China

Gericht verhängt Verkaufsverbot für diverse iPhone-Modelle3

• Aufgrund einer Patentklage von Qualcomm sind vom iPhone 6S bis zum Jubiläumsmodell iPhone X alle Modelle betroffen.

San Francisco. Im Zusammenhang mit einer Patentklage des Chipkonzerns Qualcomm gegen Apple hat ein Gericht in China ein Import- und Verkaufsverbot gegen mehrere iPhone-Modelle verhängt. Betroffen seien alle Geräte vom iPhone 6S bis zum Jubiläumsmodell iPhone X, geht aus einer vorläufigen Entscheidung des Gericht in Fuzhou am Montag hervor... weiter

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Patente

Broadcom verlangt von VW eine Milliarde US-Dollar

• Halbleiterhersteller droht dem deutschen Autokonzern mit einem gerichtlichem Produktionsstopp.

Wolfsburg/Singapur. Volkswagen sieht sich einem Magazinbericht zufolge in einem Patentstreit mit einer Milliardenforderung des Halbleiterherstellers Broadcom konfrontiert. Der Konzern verlange eine Milliarde US-Dollar von dem Autokonzern und drohe damit, andernfalls die Produktion mehrerer Modelle der Marken VW... weiter

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Patente

Apple und Samsung legen jahrelangen Streit bei

• Die Konditionen des Vergleichs sind nicht bekannt.

San Francisco/Washington. Apple und Samsung Electronics haben nach sieben Jahren einen Schlussstrich unter ihren Patentstreit ums Design ihrer Smartphones gezogen. Am Mittwoch stellte das zuständige Gericht in Kalifornien das Verfahren ein. Die Konditionen des Vergleichs sind nicht bekannt... weiter

Innovation

Sprühender Erfindergeist3

• Mit 12.000 Patenten jährlich liegt Österreich EU-weit auf Platz sechs - weltweit auf Platz elf.

Wien. Der 3-D-Drucker war ihnen nicht präzise genug, deshalb haben die drei österreichischen Freunde Thomas Schiefermair, Jakob Neuhauser und Martin Viereckl eine spezielle CNC-Fräse entwickelt, mit der die gewünschte Präzision erreicht werden kann. Ob Platinen oder andere Werkstücke - mit ihrer computerprogrammierten "Minimill" können Nutzer ohne... weiter

Urheberrecht

Höchstwert bei europäischen Patentanmeldungen aus Österreich1

• 2017 haben österreichische Firmen 2.213 Patente beim Europäischen Patentamt angemeldet.

Brüssel/Wien (APA) - Die steigenden Forschungsausgaben der Wirtschaft in Österreich befeuern offenbar die Patentaktivität der Betriebe: 2017 haben sie beim Europäischen Patentamt (EPA) 2.213 Patente angemeldet, eine neue Höchstmarke. Das Plus von 8,2 Prozent gegenüber 2016 ist der stärkste Zuwachs seit sieben Jahren, gab das EPA am Mittwoch bekannt... weiter

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Patente

Blackberry klagt gegen Facebook und WhatsApp ein

• Der Klage seien jahrelange Verhandlungen vorausgegangen, sagte eine Blackberry-Sprecherin.

Toronto/New York. Blackberry geht wegen Patentstreitigkeiten gegen Facebook, WhatsApp und Instagram vor. Der als Smartphone-Pionier bekanntgewordene Konzern aus Kanada reichte am Dienstag Klage bei einem Bundesgericht in Los Angeles ein. BlackBerry wirft dem Unternehmen von Mark Zuckerberg vor... weiter

Geschichte des Velocipeds

Das Rad wurde nicht neu erfunden5

• Sonderformen des Drahtesels sind heute oft Kuriosa.
• Nicht nur 125 Jahre zurückgeblättert.

Wenn man die "Wiener Zeitung" vom Samstag, den 6. August 1892, von hinten zu lesen beginnt, stößt man zunächst - wie auch heute noch - auf das Amtsblatt, das damals den Central-Anzeiger für Handel und Gewerbe beinhaltete. In diesem Abschnitt fanden sich Firma-Protokollirungen, also etwa das heutige "Firmenbuch"... weiter

Patentanmeldungen

Immer mehr Patente in Europa1

• Anmeldungen stiegen 2015 in Österreich um 1,4 Prozent.

Brüssel/Wien. Die Patenteinreichungen beim Europäischen Patentamt (EPA) haben 2015 einen neuen Spitzenwert erreicht. Wie das Patentamt am Donnerstag in Brüssel mitteilte, stiegen sie im Vorjahr um 1,6 Prozent auf 279.000. Im Jahr 2014 wurden 274.000 Patente eingereicht... weiter

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Patente

Erfinderpreis an Erema für effizienteres Kunststoffrecycling

• Österreichische Erfinder vor den Vorhang: "Inventum".

Wien. (ede) Eine 2014 patentierte Kunststoffrecycling-Technologie brachte dem oberösterreichischen Recyclingmaschinen-Bauer Erema den Erfinderpreis "Inventum" in Gold ein. Mit dem Preis zeichneten das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und das Österreichische Patentamt bereits zum vierten Mal Innovationen und geistige... weiter