• 18. Oktober 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Doppelte Wirklichkeit162

Manchmal geschieht es, dass zwei einander widersprechende Wahrheiten in der Wirklichkeit aufeinandertreffen. Und zwar gleichzeitig und unmittelbar. In Österreich ist dies seit dem 15. Oktober 2017 der Fall. Damals, also exakt vor einem Jahr, wählten die Österreicher einen neuen Nationalrat, in dem ÖVP und FPÖ gemeinsam auf 57... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Jörg Haider, Traditionalist191

In der Nacht auf den 11. Oktober vor zehn Jahren starb Jörg Haider. Rund um diesen Anlass überschlugen sich die Analysen zu Leben und Wirken von Österreichs wohl bekanntestem Politiker nach 1945. Neues erbrachte das nicht wirklich, zu sehr blieben alle Beteiligten ihrer eigenen Biografie treu... weiter




Manfried Welan ist emeritierter Professor für Staats- und Politikwissenschaft.

Gastkommentar

Revolution und Konstitution4

  • Der Gedanke, dass das Volk die Recht schaffende Autorität ist, ist an die Spitze der österreichischen Verfassung gestellt.

"Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." So lautet Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG). Diese zentrale Bestimmung der österreichischen Verfassung hat eine besondere Geschichte. 1848 beschloss das erste volksgewählte Parlament in Paragraf 1 des publizierten Entwurfs der Grundrechte des österreichischen... weiter




Leitartikel

Wem vertrauen wir?16

Seit bald drei Jahrzehnten lebt ein großer Teil der politisch-kulturellen Elite in der festen Erwartungshaltung, dass dem Land nach den nächsten Wahlen ein Rückfall in dunkle Zeiten drohe. Das ist auch jetzt wieder so. Gemessen an solch apokalyptischen Erwartungen hält sich Österreich überraschend gut... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Macht und die Hofburg18

Macht braucht Kontrolle: Das ist eine jener inflationär auftretenden Floskeln, bei denen sogar Widerspruch zwecklos ist. Wegen offensichtlicher Sinnlosigkeit. Intellektuell ist die Formel, mit der nun der FPÖ-Kandidat für die Hofburg, Norbert Hofer, wirbt, daher eher unambitioniert... weiter




Machtkontrolle

Im Namen der Republik

  • Oligarchen, Familienclans und sonstige Cliquen haben zu allen Zeiten an die Hebel der Macht gestrebt. Es gibt durchaus kreative Gegenrezepte.

Über die Qualität des politischen Personals wird in Medien und an Stammtischen aller Art fast schon in Permanenz gejammert. Dabei haben sich schon viele große Geister mit der Frage beschäftigt, wie denn das bestmögliche Personal für den Job des Regierungschefs zu finden ist... weiter




Hauptstadtszene

Republik der Heckenschützen4

  • Gereifte Demokratien errichten um ihre höchsten Institutionen eine Aura der Unantastbarkeit. Wir geben sie aus kleinlicher Not zum Abschuss frei.

Nun ist schon klar, dass in unseren Zeiten nichts mehr - in einem weiteren Wortsinn - heilig ist, weshalb nicht nur die Religion, sondern auch hohe und höchste Ämter und Personen kritisiert und - warum auch nicht - attackiert werden dürfen. Das ist gutes Bürgerrecht. Irgendeinen Vorteil muss es ja haben, in einem freien Land zu leben... weiter




Werner Kogler ist stellvertretender Klubobmann der Grünen.

Republik

Gut und Böse: Kalter Putsch und heißer Neubeginn3

  • Der ethische Neustart der Republik kann nur gelingen, wenn auch die politische Verantwortung für alle Verfehlungen geklärt wird.

Das Gute zuerst: Die jüngst im Nationalrat beschlossenen Antikorruptionsgesetze sind europaweit herzeigbar. Sie sind de facto grüne Gesetze. Der Regierung ist wegen des öffentlichen Drucks und der Ergebnisse im Untersuchungsausschuss wenig Spielraum geblieben. Es ist also genau umgekehrt als von Faymann und Spindelegger propagiert... weiter




Demokratie

Jung, männlich, hungrig - und mit zweifelhafter Agenda2

  • Es war nicht das erste Mal, dass eine politische Clique versucht hat, sich Teile der Republik unter den Nagel zu reißen. Und sicher nicht das letzte Mal.

Man kennt das Muster zur Genüge, die Geschichte menschlichen Machtstrebens ist schließlich voll davon: Eine verschworene Truppe junger, hungriger Männer, ehrgeizig allesamt bis in die äußersten Haarspitzen, setzt sich zum Ziel, gemeinsam den Marsch durch die Institutionen anzutreten. So weit die Füße - und ihr Netzwerk - sie eben tragen... weiter




Habsburg

Kein Bruderzwist um Habsburg - trotzdem ein Trauerspiel1

Für "eine schöne Leich" sind die Österreicher immer zu haben. Das zeigen die Einschaltzahlen des ORF bei den Übertragungen der Trauerfeierlichkeiten für Lady Diana am 6. September 1997 mit 1,25 Millionen und Ex-Kaiserin Zita am 1. April 1989 mit immerhin 806.000 Zuschauern... weiter





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