Demokratiepaket

Bild zu Auswege aus der Demokratiekrise
Tamara Ehs
Auswege aus der Demokratiekrise

Das zentrale Versprechen des Parlamentarismus ist gebrochen: Wir haben keine Optionen mehr...

Recep Tayyip Erdogan
Erdogan kippt Kopftuchverbot

Mehr Freiheiten für Minderheiten, etwa bei Unterricht in privaten Schulen auch in anderen Sprachen.

SPÖ
Gruß vom 24. 9. 2008

Analyse: Schnellschuss versus Blockade bei der Direkten Demokratie.

Bild zu Wien muss nicht Bern werden
SPÖ
Wien muss nicht Bern werden

Serdült: Österreich soll eigene Erfahrungen mit Demokratie sammeln.

SPÖ
Einigung auf direkte Demokratie rückt näher

Nach Einlenken der SPÖ bringt nun ÖVP einen eigenen Vorschlag ein.

SPÖ
Löchriges Oppositionspaket

Prammer sieht bei Vorschlägen zu Volksbegehren viele offene Fragen.

Demokratiereform
Zwei-Fronten-Krieg um Demokratiepaket der Koalition

SPÖ und ÖVP uneinig, Opposition verweigert Zustimmung im Ausschuss.

Nationalrat
Tauziehen um mehr Demokratie

Zweidrittelmehrheit wäre bis Dienstag nötig, scheint aber in weiter Ferne.

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