• 22. Februar 2019

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"Gutes bilaterales Verhältnis": Van der Bellen mit Rivlin. - © apa/Jaeger

Israel-Reise

"Viele Österreicher waren unter den Tätern"

  • Van der Bellen betont in Jerusalem Mitverantwortung Österreichs an der Shoah - Israel hält an Boykott der FPÖ-Regierungsmannschaft fest.

Jerusalem/Tel Aviv. Mit einem klaren Bekenntnis zur Mitverantwortung Österreichs an der Shoah und zur Nulltoleranz gegenüber jeder Form von Antisemitismus hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag den offiziellen Teil seines fünftägigen Staatsbesuchs in Israel eingeläutet... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Kein Ärztemangel in naher Zukunft6

  • ÖVP und FPÖ haben eine Rechnungshofprüfung des Gesundheitsressorts über die vergangenen zehn Jahre beantragt.

Grundsätzlich muss festgehalten werden, dass Österreich zu den Ländern mit der höchsten Ärztedichte gehört. Laut Angaben der OECD kommen auf 1000 Einwohner 5,05 Ärzte, womit Österreich die zweithöchste Ärztedichte in Europa nach Griechenland aufweist... weiter




Der Papamonat für alle, den Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, angekündigt hat, wird so nicht kommen. Die Wirtschaftskammer ist mit Verweis auf kleine Unternehmen dagegen. - © apa/Georg Hochmuth

Sozialministerin

Blaue Slalom-Akrobatin65

  • Vom Arbeitslosengeld bis zum Papamonat: Hartinger-Klein umkurvt die Regierung und manchmal sich selbst.

Wien. Ihr Name scheint nicht im österreichischen Aufgebot für die nun beginnende Ski-WM im schwedischen Are auf. Dabei kann es Sozial- und Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein mit ihren politischen Slalomkünsten mit den Torlauf-Spezialistinnen des ÖSV-Teams aufnehmen... weiter




In Maria Enzersdorf werden 35 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge betreut. - © St. Gabriel

Gottfried Waldhäusl

Verdacht der Gefährdung des Kindeswohls wird geprüft3

  • FP-Landesrat will Minderjährige abermals in ein anderes Quartier schicken.

Aufgrund der vom niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) angekündigte Verlegung von unbegleiteten Minderjährigen aus dem Asylquartier St. Gabriel in Maria Enzersdorf (Bezirk Mödling) wird der Verdacht der Kindeswohlgefährdung geprüft... weiter




Bundespräsident Van der Bellen schüttelt seinem israelischen Kollegen Reuven Rivlin die Hand. - © APAweb, Robert Jaeger

Alexander Van der Bellen

Keine Toleranz gegenüber Antisemitismus23

  • Bei einem Treffen mit Israels Präsident betonte der Bundespräsident die Mitverantwortung für die Shoa.

Jerusalem/Tel Aviv. Bei einem Treffen mit Israels Präsident Reuven Rivlin hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreichs Mitverantwortung für die Shoa betont. Jüdisches Leben müsse überall unbehelligt möglich sein, es dürfe keine Toleranz gegenüber Antisemitismus geben... weiter




Europawahlen

Kärntner FPÖ nominiert Abgeordnete für EU-Wahl

  • Elisabeth Dieringer-Granza soll ins Europaparlament.

Klagenfurt. Die Kärntner FPÖ hat die Landtagsabgeordnete Elisabeth Dieringer-Granza als ihre Spitzenkandidatin für die EU-Wahl im Mai nominiert. Das gab die FPÖ am Donnerstagabend in einer Aussendung bekannt. Die Entscheidung des Parteivorstandes sei einstimmig erfolgt, hieß es... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Tausend Mal probiert11

Opposition ist Mist: So formulierte es einst der SPD-Politiker Franz Müntefering. Wer jemals von den Früchten einer Regierungsbeteiligung kosten durfte, der wird zum gleichen Schluss kommen. Da verschaffen auch all die richtigen Beteuerungen keine Abhilfe... weiter




Der von der FPÖ vorgeschlagene Robert Holzmann (Archivbild) wird wie erwartet der neue Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank. - © APAweb / EXPA, Michael Gruber

Posten

Regierung nominiert Nationalbank-Direktorium1

  • FPÖ-naher Ökonom wird Gouverneur, Opposition spricht von "Postenschacher der übelsten Sorte".

Wien. Die ÖVP/FPÖ-Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat ein neues Direktorium für die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) nominiert. Der von der FPÖ vorgeschlagene frühere Weltbank-Direktor Robert Holzmann (69) wird neuer OeNB-Gouverneur. Er löst damit Anfang September den langjährigen OeNB-Chef Ewald Nowotny (SPÖ) ab... weiter




- © Christoph Liebentritt

Interview

"Die Erfüllung eines Traums"40

  • Bei den kommenden EU-Wahlen steht für Österreich Enormes auf dem Spiel, sagt Irmgard Griss.

Wien. Sie ist die wohl prominenteste Alliierte der Neos: die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss, die für die Partei als Justizsprecherin fungiert. Mit der "Wiener Zeitung" spricht sie über die Chancen der Neos bei den anstehenden EU-Wahlen und in Wien, über Fehler in der Migrations- und Justizpolitik... weiter




In den jüngsten Aussagen von Innenminister Herbert Kickl (Bild) sieht Peter Fichtenbauer "keine Provokation". - © APAweb, Georg HochmuthInterview

Österreich

Kickl oder "das Primat der Authentizität"10

  • Volksanwalt Peter Fichtenbauer (FPÖ) sieht keine Provokation des Innenministers, dafür aber "Propaganda von allen Seiten".

"Wiener Zeitung": Herr Fichtenbauer, nach Innenminister Herbert Kickl soll das Recht der Politik folgen. Wem soll die Politik aus Ihrer Sicht untertan sein? Peter Fichtenbauer: Dem Staatsbürger auf jeden Fall. Immer und überall? Nein, dies schon deshalb, weil es aufgrund von Wahlen eine Legislaturperiode gibt... weiter




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