• 18. September 2018

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Um ins EU-Parlament zu kommen, mussten Abgeordnete bisweilen über Demonstranten steigen. - © reuters

Ceta

Abstimmung mit Hindernissen1

  • Demonstranten verzögerten die Abstimmung des Europaparlaments zum Freihandelsabkommen mit Kanada in Straßburg.

Straßburg/Wien. (sig) Die gestrige Abstimmung zum Handelsabkommen mit Kanada begann mit einer Entschuldigung. Weil Ceta-Gegner vor dem Straßburger Europaparlament die Sitzung des Plenums in der Früh verzögerten, entschuldigte sich EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani bei EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström... weiter




Protest gegen internationale Handelsabkommen vor der EU-Kommission in Brüssel. - © afp

Freihandelsabkommen

EU-Parlament stimmt über Ceta ab9

  • Das Abkommen zwischen der Union und Kanada dürfte am 1. März in Kraft treten. Die Zustimmung gilt als gewiss.

Straßburg/Wien. (afp/sig) Stimmt die Mehrheit aus Konservativen und Liberalen im Europäischen Parlament am heutigen Mittwoch für das Freihandelsabkommen mit Kanada, ist ihnen die Empörung der Kollegen gewiss. Selten gab es so erbitterten Widerstand gegen ein wirtschaftliches Vorhaben Brüssels, Millionen Bürger wurden gegen Ceta mobilisiert... weiter




Europäisches Parlament

Pkw-Maut-Debatte wird vorgezogen

  • EU-Kommission soll klar stellen, wie Diskriminierung aufgrund von Staatsangehörigkeit verhindert wird.

Straßburg. Das EU-Parlament wird bereits am Mittwoch über die umstrittene deutsche Pkw-Maut diskutieren. Ursprünglich war das Thema Donnerstag auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten fordern, dass die EU-Kommission klarstellt, wie durch den vorgeschlagenen Maut-Deal das ursprüngliche Problem der Diskriminierung aufgrund von Staatsangehörigkeit... weiter




- © EU 2016

Europäisches Parlament

Grüne nominieren Britin

  • Mit Jean Lambert stellen die Grünen eine eigene Kandidatin für die EU-Parlamentspräsidentenwahl auf.

Straßburg. (dpa) Die Grünen haben eine eigene Kandidatin für die Wahl des EU-Parlamentspräsidenten aufgestellt. Die Fraktion nominierte am Donnerstag in Straßburg die Britin Jean Lambert. Mit der Entscheidung hatten die Grünen abgewartet, bis klar war, mit wem die Europäische Volkspartei (EVP) ins Rennen ziehen würde... weiter




"Südeuropäische Allianz": Dass mit Tajani (l.) und Pittella (r.) gleich zwei Italiener antreten, ist wohl kein Zufall. Dem liberalen Kandidaten Verhofstadt (m.) werden geringe Chancen eingeräumt. - © reu/L. Dubrule; afp/Y. Lage; ap

Europäisches Parlament

Chaos um Schulz-Nachfolge6

  • Das EU-Parlament wählt einen neuen Präsidenten. Das Ergebnis ist offen, Mehrheiten sind ungewiss.

Straßburg/Brüssel/Wien. Einklatschen und Standing Ovations im Straßburger EU-Parlament: "Das ist ein bewegender Moment für mich - ohne Zweifel. Danke, dass ich noch einmal vor Ihnen sprechen darf." EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) war am Mittwoch bei seiner Abschiedsrede sichtlich gerührt... weiter




Sacharow-Preis

EU-Parlament verleiht Menschenrechts-Preis an Jesidinnen2

  • Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden

Straßburg. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat das EU-Parlament am Dienstag Mittag zwei Jesidinnen in Straßburg den Sacharow-Preis verliehen. Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden, konnten jedoch nach Deutschland entkommen... weiter




Europäisches Parlament

Weltklimavertrag tritt in Kraft

  • EU-Parlament stimmt für Ratifizierung. Nur 38 Gegenstimmen, darunter die vier Abgeordneten der FPÖ.

Straßburg. Das Europaparlament hat für die Ratifizierung des Pariser Weltklimavertrags gestimmt. Eine überwältigende Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag für das Abkommen. Damit ist der Weg frei für eine formelle Ratifizierung der EU und ein Inkrafttreten des Vertrags... weiter




Europäisches Parlament

Visafreiheit für Türken frühestens im Herbst9

  • Martin Schulz: Wesentliche Voraussetzungen sind nicht erfüllt.

Berlin. Die Umsetzung der geplanten Visafreiheit für Türken ist laut dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz derzeit nicht möglich. "Sie ist zumindest bis Juli nicht im Parlament verabschiedet", sagte Schulz am Mittwoch im Deutschlandfunk. Es sei "absolut außerhalb jeder Diskussion"... weiter




Europäisches Parlament

Ein Ja zur Fluggastdatenspeicherung

  • Einigkeit auch bei Datenschutz und Aufklärung der "Panama-Papers".

Straßburg. Bei der Bekämpfung des Terrorismus setzt die Europäische Union künftig auch auf die Speicherung von Fluggastdaten. Dazu brachte das Europaparlament am Donnerstag die sogenannte PNR-(Passager Name Record)-Richtlinie unter Dach und Fach. Sie verpflichtet die europäischen Luftfahrtgesellschaften... weiter




Fußball

Bale-Transfer zu Real beschäftigt Europa-Parlament

Madrid. Einen Tag nach dem 2:0 über die AS Roma im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League geriet Real Madrid in Spanien abseits des Sportfeldes in die Negativschlagzeilen. Der Rekordmeister steht im Verdacht, den Transfer des 100-Millionen-Euro-Stürmers Gareth Bale mit öffentlichen Geldern finanziert zu haben... weiter




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