• 15. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Zeigt er schon auf den neuen SPÖ-Vorsitzenden? Hans Peter Doskozil selbst hat für diesen Posten zumindest schon abgesagt. - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Kern-Nachfolge

Die SPÖ sucht ihren Vorsitzenden6

  • Die Liste der Absagen wird immer länger.
  • Wiens Bürgermeister Ludwig will zunächst Parameter für den neuen Parteichef aufstellen.

Wien. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser hat am Mittwoch neuerlich klar gemacht, dass er für die Nachfolge von Christian Kern als SPÖ-Bundesparteichef nicht zur Verfügung steht. Der Parteivorsitzende habe dort zu sein, wo die Entscheidungen auf Bundesebene fallen, nämlich im Parlament, sagte er vor dem SPÖ-Präsidium... weiter




Christian Kern kündigt seinen Rücktritt an. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

SPÖ

Kern will bei EU-Wahl antreten21

  • Der ehemalige Kanzler will den SPÖ-Parteivorsitz abgeben und EU-Spitzenkandidat in Brüssel werden.

Wien. Christian Kern wird die politischen Zelte in Österreich abbrechen und als SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl nach Brüssel wechseln. Spätestens nach dieser Wahl im Mai 2019 wird er als SPÖ-Bundesparteichef zurücktreten, gab er am Dienstagabend in der Parteizentrale in einer persönlichen Erklärung bekannt... weiter




Versöhnliche Töne in der Migrationsfrage: Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, Parteichef Christian Kern und SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil. (v. l. n. r.) - © apa/Neubauer

Migrationspapier

Sag, wie hältst du’s mit der Migration?4

  • SPÖ setzt im Migrationspapier auf Verfahren an der Außengrenze und Abschiebung straffälliger Flüchtlinge.

Wien. Asylverfahren an der EU-Außengrenze, Abschiebungen für straffällige Asylwerber und legale Wege in die EU. Die SPÖ hat am Donnerstag ihr mit Spannung erwartetes Migrationspapier vor den Parteigremien vorgestellt. Das Konzept wurde ohne Gegenstimme und drei Enthaltungen im Parteivorstand beschlossen... weiter




Kinderbetreuung

Kaiser ärgert sich über "ÖVP-Politshow"6

  • Mit den SPÖ-regierten Ländern wurde nicht gesprochen.

Klagenfurt. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat am Freitag in einer Aussendung seinem Ärger über eine "ÖVP-Politshow" in Sachen Kinderbetreuung Luft gemacht. Die Einigung über die Finanzierung des weiteren Ausbaus sei zwar prinzipiell zu begrüßen, allerdings sei mit den SPÖ-regierten Ländern gar nicht gesprochen worden... weiter




Kärntens Landeshauptmann Kaiser hat den koalitionären Machtpoker gewonnen und die ÖVP damit geschwächt. - © apa/Gert Eggenberger

Kärnten

Nun ist Kärnten ein Kaiserreich8

  • Die SPÖ kann in der Regierung jetzt im Alleingang entscheiden - der Anfang neuerlicher Konflikte?

Klagenfurt/Wien. (jm) In Kärnten war es in den vergangenen Tagen lange alles andere als klar, ob die gerade erst ausverhandelte rot-schwarze Landesregierung auch halten wird. Seit Donnerstagabend steht fest, dass es sie nun doch tut. Allerdings in einer in wesentlichen Punkten veränderten Form... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Kärnten

ÖVP beugt sich Kaiser8

  • Die rot-schwarze Koalition in Kärnten ist wieder auf Schiene. Die ÖVP akzeptierte die Bedingungen der SPÖ.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP haben sich in Kärnten nach zwei turbulenten Tagen mit einem Obmannwechsel bei der ÖVP wieder zusammengerauft. Die geplante Zusammenarbeit in der ersten Kärntner Koalitionsregierung nach Abschaffung des Proporzes befindet sich wieder in Anbahnung und auf Schiene... weiter




Nun kann die Arbeit im Gebäude der Landesregierung beginnen. - © Landeshauptstadt Klagenfurt

Kärnten

Kaiser: "Einigung zustande gebracht"

  • SPÖ und ÖVP wollen Kärnten regieren.

Ende gut, alles gut? Die Kärntner ÖVP hat sich am Donnerstagabend mit der SPÖ über die zukünftige Koalition im Landtag geeinigt. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben." Vorausgegangen waren schwere Irritationen aufgrund des überraschenden Rücktritts von ÖVP-Obmann Christian... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Koalition in Kärnten

Friss oder stirb4

  • Finden SPÖ und ÖVP in Kärnten nach dem Rücktritt von Christian Benger doch noch zusammen?

Klagenfurt. Donnerstagnachmittag im Büro des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser. Antrittsbesuch des neuen ÖVP-Landeschefs Martin Gruber. Noch nicht einmal 24 Stunden steht Gruber an der Spitze der Kärntner ÖVP und muss sich schon einer recht komplexen Situation stellen... weiter




"Alles erledigt, Grüß Gott und auf Wiedersehen": Mit diesen Worten verabschiedete sich Benger von der ÖVP-Spitze. - © apa/Gert Eggenberger

Rücktritt

In Kärnten wieder "alles auf null"30

  • ÖVP-Chef Christian Benger tritt zurück - Der 34-Jährige Martin Gruber folgt ihm als Parteiobmann nach.

Klagenfurt. (rei) Die Freude bei der SPÖ währte nicht lange. Vor genau einer Woche gaben die Kärntner SPÖ mit Wahlsieger und Landeshauptmann Peter Kaiser sowie die ÖVP den erfolgreichen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen bekannt. Der ersten, rot-schwarzen Koalitionsregierung nach dem Ende des Proporzsystems stand nichts mehr im Wege... weiter




Über den Rücktritt von ÖVP-Landesrat und Parteiobmann Christian Benger war schon länger spekuliert worden.  - © APAweb / Gert Eggenberger

ÖVP

Kärntner Koalition wackelt8

  • Hinter dem Rücktritt von VP-Chef Benger vermutet SP-Wahlsieger Kaiser "Druck von der Bundes-ÖVP".

Wien/Klagenfurt. Während in Wien der Tiroler ÖVP-Chef Günther Platter am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine weitere Amtsperiode als Landeshauptmann von Tirol angelobt worden ist, könnte sich die Zeremonie für den designierten Kärntner Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) verzögern... weiter




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