• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Schmerzengeld

Pauschalreise inklusive Schmerzengeld4

  • Nach einem schweren Sturz einer Rollstuhlfahrerin in der Nähe eines Hotels stand ihr laut OGH Schmerzengeld vom Reiseveranstalter zu.

Der Sommer liegt nun auch wettermäßig endgültig hinter uns, doch wie jedes Jahr haben sommerliche Reisen oft ein gerichtliches Nachspiel. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich daher vor kurzem damit zu befassen, wann und in welchem Umfang ein Reiseveranstalter oder eine Fluglinie für die Verletzung einer Reisenden zu haften hat... weiter




- © Adobe/magele-picture

Treuepflicht

Versuchter Schutz des Lebenswerkes2

  • Der Oberste Gerichtshof hat entschieden, dass der Entzug von Begünstigungen durch den Stifter einer Privatstiftung der Treuepflicht widersprach und rechtsmissbräuchlich erfolgte. Das hat viele Stifter verunsichert.

Der Oberste Gerichtshof hat im Vorjahr viele Stifter verunsichert. Das Höchstgericht entschied, dass der Entzug von Begünstigungen durch den Stifter einer Privatstiftung der Treuepflicht widersprach und rechtsmissbräuchlich erfolgte. Die Vornahme, die Änderung und auch der Entzug von Begünstigungen gehören zu den wesentlichsten Entscheidungen... weiter




Die Statue der Justitia am OGH in Wien. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. - © APAweb / Roland Schlager

Justiz

EU-Kommission verklagt Polen6

  • Brüssel ortet im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts einen Verstoß gegen das EU-Recht.

Warschau. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingeschaltet. Die EU-Kommission beantragte ein Eilverfahren der EU-Richter und vorläufige Maßnahmen, um ein Inkrafttreten der polnischen Reformen vor dem 3. April 2019 zu verhindern... weiter




- © Illustration: Fotolia/higyou

Rechtskommentar

Ein fast krimineller Kauf oder ein enthirnter Psychopath?15

  • Kritik ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung weithin privilegiert - in einem Vorwurf einer vorsätzlichen strafbaren Handlung findet sie jedoch ihre Grenze.

Es ist sehr wohl ein Unterschied, ob man jemandem einen "fast kriminellen Kauf" vorwirft, oder ob man ihn als "enthirnten Psychopathen" bezeichnet. Auch "Folterer" und "Mörder" gehen als Tatsachenbehauptungen durch, die allerdings des Wahrheitsbeweises bedürfen und, sollte der gelingen, durchaus Anlass zum Werturteil geben... weiter




Es war das erste große eigenständige Projekt des Architekten Alexander Wielemans (r.; 1843-1911): Der 1875ff errichtete Justizpalast (l.), nach 1927 in veränderter Form wiederhergestellt.  - © Bilder: Ansichtskarte o.J. (vor 1927)/Lithogr. Jos. Marastoni, 1888

Wiener Justizpalast

Justitias Prunkbau in Flammen1

  • A. Wielemans stach Otto Wagner bei Konkurrenz um den Justizpalast aus.
  • Grundbuch Wiens verbrannte 1927.
  • Zu Frage 1 der Nro. 382.

Es war unwiderstehlicher Zwang, der die Nussknackerinnen und Nussknacker, unter ihnen bekanntlich etliche Juristen mit Leib und Seele, für die Recherchen zu Frage 1 der Nro. 382 in Scharen zum Wiener Schmerlingplatz trieb - zumindest in Gedanken. Ausgangspunkt war die Frage, in welchem Gebäude der Oberste Gerichtshof (OGH) untergebracht ist... weiter




"Blobber" geht in die Luft. Ein Symbolfoto. - © Area47/Jens Klatt

Oberster Gerichtshof

Der Sprung, der vor dem OGH endete4

  • Höchstgericht hatte sich mit Fun- und Trendsportart "Blobbing" zu beschäftigen. Die Klägerin hatte sich verletzt und den Betreiber geklagt.

Wien. Es ist ein aus den USA stammender Fun- und Trendsport, der auch hierzulande populärer wird: das "Blobbing". Dabei sitzt eine Person - der sogenannte "Blobber" - am Ende eines im Wasser schwimmenden, riesigen Luftkissens. Am anderen Ende steht ein Sprungturm. Von diesem springt eine andere Person auf das Kissen... weiter




Oberster Gerichtshof

Der Mann, der seine Frau abhörte1

  • OGH wies Mann aus Ehewohnung. Er hatte ohne Wissen seiner Frau ein Aufnahmegerät installiert und ihre Haare in einem Labor testen lassen.

Wien. Herr und Frau W. können nicht mehr miteinander. Die Gesprächsbasis des Ehepaares ist zerrüttet. Gegenseitig belastet man sich mit massiven Vorwürfen. Ihr Mann manipuliere die zwei gemeinsamen Kinder, sagt Frau W. Seine Frau sei überfordert, nehme Drogen und könne die Kinder nicht erziehen, meint Herr W... weiter




OGH

Die verhängnisvolle Spritze2

  • Oberster Gerichtshof beschäftigte sich mit Injektion, die schiefging.

Wien. Bereits als ihr die Spritze verabreicht wurde, verspürte S. Schmerzen. Ihre Oberschenkel verfärbten sich blau und violett. In den Folgetagen entzündeten sich mehrere Schwellungen. Eine platzte auf und hinterließ ein drei Zentimeter tiefes Loch. Auch Narben und Verhärtungen blieben an den behandelten Stellen zurück... weiter




Reiserecht

Von Fußgängern und mangelnder Sicherheit auf der Autobahn9

  • Gastbeitrag: Interessante zivil- und verkehrsrechtliche Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs.

Auch in den Sommermonaten lohnt sich ein Blick auf die aktuellen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs (OGH). Dieser hatte sich vor dem Beginn der Sommerferien noch mit sehr interessanten zivil- und verkehrsrechtlichen Entscheidungen zu befassen: Der "Vorrang" der Fußgänger Diese Situation kennt jeder Autofahrer... weiter




Temer soll jahrelang Schmiergeld angenommen haben. Die zahlreichen Korruptionsfälle lähmen das fünftgrößte Land der Welt. - © afp/S. Lima

Brasilien

Das gekaufte Parlament4

  • Brasiliens Volksvertretung hat den Korruptionsprozess gegen Präsident Michel Temer verhindert.

Brasilia. (phl/dpa) Es war erneut ein unwürdiges Spektakel, das die brasilianischen Parlamentsabgeordneten boten. Es wurde geschrien und gerangelt, Glaubensbekenntnisse wurden abgegeben und es wurde mit falschen Geldnoten um sich geworfen. Ein Abgeordneter versuchte, einem anderen eine aufblasbare Puppe zu entwenden... weiter




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