• 27. Mai 2018

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Erhard Fürst war Leiter der Abteilung Industrie- und Wirtschaftspolitik in der Industriellenvereinigung. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Österreich als ehrlicher Makler für ein einiges, starkes Europa2

  • Den EU-Vorsitz im zweiten Halbjahr werden drei Themenblöcke dominieren: Brexit, EU-Budget sowie Schutz und Sicherheit für die EU-Bürger.

Österreichs EU-Vorsitz in der zweiten Jahreshälfte fällt in eine kritische Periode des europäischen Einigungswerks, die durch eine brisante Kombination aus inneren Spannungen und einem labilen und risikoreichen globalen Umfeld gekennzeichnet ist. Die Sprengkraft dieser Krise wird augenblicklich nur oberflächlich durch eine kräftige... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Chronik eines angekündigten Theaterdonners9

  • Das große Feilschen um das nicht ganz so große EU-Budget ist Teil der europäischen Dramaturgie, an deren Ende ein Kompromiss steht.

Alle sieben Jahre legt die EU-Kommission einen aus ihrer Sicht ausgewogenen EU-Budgetvorschlag vor. Für die Zeit 2021 bis 2027 soll der EU-Haushalt für 27 Mitgliedstaaten - der britische EU-Austritt wäre dann vollzogen - 1,28 Billionen Euro ausmachen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Schwäbisch-europäisch8

Im Hintergrund läuft das Tauziehen um das Geld nach und aus Brüssel seit Monaten, nun findet es endlich vor dem Vorhang statt. Am Mittwoch hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Vorschlag der Kommission für den Haushaltsrahmen der Union 2021 bis 2027 präsentiert... weiter




Margit Schratzenstaller ist Referentin für Öffentliche Finanzen und stellvertretende Leiterin am Wifo. Sie ist Expertin im Fiskalrat und Lehrbeauftragte an der Universität Wien. Im Rahmen des Horizon2020 EU-Projektes FairTax arbeitet sie an nachhaltigkeitsorientierten Eigenmittelquellen für das EU-Budget (www.fair-tax.eu). Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Für eine umfassende Reform des Eigenmittelsystems5

  • Die Verhandlungen zum nächsten EU-Budget beginnen demnächst unter der österreichischen Ratspräsidentschaft.

Soeben hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für das nächste EU-Budget nach dem Jahr 2020 vorgelegt, der von Entscheidungsträgern und Kommentatoren auf EU-Ebene ebenso wie in den Mitgliedstaaten mit Spannung erwartet wurde: Er ist die Grundlage für die Verhandlungen zum nächsten EU-Budget... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht undinternationale Beziehungen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Das EU-Parlament und seine Gier nach Geld5

  • Die EU-Abgeordneten verlieren zunehmend die finanzielle Bodenhaftung.

Mitte März hat das EU-Parlament eine Erhöhung des EU-Gesamtbudgets ab 2021 um beachtliche 30 Prozent gefordert. Mit deutlicher Mehrheit (458 Ja- gegen 177 Nein-Stimmen) haben die Abgeordneten wieder einmal das gemacht, wofür sie berüchtigt ist: jemanden anderen politisch dazu zu verdonnern, etwas zu tun beziehungsweise zu bezahlen... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Mehr Geld für Brüssel?26

  • Ohne harte Verhandlungen zusätzliche Milliarden fürs EU-Budget anzubieten, ist nicht im nationalen Interesse Österreichs oder Deutschlands.

Wenn man als ausländischer Tourist auf dem Großen Basar von Istanbul dem Verkäufer eines anatolischen Doppelnischenteppichs noch vor Beginn der Preisverhandlungen ankündigt, man sei auf jeden Fall bereit, mehr zu bezahlen als verlangt, wird man erstens keinen sehr vorteilhaften Deal zustande bringen und zweitens vermutlich als der Dolm des... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der Satz, der fehlt7

Der Wert von Geld kann gar nicht überschätzt werden. Weder in seiner realen Form als Zahlmittel noch in seiner mit Emotionen aufgeladenen symbolischen Bedeutung. Und die Kraft, sich seiner Anziehungskraft zu entziehen, bringen allenfalls Weltverächter und bedürfnislose Eremiten auf... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Beziehungen.

Gastkommentar

Ist Polen schon verloren?25

  • Solange es Geld aus Brüssel gibt, bleibt Polen EU-Mitglied. Danach droht der "Polexit".

Momentan erhält Polen jährlich sieben Milliarden Euro mehr aus dem EU-Haushalt, als es selbst einzahlt. Polen ist somit der größte Nettoempfänger der EU. Wer sich an solch massive jährliche Alimentationen gewöhnt hat (und Polen baut ein Gutteil seines "Wirtschaftswunders" und seiner Sozialprogramme auf diese Brüsseler Anschubfinanzierung)... weiter




Paul Schmidt ist Geschäftsführer der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Der Brexit und das neue EU-Budget4

  • Eine reine Nettozahlerdebatte und ein schrumpfender EU-Haushalt lösen noch keine Probleme.

Nach dem Brexit könnten dem EU-Budget ab 2020 jährlich bis zu 10 Milliarden Euro fehlen. Wie soll der fehlende Betrag kompensiert werden? Von der Erhöhung der nationalen Beiträge oder der Einführung zusätzlicher Einnahmequellen bis zur Kürzung des gesamten EU-Budgets sowie Einsparungen durch grundlegende Reformen werden die unterschiedlichsten... weiter




Margit Schratzenstaller ist Referentin für Öffentliche Finanzen und stellvertretende Leiterin am Wifo sowie Lehrbeauftragte an der Universität Wien. Sie ist Expertin im Fiskalrat und Kuratoriumsmitglied des Europäischen Forum Alpbach sowie des KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung. Derzeit ist sie Partnerin im H2020-EU-Projekt "FairTax" (www.fair-tax.eu). privat

Gastkommentar

Der Brexit als Chance für das EU-Budget4

  • Gastkommentar: Großbritannien fällt als zweitgrößter Einzahler weg. Das wäre ein guter Zeitpunkt für eine Neuausrichtung.

Die Diskussion über die Auswirkungen des Brexit im Vorfeld der anstehenden Verhandlungen über das nächste EU-Budget für 2021 bis 2027 fokussiert fast ausschließlich auf einige wenige Zahlen: insbesondere auf das künftige Volumen des EU-Budgets und die nationalen Beiträge der EU-Staaten nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs... weiter




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