• 27. April 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Harald Vilimsky (Archivbild) dementierte den "Presse"-Bericht, wonach die FPÖ bei EU-Finanzierungen trickste.  - © dpa/Armin Weigel

EU-Parlament

Rechtsparteien tricksten bei Finanzierungsregeln5

  • Das EU-Parlament hat Verschärfungen beschlossen, die FPÖ-Mandatare stimmten dagegen.

Straßburg. Nach der "Champagner-Affäre" drohen der rechtsgerichteten ENF-Fraktion im EU-Parlament, zu der auch die FPÖ gehört, neue finanzielle Belastungen. "Legalen Tricks", durch die die Freiheitlichen bisher EU-Gelder in Millionenhöhe lukrieren konnten, wird ab Juni durch einen EU-Parlamentsbeschluss der Riegel vorgeschoben... weiter




Ungarische Plakatkampagne gegen George Soros. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

George Soros

Gudenus attackiert Stiftung von Soros16

  • FPÖ-Klubobmann greift erneut den ungarischstämmigen US-Milliardär an.

Wien. FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus hat erneut den US-Milliardär George Soros attackiert. Anlass gab eine am Mittwoch veröffentlichte Studie von Soros‘ Open Society Foundation über die Reglementierung islamischer Kleidung in den EU-Staaten. Darin wurde die FPÖ mit den Worten beschrieben... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) bleibt bei seiner Kritik an den Kassen.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung verteidigt forsches Vorgehen4

  • Die Minister Hofer und Moser erneuern Kritik an Kassen und langwierigen Verhandlungen bei der Mindestsicherung.

Wien. Vertreter der Bundesregierung haben am Mittwoch rund um den Ministerrat die forsche Vorgehensweise bei ihren Reformvorhaben Sozialversicherung und Mindestsicherung verteidigt. Bei ersterer müsse die Leistung für die Versicherten im Vordergrund stehen, bei letzterer hätte das Warten auf eine Länder-Einigung zu lange gedauert... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache. - © APAweb, Hans Punz

Sozialversicherung

Ländermatch16

  • Getreu dem Motto "Speed kills" setzt die Regierungsspitze die Länder unter Druck.

Wien. Es sei ein Zeitfenster zwischen den vier Landtagswahlen und dem Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, und das werde man nutzen. Drei große Reformprojekte stünden an, die bundesweit einheitliche Mindestsicherung, Deregulierung in der Verwaltung und die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger... weiter




Will die seit 25 Jahren schwelende Strukturdebatte erfolgreich beenden: Justizminister Josef Moser. - © apa/Georg Hochmuth

Justizminister Moser

Rechtsbereinigung im Schnelldurchlauf13

  • Die Streichung unnötiger Gesetze steht im Ministerrat auf dem Programm.

Wien. (rei) Josef Moser hat sich von der Blutvergiftung erholt, die ihn in den vergangenen Wochen sogar zu einem Krankenhausaufenthalt gezwungen hatte. Nun will es der ÖVP-Reform- und Justizminister angehen. Er hat sich viel vorgenommen. Moser will nichts weniger als die seit 25 Jahren diskutierte Entflechtung der Kompetenzen zwischen Bund und... weiter




Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner4

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab... weiter




FPÖ-Spitzenkandidatin Marlene Svazek in Salzburg gibt sich zufrieden mit dem Wahlergebnis.  - © APAweb/BARBARA GINDL

Landtagswahl Salzburg

FPÖ erneut knapp unter Wahlziel3

  • Wieder kein "bestes Ergebnis aller Zeiten" in Salzburg. Noch schwächerer Zuwachs wegen der FPS.

Wien/Salzburg. Die FPÖ wird zwar auch in Salzburg zulegen - aber sie wird wie schon bei den drei anderen Landtagswahlen 2018 ihr Wahlziel nicht schaffen. Und sie wird weit schlechter abschneiden, als dies vor Eintritt in die Bundesregierung zu erwarten war... weiter




FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus glaubt, dass US-Milliardär George Soros hinter den Migrantenströmen nach Europa steckt. - © APAweb, Hans Punz

Migration

Kritik an Gudenus wegen Anti-Soros-Kampagne28

  • SPÖ und Neos kritisieren die Symphatie von FPÖ-Klubobmann an Orbans Kurs gegen den US-Milliardär.

Wien. SPÖ und NEOS kritisieren die Sympathiebekundungen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus für die Anti-Soros-Kampagne des rechtskonservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Es gebe "stichhaltige Gerüchte", wonach Soros daran beteiligt sei, "Migrantenströme nach Europa zu unterstützen"... weiter




FPÖ

Urteile von Scheuch und Dörfler bestätigt3

Wien. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am Donnerstag die Schuldsprüche gegen die Ex-Politiker Gerhard Dörfler (FPÖ, BZÖ, FPK) und Uwe Scheuch (FPÖ, BZÖ, FPK)  im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 bestätigt. Die Nichtigkeitsbeschwerden der beiden wurden vom Senat unter OGH-Präsident Eckart Ratz verworfen... weiter




"Der Islam ist seit mehr als 100 Jahren Teil der österreichischen Kultur", sagt der Präsident des Cartellverbands, Michael Jayasekara. - © Diva ShukoorInterview

Cartellverband

"Wir haben keine weiße Weste"183

  • Der ÖVP-nahe Österreichische Cartellverband arbeitet seine Geschichte auf. Sein Präsident über Islam, Austrofaschismus und Sozialpolitik.

Wien. Wenige Organisationen sind in Österreich so mächtig wie der Cartellverband. Zu den Mitgliedern des katholischen Männerbunds zählen ehemalige Politiker wie Engelbert Dollfuß, Leopold Figl, Andreas Khol und Reinhold Mitterlehner, sowie Wirtschaftsbosse wie Wolfgang Anzengruber (Verbund)... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung