• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

- © Illustration: Fotolia/higyou

Rechtskommentar

Ein fast krimineller Kauf oder ein enthirnter Psychopath?15

  • Kritik ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung weithin privilegiert - in einem Vorwurf einer vorsätzlichen strafbaren Handlung findet sie jedoch ihre Grenze.

Es ist sehr wohl ein Unterschied, ob man jemandem einen "fast kriminellen Kauf" vorwirft, oder ob man ihn als "enthirnten Psychopathen" bezeichnet. Auch "Folterer" und "Mörder" gehen als Tatsachenbehauptungen durch, die allerdings des Wahrheitsbeweises bedürfen und, sollte der gelingen, durchaus Anlass zum Werturteil geben... weiter




Es war das erste große eigenständige Projekt des Architekten Alexander Wielemans (r.; 1843-1911): Der 1875ff errichtete Justizpalast (l.), nach 1927 in veränderter Form wiederhergestellt.  - © Bilder: Ansichtskarte o.J. (vor 1927)/Lithogr. Jos. Marastoni, 1888

Wiener Justizpalast

Justitias Prunkbau in Flammen1

  • A. Wielemans stach Otto Wagner bei Konkurrenz um den Justizpalast aus.
  • Grundbuch Wiens verbrannte 1927.
  • Zu Frage 1 der Nro. 382.

Es war unwiderstehlicher Zwang, der die Nussknackerinnen und Nussknacker, unter ihnen bekanntlich etliche Juristen mit Leib und Seele, für die Recherchen zu Frage 1 der Nro. 382 in Scharen zum Wiener Schmerlingplatz trieb - zumindest in Gedanken. Ausgangspunkt war die Frage, in welchem Gebäude der Oberste Gerichtshof (OGH) untergebracht ist... weiter




"Blobber" geht in die Luft. Ein Symbolfoto. - © Area47/Jens Klatt

Oberster Gerichtshof

Der Sprung, der vor dem OGH endete4

  • Höchstgericht hatte sich mit Fun- und Trendsportart "Blobbing" zu beschäftigen. Die Klägerin hatte sich verletzt und den Betreiber geklagt.

Wien. Es ist ein aus den USA stammender Fun- und Trendsport, der auch hierzulande populärer wird: das "Blobbing". Dabei sitzt eine Person - der sogenannte "Blobber" - am Ende eines im Wasser schwimmenden, riesigen Luftkissens. Am anderen Ende steht ein Sprungturm. Von diesem springt eine andere Person auf das Kissen... weiter




Oberster Gerichtshof

Der Mann, der seine Frau abhörte1

  • OGH wies Mann aus Ehewohnung. Er hatte ohne Wissen seiner Frau ein Aufnahmegerät installiert und ihre Haare in einem Labor testen lassen.

Wien. Herr und Frau W. können nicht mehr miteinander. Die Gesprächsbasis des Ehepaares ist zerrüttet. Gegenseitig belastet man sich mit massiven Vorwürfen. Ihr Mann manipuliere die zwei gemeinsamen Kinder, sagt Frau W. Seine Frau sei überfordert, nehme Drogen und könne die Kinder nicht erziehen, meint Herr W... weiter




OGH

Die verhängnisvolle Spritze2

  • Oberster Gerichtshof beschäftigte sich mit Injektion, die schiefging.

Wien. Bereits als ihr die Spritze verabreicht wurde, verspürte S. Schmerzen. Ihre Oberschenkel verfärbten sich blau und violett. In den Folgetagen entzündeten sich mehrere Schwellungen. Eine platzte auf und hinterließ ein drei Zentimeter tiefes Loch. Auch Narben und Verhärtungen blieben an den behandelten Stellen zurück... weiter




Reiserecht

Von Fußgängern und mangelnder Sicherheit auf der Autobahn9

  • Gastbeitrag: Interessante zivil- und verkehrsrechtliche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs.

Auch in den Sommermonaten lohnt sich ein Blick auf die aktuellen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs (OGH). Dieser hatte sich vor dem Beginn der Sommerferien noch mit sehr interessanten zivil- und verkehrsrechtlichen Entscheidungen zu befassen: Der "Vorrang" der Fußgänger Diese Situation kennt jeder Autofahrer... weiter




Temer soll jahrelang Schmiergeld angenommen haben. Die zahlreichen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. - © afp/S. Lima

Brasilien

Das gekaufte Parlament4

  • Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

Brasilia. (phl/dpa) Es war erneut ein unwürdiges Spektakel, das die brasilianischen Parlamentsabgeordneten boten. Es wurde geschrien und gerangelt, Glaubensbekenntnisse wurden abgegeben und es wurde mit falschen Geldnoten um sich geworfen. Ein Abgeordneter versuchte, einem anderen eine aufblasbare Puppe zu entwenden... weiter




OGH

Von teuren Luchsen und gestürzten Skifahrern6

  • Gastbeitrag: Naturschutzrechtliche Bestimmungen können laut Oberstem Gerichtshof auch
  • zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Wien. Auch in den vergangenen Wochen und Monaten hat sich der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder mit spannenden Fällen beschäftigt. Zwei seiner Entscheidungen im Folgenden. Teurer Abschuss In diesem Fall hatte sich der OGH damit zu befassen, ob der Abschuss eines Luchses und die dadurch verursachte mangelnde Fortpflanzungsfähigkeit des Tieres zu... weiter




Geldbu§entscheidungen Lebensmittelhandel …sterreich, in Euro - Balkengrafik.GRAFIK 1257-15, 88 x 66 mm - © APA

Oberster Gerichtshof

Rekord-Kartellstrafe gegen Spar3

  • Der Oberste Gerichtshof verzehnfachte das Ersturteil wegen Preisabsprachen bei Molkereiprodukten auf 30 Millionen Euro.

Wien. Spar hat die bisher höchste Kartellstrafe gegen ein einzelnes Unternehmen in Österreich ausgefasst. Der Oberste Gerichtshof (OGH) verzehnfachte die vom Erstgericht verhängte Geldbuße wegen Preisabsprachen bei Molkereiprodukten von 3 auf 30 Millionen Euro. Zum Vergleich: Der Nettogewinn des Händlers lag im Vorjahr bei 168,2 Millionen Euro... weiter




Werner Hauser ist FH-Professor für öffentliches und privates Wirtschaftsrecht an der FH Joanneum in Graz.

Oberster Gerichtshof

Private Eye oder "ich fürcht mich"!

  • Von einem Privatdetektiv darf laut OGH-Urteil nicht verlangt werden, dass er darüber aufklärt, in wessen Auftrag er tätig geworden ist.

Weitgehend unbemerkt von der (interessierten) Öffentlichkeit hat der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) bereits am 22. Jänner 2014 eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen (3 Ob 197/13m): Wenn Sie von einem Privatdetektiv observiert werden, können Sie zwar von diesem unter Zuhilfenahme des zuständigen Zivilgerichts eine entsprechende... weiter




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