• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Ehefrau Doris Schmidauer und Lehrling E. H. - © Karlovits/HBF

Musterlehrling

Rechtliche Wende in der Causa "Musterlehrling"49

  • Landesrat Anschober prüft rechtliche Schritte gegen die FPÖ. Ansprüche gibt es zahlreiche.

Wien/Linz. Zunächst war E. H. ein afghanischer "Musterlehrling" aus Oberösterreich, dann wurde er vom Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus beschuldigt, ein Terrorsympathisant zu sein, die "Kronen Zeitung" berichtete groß darüber. Die FPÖ erstattete auch Anzeige... weiter




Simon Rosner - © Thomas Seifert

Leitartikel

Ein "Erratum" ist geboten52

Wie auch immer die FPÖ auf das vermeintliche Facebook-Profil des "Musterlehrlings" gestoßen ist, per Informant, selbst oder durch Zufall, sie dürfte dem Journalisten nicht ganz unbekannten Impuls erlegen sein: Eine Geschichte ist zu gut, um nicht wahr zu sein... weiter




Sieht trotz Bauchfleck keine Schuld bei sich: Wiener FPÖ-Chef Johann Gudenus. - © apa/Georg Hochmuth

FPÖ

"Musterlehrling" zu Unrecht beschuldigt16

  • Die Staatsanwaltschaft bestätigt die "Verwechslung". Trotz Blamage sieht die FPÖ die Schuld nicht bei sich.

Wien/Linz. Der von den Freiheitlichen und der "Kronen Zeitung" seit Tagen kriminalisierte junge Mann ist nicht der "Musterlehrling", der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober (Grüne) öffentlichkeitswirksam besucht wurde. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag ... weiter




Die FPÖ zeigte den falschen Lehrling an, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag bestätigte. - © Peter Lechner/HBF

Staatsanwaltschaft bestätigt

FPÖ beschuldigte "falschen" Lehrling61

  • Wie die "Wiener Zeitung" aufdeckte, kriminalisierte die FPÖ eine falsche Person. Der Partei drohen rechtliche Konsequenzen.
  • FPÖ-Generalsekretär Vilimsky reagierte auf die FPÖ-Blamage mit Vorwürfen gegen den Grünen Integrationslandesrat Anschober.
  • SPÖ und Liste Pilz orten "Fake News-Politik" von Gudenus.

Linz/Wels/Wien. Die Staatsanwaltschaft Wels hat am Donnerstag "aufgrund eines Vorausberichts" bestätigt, dass es sich im Fall des von der FPÖ angezeigten Facebook-Users nicht um jenen Lehrling handelt, mit dem sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen fotografieren hat lassen... weiter




- © Illustration: Adobe Stock/Pict Rider

Musterlehrling

Die Konsequenzen einer Anzeige70

  • Dass die FPÖ den falschen "Musterlehrling" kriminalisiert hat, könnte nun zu einem rechtlichen Bumerang werden.

Wien. Gegen den afghanischen Flüchtling E. H. wird vom Verfassungsschutz ermittelt. Zumindest wurde am Mittwoch noch ermittelt. Die Freiheitlichen haben den Lehrling einer großen Supermarktkette aus Oberösterreich als mutmaßlichen Terrorsympathisanten angezeigt. Sie beziehen sich dabei auf "Gefällt mir"-Angaben auf Facebook. Am Mittwoch wurde E. H... weiter




Freiheitlicher Zusammenhalt (v.l.n.r.): Vorarlberger FPÖ-Landesparteichef Christof Bitschi, FPÖ-Bundesparteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache und FPÖWehrsprecher Reinhard Bösch, der eine militärische Besetzung von afrikanischem Boden zur Bekämpfung der illegalen Migration vorgeschlagen hatte. - © APAweb / Dietmar Mathis

Freiheitliche

Nach Afrika-Aussagen: FPÖ hält an Wehrsprecher fest11

  • Bösch fühlt sich missinterpretiert, Strache spricht von "ungeschickter" Formulierung, Kurz fühlt sich nicht zuständig.

Wien. Die FPÖ plant keine personellen Konsequenzen für ihren Wehrsprecher Reinhard Bösch, der eine militärische Besetzung von afrikanischem Boden zur Bekämpfung der illegalen Migration vorgeschlagen hatte. Bundeskanzler Kurz geht inhaltlich auf Distanz FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sieht Bösch nach "ungeschickten" Formulierungen... weiter




Der Wiener Klubobmann der FPÖ, Johann Gudenus, brachte Anzeige gegen einen Flüchtling aus Oberösterreich ein. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Johann Gudenus

Freiheitliche zeigen falschen "Musterlehrling" an626

  • Die FPÖ kriminalisiert einen Lehrling, der mit einer Terrormiliz sympathisieren soll. Doch das ist die völlig falsche Person.

Wien/Linz. Die FPÖ wirft einem Lehrling aus Oberösterreich vor, Sympathisant einer Miliz zu sein, die von der Terrororganisation Hisbollah unterstützt wird. Das Pikante dabei: Es handelt sich mutmaßlich um jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Integrationslandesrat Rudi Anschober von den... weiter




Alles ist bereit für den Ausschuss. - © apa - Hans Punz

U-Ausschuss zum BVT

Das Ringen um Öffentlichkeit8

  • Affäre Verfassungsschutz: Am Dienstag startet der U-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.

Wien. Zwei Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ein Beamter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Das sind die ersten Zeugen, die am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa BVT aussagen werden... weiter




FP-Wehrsprecher Reinhard Bösch hat kriegerische Phantasien. - © apa & Bundesheer - Oliver Jäger-Sunstenau

FPÖ

Wehrsprecher regt Krieg gegen Nordafrika an36

  • Reinhard Bösch tritt für Besetzungen zur Bekämpfung illegaler Einwanderung ein.

Wien. Der freiheitliche Wehrsprecher Reinhard Bösch hat in einem am Sonntag veröffentlichen Interview mit der Neuen Vorarlberger Tageszeitung Vorschläge gegen die illegale Einwanderung nach Europa geliefert. Dabei schloss er einen Angriffskrieg zur Einnahme von Territorien nicht aus... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Lehre für Asylwerber keine Lösung für Fachkräftemangel7

  • Die FPÖ wird für die Aufhebung des SPÖ-Erlasses sorgen. Beschäftigung nach negativem Asylbescheid wäre Aushebelung des Rechtsstaates.

Eine begonnene Lehre ersetzt keinen Asylgrund und darf daher keinesfalls als Hintertür für eine Wirtschaftsmigration dienen. Der Erlass des ehemaligen SPÖ-Sozialministers Rudolf Hundstorfer hat hier falsche Erwartungen geweckt und dazu geführt, dass medienwirksame Einzelschicksale in der Öffentlichkeit breitgetreten und damit versucht wurde... weiter




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