• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

- © Illustration: Adobe Stock/Pict Rider

Musterlehrling

Die Konsequenzen einer Anzeige70

  • Dass die FPÖ den falschen "Musterlehrling" kriminalisiert hat, könnte nun zu einem rechtlichen Bumerang werden.

Wien. Gegen den afghanischen Flüchtling E. H. wird vom Verfassungsschutz ermittelt. Zumindest wurde am Mittwoch noch ermittelt. Die Freiheitlichen haben den Lehrling einer großen Supermarktkette aus Oberösterreich als mutmaßlichen Terrorsympathisanten angezeigt. Sie beziehen sich dabei auf "Gefällt mir"-Angaben auf Facebook. Am Mittwoch wurde E. H... weiter




Freiheitlicher Zusammenhalt (v.l.n.r.): Vorarlberger FPÖ-Landesparteichef Christof Bitschi, FPÖ-Bundesparteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache und FPÖWehrsprecher Reinhard Bösch, der eine militärische Besetzung von afrikanischem Boden zur Bekämpfung der illegalen Migration vorgeschlagen hatte. - © APAweb / Dietmar Mathis

Freiheitliche

Nach Afrika-Aussagen: FPÖ hält an Wehrsprecher fest11

  • Bösch fühlt sich missinterpretiert, Strache spricht von "ungeschickter" Formulierung, Kurz fühlt sich nicht zuständig.

Wien. Die FPÖ plant keine personellen Konsequenzen für ihren Wehrsprecher Reinhard Bösch, der eine militärische Besetzung von afrikanischem Boden zur Bekämpfung der illegalen Migration vorgeschlagen hatte. Bundeskanzler Kurz geht inhaltlich auf Distanz FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache sieht Bösch nach "ungeschickten" Formulierungen... weiter




Der Wiener Klubobmann der FPÖ, Johann Gudenus, brachte Anzeige gegen einen Flüchtling aus Oberösterreich ein. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Johann Gudenus

Freiheitliche zeigen falschen "Musterlehrling" an626

  • Die FPÖ kriminalisiert einen Lehrling, der mit einer Terrormiliz sympathisieren soll. Doch das ist die völlig falsche Person.

Wien/Linz. Die FPÖ wirft einem Lehrling aus Oberösterreich vor, Sympathisant einer Miliz zu sein, die von der Terrororganisation Hisbollah unterstützt wird. Das Pikante dabei: Es handelt sich mutmaßlich um jenen Asylwerber, der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem oberösterreichischen Integrationslandesrat Rudi Anschober von den... weiter




Alles ist bereit für den Ausschuss. - © apa - Hans Punz

U-Ausschuss zum BVT

Das Ringen um Öffentlichkeit8

  • Affäre Verfassungsschutz: Am Dienstag startet der U-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.

Wien. Zwei Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ein Beamter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Das sind die ersten Zeugen, die am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa BVT aussagen werden... weiter




Die SPÖ sieht in den Plänen der Regierung für eine Steuerreform nichts Gutes. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Steuerreform soll "radikale Vereinfachung" bringen42

  • Das Einkommensteuergesetz werde bis 2020 in den "Mistkübel" geworfen. SPÖ sieht Arbeiter verraten.

Wien. Die Pläne der Regierung zu einer Steuerreform werden konkreter. Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) kündigte im "Kurier" eine völlig neue rechtliche Grundlage sowie radikale Vereinfachungen an. Zur Disposition stünden Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Lohnverrechnung und Ausnahme-sowie Sonderbestimmungen... weiter




Der Innenhof der Justizanstalt Josefstadt. In Zukunft soll zumindest ein Teil der Haftstrafe für Vergewaltigung unbedingt erfolgen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Bedingte Haft bei Vergewaltigung soll fallen10

  • Die Regierung plant eine Anhebung der Mindeststrafe und Änderungen bei den Strafzumessungskriterien.

Wien. Die Regierung plant eine Reform des Strafrechts bei Sexualdelikten. Künftig soll es keine ausschließlich bedingten Haftstrafen für Vergewaltiger mehr geben, hieß es am Sonntag. Erreicht werden soll das durch eine Anhebung der Mindeststrafe sowie durch Änderungen bei den Strafzumessungskriterien... weiter




Ehe und Eingetragene Partnerschaft

Gleiches Recht für alle12

  • Justizminister Moser will Ehe für alle sowie Verpartnerung für alle - die endgültige Entscheidung steht noch aus.

Wien. Er folge mit seinem Gesetzesvorhaben dem Spruch des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), sagt Justizminister Josef Moser in der "Presse". Und das besage eben: "Ehe für alle und Eingetragene Partnerschaft für alle." Moser will nun also nicht nur die Ehe auch für homosexuelle Paare öffnen... weiter




Sechs Personenporträts zum umstrittenen 12-Stunden-Arbeitstag. - © Montage: WZ, Christa Hager / Fotos: Ch. Liebentritt

Arbeitszeitgesetz

Das Gute, das Böse: Der 12-Stunden-Arbeitstag51

  • Wir stellen Menschen aus verschiedenen Berufen vor, sie erzählen uns ihre Erfahrungen und Erwartungen.

Wien. Für die Industrie entspricht es einem Bedürfnis der modernen Wirtschaft, das für alle Vorteile bringt, die Gewerkschaft hält es für einen asozialen Anschlag auf die Arbeitnehmer, die in einem kapitalistisch-feudalen Stil längst vergangener Jahrhunderte ausgebeutet werden... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) will den "Ermittlungsdruck" auf die WKStA prüfen, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht nach wie vor die Justiz am Zug. - © apa - H. Neubauer & B. Gindl

Causa BVT

Verfassungsschutz-Affäre trübt die traute Einigkeit26

  • Fragen nach der Verantwortung der Staatsanwaltschaft werden laut.

Wien. Ein Innenminister, der dem Justizminister die Verantwortung zuschiebt. Ein Justizminister, der seine eigene Behörde ebenso wie den Innenminister und dessen Generalsekretär indirekt der Einflussnahme bezichtigt und von "Ermittlungsdruck" spricht... weiter




Der Ökonom Robert Holzmann könnte auf einem Ticket der FPÖ an die Spitze der OeNB wechseln. - © afp - A. Klein / Chantale Holzmann - CC

Österreichische Nationalbank

Ein Pensionsexperte für die Nationalbank5

  • Robert Holzmann dürfte Ewald Nowotny in einem Jahr als Gouverneur der OeNB beerben.

Robert Holzmann wurde als möglicher Gouverneur für die Österreichische Nationalbank (OeNB) genannt. Wenig ist über ihn bekannt, außer dass er Professor für Ökonomie war und bei der Weltbank eine führende Position hatte. Zwei frühere OeNB-Gouverneure waren bzw. sind ebenfalls akademisch qualifizierte Volkswirte, Stephan Koren und Ewald Nowotny... weiter




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