• 18. September 2018

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Schlagwortsuche

- © Fotolia/Paolese

Cybercrime

"Digitaler Terror ist keine Utopie mehr"24

  • Die Deliktzahlen im Bereich Internetkriminalität nehmen stark zu. Sind Exekutive und Justiz vorbereitet?

Walchsee. Stellen Sie sich vor, Sie bewohnen das, was man als "Smart Home" bezeichnet, also ein Haus oder eine Wohnung, in dem vieles, wenn nicht alles, zentral elektronisch gesteuert wird: vom Garagentor über die Alarmanlage bis zum Kühlschrank. Sie kommen abends nach Hause, doch nichts geht mehr... weiter




"Justiz wird totgespart": Vertreter der Richtervereinigung im Wiener Justizpalast. - © APAweb, Georg Hochmuth

Justizbudget

"Rechtsstaat in Gefahr, Justiz wird totgespart"24

  • Auf die Justiz kommen immer mehr Aufgaben zu, gleichzeitig wird gespart, sagt die Richtervereinigung.

Wien.Unzählige Richter, Staatsanwälte und Kanzleimitarbeiter drängen sich Dienstagmittag die Feststiege im Wiener Justizpalast hinauf in den Festsaal, um gegen die im ersten Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung geplanten Einsparungen im Justizbereich zu protestieren... weiter




Richter-Gewerkschaftschef Christian Haider findet zu den Budgetkürzungen im Justizbereich deutliche Worte. - © apa/G. Eggenberger

Justizbudget

Richter und Staatsanwäte protestieren gegen Budgetkürzungen4

  • Staatsanwältin Koller: "Zwölf Pferde würden 36 Staatsanwälte pro Jahr finanzieren."

Wien/Klagenfurt. Richter und Staatsanwälte haben sich am Mittwoch im Landesgericht Klagenfurt zusammengefunden, um gegen die geplanten Budget- und Postenkürzungen im Justizbereich zu protestieren. Für sie steht nichts weniger als das Funktionieren des Rechtsstaats, der eine Säule der Demokratie sei, auf dem Spiel... weiter




Günther Horvath

Branchennews

Branchennews3

Ausgezeichnet I. Günther Horvath (65), bisher Partner am Wiener Standort der internationalen Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer, wurde für den Aufsichtsrat der Porsche Automobil Holding SE vorgeschlagen und scheidet daher aus der Kanzlei aus. Horvath war 35 Jahre lang als Partner bei Freshfields tätig... weiter




20170922Justizminister - © Moritz Ziegler

Justiz

"Cash-Cow"-Justiz29

  • Namhafte Juristen präsentieren der nächsten Regierung ihre dringlichsten Anliegen.

Wien. Mehr Personal, weniger Gebühren, ein moderneres Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) und ein barrierefreier Zugang zum Recht: Es sind nur einige der Wünsche, die namhafte Juristen an den Justizminister der nächsten Regierung haben. Die "Wiener Zeitung" hat Vertreter verschiedener Rechtsbereiche nach ihren dringlichsten Anliegen befragt... weiter




Justizminister Brandstetter sucht eine gediegene Lösung. - © Stanislav Jenis

Weisungsrecht

"Keine Schnellschüsse beim Weisungsrecht"

  • SPÖ und Grüne bekräftigen Forderung nach Bundesstaatsanwalt, Brandstetter verweist auf geplante Expertenkommission.

Wien. (ede/apa) Österreichs Staatsanwälte unterliegen in ihrer Tätigkeit einem - nicht unumstrittenen - Weisungsrecht. Sie müssen in besonders heiklen Fällen von öffentlichem Interesse über Ermittlungsschritte und wichtige Verfahrensschritte Bericht erstatten - bis hinauf zum Justizminister, der somit das Recht hat... weiter




VGT Obmann Martin Balluch (rechts) bei einer kurzen Rede vor dem Gerichtsgebäude nach der Urteilsverkündung im Prozess gegen 13 Tierschützer in Wiener Neustadt. - © APAweb / APA, Andreas Pessenlehner

Tierschützer

"Schießender" Staatsanwalt muss nicht vor Gericht

  • Staatsanwalt hatte "Schießgeste" gegen Tierschützer gemacht.

Wiener Neustadt/Wien. Die "Schießgeste" eines Wiener Neustädter Staatsanwalts gegen Tierschützer, die vor dem Landesgericht Wiener Neustadt ihren Freispruch im Tierschützer-Prozess feierten, hat für den Betreffenden kein gerichtliches Nachspiel. Das entsprechende Strafverfahren der Wiener Anklagebehörde wegen des Verdachts der gefährlichen Drohung... weiter




Korruption

Auch 2012 keine 40 Staatsanwälte

"Wiener Zeitung": (zaw) Die neue Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nimmt ihren Betrieb auf - allerdings fehlt es noch an Personal. Bedeutet das einen nur eingeschränkten Betrieb? Walter Geyer: Überhaupt nicht. Wir sind die Fortsetzung der Korruptionsstaatsanwaltschaft und bearbeiten alle ihre bisherigen Fälle weiter... weiter





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