• 11. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

- © Getty Images/Paul Bradbury

Gesetzesnovelle

Waffen nur für manche6

  • Gewaltverbrechen mit Messern im öffentlichen Raum nehmen zu. Nun verschärft die Regierung die Gesetze - einseitig.

Wien. Der Fall lässt die Emotionen hochgehen: Ein 17-jähriger Afghane soll im oberösterreichischen Steyr seine 16-jährige Freundin erstochen haben. Mutmaßlich mit einem Messer, das danach in der Wohnung des Opfers gefunden wird. Am Dienstag, einen Tag nach der Tat, stellt sich der Afghane in Wien der Polizei. ... weiter




Der Titel der FPÖ-nahen Zeitschrift lautet "Herbert K.: Der Law-&-Order-Minister". - © APAweb/APA, HANS KLAUS TECHT

"Zur Zeit"

Sonderausgabe für Herbert Kickl20

  • Die FPÖ-nahe Zeitschrift bringt eine "Solidaritätsadresse" gegenüber "dem wohl am heftigsten angefeindeten Minister".

Wien, Die weit rechts stehende Zeitschrift "Zur Zeit" widmet Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) eine Sondernummer. Darin beschäftigt sich das Wochenblatt mit dem Wirken des Ministers sowie der BVT-Affäre. "Diese Sonderausgabe ist natürlich auch so etwas wie eine Solidaritätsadresse gegenüber dem wohl am heftigsten angefeindeten Minister der neuen... weiter




Stadtpolitik

Ein Jahr der Führungswechsel

  • Bei allen Wiener Parteien gab es 2018 umfangreiche Rochaden. Wer als Spitzenkandidat in die Wahl 2020 geht, ist teils aber noch ungewiss.

Wien. Es hat sich ausgewechselt: Die personellen Rochaden an den Spitzen der Wiener Parteien sind - nachdem Christoph Wiederkehr am Samstag zum neuen Landessprecher der Wiener Neos gewählt wurde - weitgehend vollzogen. Großartige Änderungen wird es vor der Wien-Wahl 2020 wohl kaum mehr geben... weiter




FPÖ-Wahlplakat zur Bundespräsidentenwahl 2016.Die Kosten soll der Steuerzahler - nochmals - übernehmen. - © Wiener Zeitung, Moritz Ziegler

Bundespräsidentenwahl

FPÖ klagt Republik17

  • Laut einem Medienbericht fordern die Freiheitlichen 3,4 Millionen Euro an Kosten zurück.

Wien. Die FPÖ kann offenbar nicht mit der Bundespräsidentenwahl 2016, in der ihr Kandidat Norbert Hofer unterlag, abschließen. Sie klagt nun die Republik auf 3,4 Millionen Euro Schadenersatz, berichtete die "Kronen Zeitung" am Montag. Sie wollen jene Kosten, die ihnen durch die Wiederholung der Stichwahl entstanden sind, zurückhaben... weiter




Christoph Wiederkehr erwartet nach den Wahlen 2020 eine rot-schwarze Koalition in Wien. - © NeosInterview

Christoph Wiederkehr

"Die FPÖ ist eine rassistische Partei"19

  • Interview mit Christoph Wiederkehr, der am Samstag von den Wiener Neos zum neuen Parteichef gewählt wird.

Wien. Am Samstag wählen die Wiener Neos im Rahmen ihrer Landesmitgliederversammlung die Nachfolge von Noch-Landessprecherin Beate Meinl-Reisinger sowie das gesamte Landesteam. Dabei stellt sich Christoph Wiederkehr als einziger Kandidat der Wahl. Christoph Wiederkehr wurde nach dem Wechsel von Meinl-Reisinger in den Nationalrat bereits im September... weiter




Verteidigungsminister Mario Kunasek. - © APAweb, Bundesheer, Pusch

EU-Ratsvorsitz

Kunasek zufrieden mit Fortschritt beim EU-Ratsvorsitz1

Wien. Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat am Mittwoch eine positive Bilanz über den österreichischen EU-Ratsvorsitz gezogen. Er sprach von Sicherheits- und verteidigungspolitischen Erfolgen wie die Einigung auf den europäischen Verteidigungsfonds. In der vom Aus bedrohten Mittelmeer-Mission Sophia gibt es keine Fortschritte... weiter




Elmar Podgorschek will mit dem verurteilten Neonazi Gottfried Küsselnichts zu tun haben. - © APAweb / HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Podgorschek: "Ich habe Küssel nicht gekannt"20

  • Im Zentrum der Befragung im BVT-U-Ausschuss stand die Rede des FPÖ-Politikers vor der AfD.

Wien. Die Aufregung war groß: Anfang Mai 2018 sprach Elmar Podgorschek, FPÖ-Landesrat in Oberösterreich, vor der AfD-Landtagsfraktion Thüringen – auf Einladung einer Unternehmergruppe, die der AfD nahesteht, wie Podgorschek am Mittwoch vor dem BVT-Untersuchungsausschuss aussagt... weiter




Let’s agree to disagree: Nicht nur in der Causa Waldhäusl gibt es Auffassungsunterschiede. - © apa/Hochmuth

Jahresbilanz

Kurz und Strache gratulieren sich selbst15

  • Im kommenden Jahr will sich die Koalition einer großen Steuerreform, der Pflege und der Digitalisierung widmen.

Wien. Viel Eigenlob, manche unterschiedliche Sichtweise und ein Ausblick auf die Vorhaben der Koalition im kommenden Jahr - am Dienstag zog die Regierungsspitze Bilanz über das vergangene Jahr. Diese fällt erwartungsgemäß sehr positiv aus - auch wenn die demonstrativ zur Schau gestellte Koalitionseinigkeit aufgrund der periodisch wiederkehrenden... weiter




Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache bei der Präsentation der Jahresbilanz vor Medienvertretern.  - © APA/GEORG HOCHMUTHVideo

Koalition

Regierungsbilanz im Schatten Waldhäusls4

  • Kurz und Strache sind mit dem ersten Regierungsjahr zufrieden.
  • Strache verteidigt Waldhäusl, Kurz unterstützt Mikl-Leitner.

Wien- Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben heute eine zufriedene Bilanz über ihr erstes Regierungsjahr gezogen. Für 2019 angekündigt wurden unter anderem die Pflege- und Steuerreform, allerdings ohne Details. In der Affäre um das Asylquartier Drasenhofen waren beide unterschiedlicher Meinung... weiter




Täglich werden rund 15 Hektar Äcker und Wiesen für Straßen, Wohnsiedlungen und Gewerbeflächen zubetoniert. - © dpa/Patrick Pleul

Umwelt

Verbrauchte Böden22

  • Österreich ist Europameister beim Zubetonieren von Grünflächen. Gleichzeitig wächst die Zahl ungenutzter Gebäude.

Wien. (jm) Wer kennt sie nicht, die Einkaufszentren, Gewerbeparks und Wohnsiedlungen an Österreichs Ortsrändern, die stärker aus der Erde sprießen als sonst wo. Das ist beachtlich wie problematisch. In keinem anderen Land in Europa werden Naturflächen so rasant zubetoniert wie hier. In Österreich wird täglich eine Fläche von 12,9 Hektar verbaut... weiter




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