• 18. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing  EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Juni in Wien. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Österreich

FPÖ attackiert Bundespräsidenten2

  • Van der Bellen hatte die Angriffe der FPÖ an Juncker verurteilt. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker wünscht sich mehr Überparteilichkeit.

Wien. Die FPÖ beantwortet die Kritik von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wegen dessen Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt. Der zweite FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf am Mittwoch Van der Bellen Einseitigkeit vor... weiter




"Bei der Krankenkasse ist eine Ministerin am Werk, die uns jeden Tag neu überrascht und nicht besonders kompetent agiert", stellt Landeshauptmann Wallner fest. - © APAweb / Dietmar Stiplovsek

Koalition

Wallner kritisiert die Regierung11

  • Vorarlbergs ÖVP-Landeshauptmann pocht auf mehr Sorgfalt und weniger Tempo in der Arbeit der Koalition.

Bregenz. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht bei der Bundesregierung in der Art und Weise ihrer Arbeit Verbesserungspotenzial. Es sollte "auf die Sorgfalt der Ausführung und die Einbindung verschiedener Partner" geachtet werden, erklärte Wallner im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten"... weiter




Wiederbetätigung

Hitler-Bild am Handy3

  • Ein Tiroler Ex-FPÖ-Funktionär wurde von der Staatsanwaltschaft angeklagt.

Innsbruck. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat gegen einen ehemaligen Imster Gemeinderat und FPÖ-Bezirksparteiobmann Anklage wegen Wiederbetätigung aufgrund von Hitler-Bildern am Handy erhoben. Dies sagte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr am Donnerstag der APA und bestätigte damit eine Veröffentlichung auf der Homepage "dietiwag... weiter




Der Bund will 30 Millionen Euro weniger als bisher in Kindergärten fließen lassen. - © APAweb / dpa, Julian Stratenschulte

Finanzen

Regierung will weniger für Kindergärten bezahlen9

  • Die Regierung will außerdem das Kopftuchverbot in Kindergärten über den Bund/Länder-Pakt umsetzen.

Wien. Seit heute steht fest, wie viel Geld der Bund in die Kinderbetreuung fließen lassen will. 110 Millionen jährlich sind es und damit 30 Millionen weniger als bisher, dafür 20 Millionen mehr als zunächst budgetiert, was Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) prompt als ihren Erfolg reklamierte... weiter




EU-Ratsvorsitz

Priorität für Geschlechtergerechtigkeit und Schienenverkehr

  • Familienministerin Bogner-Strauß und Verkehrsminister Hofer erklärten in Brüssel, welche Schwerpunkte sie für den EU-Ratsvorsitz setzen wollen.

Wien. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) möchte im Rahmen des österreichischen Ratsvorsitzes wieder mehr für Geschlechtergerechtigkeit tun. Dies sei eine Hauptherausforderung. "Das Thema ist ganz wichtig. Es fehlt auf EU-Ebene eine gemeinsame Strategie zur Stärkung der Geschlechtergleichstellung"... weiter




Grenzkontrollen am Brenner: Nicht nur Bayern, auch Österreich kündigt wieder verstärkte Kontrollen an. Nicht nur während der kommenden Tage und des Innenministergipfels in Innsbruck. - © APA/LIEBL DANIEL/ZEITUNGSFOTO.AT

Grenzkontrollen und Asyldebatte

Bis hierher und nicht weiter15

  • Brisante Gespräche zwischen Deutschland, Österreich und Italien am EU-Innenministertreffen erwartet.

Wien/Innsbruck. Was Innsbruck in den kommenden Tagen erwartet, steht paradigmatisch für die Situation der meisten EU-Mitgliedstaaten, auch im Sommer 2018, drei Jahre nach dem Jahr der großen Flüchtlingsbewegungen: Es wird wieder kontrolliert. Besser gesagt, noch immer... weiter




Kopftuch in der Schule - © apa/dpa/Frank Rumpenhorst

Islam

Eine tückische Abkürzung11

  • Vizekanzler Strache will das Verbot in Kindergärten rasch mit den Ländern paktieren.

Wien. (jm) Die Bundesregierung unternimmt einen neuen Anlauf für ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Schulen. Vizekanzler Heinz-Christian Strache von den Freiheitlichen kündigte in den Sonntagsausgaben mehrerer Zeitungen an, die Novelle im Sommer gemeinsam mit den Bundesländern abschließen zu wollen... weiter




Lercher, Kern: Der Kampf gegen den 12-Stunden-Tag sei zu wichtig, um ihn parteipolitisch zu besetzen. apa/Hans Klaus Techt - © APA/HANS KLAUS TECHT

SPÖ

"Zivilgesellschaft einbinden"24

  • Die SPÖ will ein allfälliges Volksbegehren gegen den 12-Stunden-Tag nicht alleine umsetzen.

Wien. (rei) Die SPÖ will den Kampf gegen den 12-Stunden-Tag, der schon ab 1. September gelten wird, im Sommer fortsetzen. Parteichef und Klubobmann Christian Kern gab am Freitag vor Journalisten ein Versprechen ab, dass "der Tag kommen wird, an dem dieses Gesetz zurückgenommen wird", egal, "ob dazu eine Wahl nötig sein wird oder nicht"... weiter




Der Hauptverband der Sozialversicherungen kritisiert den jüngsten Beschluss der Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ und der NEOS zu einer "Ausgabenbremse" für die Sozialversicherungen. - © APAwerb / dpa-Zentralbild, Peter Endig

Sozialversicherung

Türkis-Blau bremst Krankenkassen aus39

  • Die SPÖ hat das Vorhaben im Nationalrat kritisiert und Verfassungswidrigkeit in den Raum gestellt.

Wien. ÖVP und FPÖ ziehen ihr Ding - weiter - durch: Nach dem Vorziehen der Arbeitszeitflexibilisierung haben sie überfallsartig eine "Ausgabenbremse" für die Sozialversicherungen beschlossen und damit Krankenkassen, Ärzte- sowie Arbeiterkammer verärgert. Verfassungsrechtler sind außerdem skeptisch, dass die Bestimmungen vor dem VfGH halten würden... weiter




SPÖ-Landeschefin Gerstorfer und Grünen-Chefin Buchmayr (Mitte) warteten vor der Landtagssitzung am Donnerstag mit einer Aktion auf Landesrat Podgorschek. Sie fordern vehement seinen Rücktritt. - © Stefan Hauer

Rede vor AFD

Wirbel um Podgorschek35

  • FPÖ-Landesrat sprach vor AfD-Fraktion von "links gepolter" Justiz und will BVT "austrocknen".

Wien. Dass viele oberösterreichische FPÖ-Politiker keine Kinder von Traurigkeit sind, was den Kontakt zur extremen Rechten betrifft, beweisen zahlreiche Vorfälle in der jüngeren Vergangenheit. Im März führten Polizei und Verfassungsschutz eine Razzia bei sechs Personen in Suben durch... weiter




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