück, das bereits zerpflückt wurde. - © Stanislav Jenis

Gutachter

Angekratztes Monopol38

  • Das umstrittene Afghanistan-Gutachten von Karl Mahringer wird trotz Verfahren immer noch verwendet.

Wien. Kann man es verantworten, afghanische Asylwerber zurück in ihre Heimat zu schicken? Karl Mahringer sagt Ja. Es würden sich "keine Gründe ergeben (sic!) welche die Rückkehr nach Afghanistan von männlichen Einzelpersonen unmöglich machen", schreibt der steirische Geschäftsmann in seinem Afghanistan-Gutachten. Mahringers Worte haben Gewicht... weiter




Familie Tikaev lebte seit 2. Jänner in einer Containerunterkunft in Schwechat. Nun werden sie nach Tschetschenien abgeschoben. - © GREGOR KUNTSCHER

Asylpolitik

Tschetschenische Familie wird abgeschoben110

  • Tikaevs wurden zum Flughafen Wien gebracht. Dem Anwalt der Familie wurde stundenlang keine Auskunft erteilt.

Wien/Schwechat. Die sechsköpfige Familie Tikaev ist Dienstagnachmittag mit 25 anderen russischen Staatsangehörigen in einem Charterflug nach Moskau abgeschoben worden. Sie wurden von Menschenrechtsbeobachtern, einem Dolmetscher und einer Ärztin begleitet. Es war die dritte Abschiebung dieses Jahres und die erste Abschiebung nach Russland... weiter




Es ist kalt im Container. Roman Tikaev und sein jüngster Sohn Alikhan. - © GREGOR KUNTSCHER

Asylpolitik

Perfekt integriert - aber unerwünscht260

  • Familie Tikaev ist perfekt integriert, soll aber abgeschoben werden. Experten werfen der Behörde schwere Fehler vor.

Schwechat. Roman Tikaev sitzt auf einem Plastikstuhl. Das Gesicht in den Händen vergraben. "Ich habe sechs Jahre für das Leben meiner Familie gekämpft. Jetzt ist alles umsonst", sagt er mit brüchiger Stimme. Unter seiner Haube ragen pechschwarze Haarsträhnen hervor. Es ist kühl im Raum. Der Heizstrahler ist kaputt... weiter




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