• 22. Oktober 2018

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Eine umstrittene Entscheidung: Maaßen soll nun Sonderberater werden. - © afp/Andersen

Hans-Georg Maaßen

Merkel räumt Fehler ein - Koalition will Sacharbeit1

  • Deutsche Regierung möchte Dauerstreit über Verfassungsschutzchef beenden.

Berlin. (reu) Nach dem Dauerstreit über den deutschen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will die schwarz-rote Koalition mit einer Rückkehr zur Sacharbeit Vertrauen zurückgewinnen. Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kündigte am Montag an, es werde regelmäßig Treffen des Koalitionsausschusses geben... weiter




Hans-Georg Maaßen wechselt wie gehabt ins Innenministerium. Allerdings wird er kein Staatssekretär. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Einigung in Causa Maaßen2

  • Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Berlin/Chemnitz. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach Worten von Innenminister Horst Seehofer (CSU) Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im deutschen Innenministerium. Das sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin... weiter




Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt7

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




Deutschland

SPD-Chefin wehrt sich gegen parteiinterne Kritik im Fall Maaßen

  • Nahles: Wegen Personalie nicht die Regierung stürzen - laut CDU stand der Bruch von Schwarz-Rot im Raum.

Berlin. Die in die Kritik geratene SPD-Chefin Andrea Nahles hat die umstrittene Entscheidung zur Beförderung von des deutschen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen verteidigt und setzt auf eine Lösung des Konflikts mit ihrer Partei am Montag, wenn die Spitze der Sozialdemokraten tagt... weiter




SPD-Chefin Nahles nimmt die deutsche Kanzlerin Merkel in die Pflicht. - © APAweb / AFP, Marijan Murat

Deutschland

Koalition in Erklärungsnot8

  • Nach Maaßen-Beförderung standen der Bruch der Regierung und Neuwahlen im Raum.

Berlin.  Führende deutsche Koalitionspolitiker haben die umstrittene Beförderung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als letzte Alternative zu einem Bruch des Regierungsbündnisses verteidigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Mittwochabend im ZDF, sie sei nicht bereit, wegen der Personalie eine Regierung zu stürzen... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen8

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Nach der "Personalie Maaßen" soll die deutsche Koalition nun wieder zur Sachpolitik zurückkehren, wird gefordert. - © APAweb / AP, Michael Sohn

Deutschland

Versetzung Maaßens sorgt bei SPD für Unmut4

  • Die deutsche Koalition soll nach dieser Personalie wieder zur Sachpolitik zurückkehren.

Berlin. Der Fall des bisherigen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen sorgt in der SPD weiter für Unmut. "Ein SPD-Bundesinnenminister hätte Herrn Maaßen nicht in sein Ministerium geholt", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit Blick auf die Versetzung Maaßens auf den Posten eines Innenstaatssekretärs... weiter




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